Offener Brief: Antwort der BI für den Hauptsmoorwald an Herrn OB Starke
Ihr Schreiben vom 26.11.2018 / St-Hi-en
Sehr geehrter Oberbürgermeister Starke,
wir bedanken uns für Ihr Schreiben vom 26.11.2018 und Ihre Einladung zum Dialog. Der Bürgerentscheid am 18.11. hat den Bebauungsplan Nr. 429 eindeutig beendet und damit Stadtspitze und Stadtgesellschaft ein Jahr Handlungsspielraum ermöglicht, das wir gemeinsam für ganz neues Denken nutzen sollten.
Aus unserer Sicht ist der überwältigende Erfolg des Bürgerbegehrens „Für den Hauptsmoorwald“ nicht nur ein wichtiger Schritt zum größtmöglichen Erhalt der Natur- und Waldflächen auf der Muna, sondern auch ein deutliches Signal an die gesamte Bamberger Politik für mehr Umwelt‑, Klima‑, Natur- und Gesundheitsschutz bei allen Fragen der zukünftigen Stadtentwicklung. Hier sehen wir auch einen Auftrag an die Stadtspitze in Konsequenz aus dem Bürgerentscheid einen neuen stadtgesellschaftlichen Prozess anzustoßen, unter aktiver Einbindung der Bürgerschaft und in hoher Transparenz, um so am Ende auch einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu erreichen.
Wir als Bürgerinitiative sprechen uns dabei ganz klar für ein Konzept einer zukunftsorientierten und nachhaltigen Stadtentwicklung aus, bei dem Antworten auf die heutigen und zukünftigen Herausforderungen unter Einbezug der Potentiale und Ressourcen der gesamten Stadt gesucht werden. Welche Bedeutung die Muna bei Fragen der Stadtentwicklung zukünftig haben kann, wird im Laufe eines solchen Prozesses deutlich werden. Die notwendige Reduzierung von Flächenverbrauch und Verkehrsaufkommen, der Gesundheitsschutz der Bevölkerung sowie ein maximaler Walderhalt aus Gründen des Klimaschutzes sind dabei wichtige Leitlinien für uns.
Von politischen Schnellschüssen halten wir hingegen nichts und den Aktionismus der letzten beiden Wochen verfolgen wir mit großer Skepsis und der Sorge, dass politisch eine große Chance vertan wird. Hinweise auf Zeitdruck können wir auch mit Blick auf die Planungen der HWK nur bedingt nachvollziehen und Verzögerungen sind nicht durch uns zu vertreten. Nachdem sich Stadtspitze und Stadtrat nun monatelang Zeit genommen haben für eine Politik gegen die Bürgerinitiative und die durch uns vertretenen Anliegen, gilt es nun zunächst den Bürgerentscheid zu respektieren und zugleich neue Wege hin zu einem vertrauensvollen Bürgerdialog zu beschreiten.
Da wir nun, wie Sie geschrieben haben, bei „0“ beginnen können, nehmen wir gerne Ihre Einladung an, gemeinsam zu überlegen, wie der Prozess einer nachhaltigen Stadtentwicklung organisiert, strukturiert und umgesetzt werden kann. Ein Termin noch in diesem Jahr erscheint uns schwierig, dennoch versuchen wir ein Treffen zu ermöglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Braun
Martin Bücker
Antonia Grim
für die Bürgerinitiative für den Hauptsmoorwald
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