Sächsisch-Bayerisches Städtenetz fordert Elektrifizierungsprogramm und verstärkt Zusammenarbeit mit Tschechien
Rascher Lückenschluss braucht mehr politisches Gewicht
Um die vollständige Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale von Nürnberg nach Dresden und Prag baldmöglichst zu erreichen, verstärkt das Sächsisch-Bayerische Städtenetz seine Zusammenarbeit mit den Anliegern dieser wichtigen internationalen Schienenverbindung. Dabei wurde der Schulterschluss mit dem tschechischen Nachbarn gesucht und gefunden. Zudem fordert das Städtenetz von der künftigen Bundesregierung ein Elektrifizierungsprogramm, um die im Bundesverkehrswegeplan verankerten Ausbaumaßnahmen beschleunigen zu können.
Am jährlichen Treffen der Oberbürgermeister der Städte Bayreuth, Marktredwitz, Hof, Plauen, Zwickau und Chemnitz nahmen erstmals mit der oberfränkischen Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz und ihrem stellvertretenden Amtskollegen aus Karlsbad, Martin Hurajcik, die Spitzen der Bezirke teil. Die Stadt Eger war mit dem jüngst erneut gewählten 2. Bürgermeister Michal Pospisil vertreten. Gemeinsames Ziel der Städte und Regionen ist der beschleunigte Ausbau der Bahnstrecke Nürnberg – Marktredwitz – Eger – Prag. Auf tschechischer Seite wird mit der Inbetriebnahme eines acht Kilometer langen Tunnels bei Pilsen in diesem Jahr ein weiterer Meilenstein erreicht.
Dagegen haben die Ausbauarbeiten in Bayern noch gar nicht begonnen. Zwar laufen die Vorplanungen, die nach Angaben der Bahn bis 2019 dauern werden. Erst dann können sich die Ausführungsplanungen anschließen. Voraussetzung ist, dass die Bundesregierung an diesem Projekt festhält. „Wir sehen die derzeitigen Wirtschaftlichkeitskriterien als viel zu eng gefasst, weil sie die Bedeutung für das transeuropäische Schienennetz nicht ausreichend berücksichtigen. Außerdem wurde in diesem Jahr mit der Trasse über Furth i. W. ein konkurrierendes bayerisch-tschechisches Schienenprojekt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans nachgeschoben, obwohl unser bereits 1995 zwischenstaatlich vereinbartes Projekt noch gar nicht abgeschlossen ist“, sind sich die Teilnehmer der Sitzung des Lenkungsausschusses einig. Es sei daher von beiderseitigem Interesse, dass die besondere europäische Zukunftsbedeutung der Strecke Nürnberg – Marktredwitz – Eger – Prag bekräftigt werde und der Ausbau entsprechend ungefährdet und vordringlich erfolgt. „Schließlich strebt auch Brüssel den Ausbau dieser Strecke im Rahmen des transeuropäischen Schienennetzes an und stellt hierfür Planungs- und Investitionsfördermittel zur Verfügung, um die sich die Nationalstaaten bemühen können“.
Auch wenn der politische Einigungsprozess in Europa ins Stocken geraten ist, so sind vor allem moderne Verkehrswege unerlässlich für enge wirtschaftliche und gesellschaftliche Beziehungen. Hinzu kommen die Westanbindung der Ukraine und die Bestrebungen Chinas, Güter auf dem eurasischen Landweg zu transportieren. „Doch klafft im europäischen Schienennetz an der zentralen Nahtstelle von Ost und West bald 30 Jahre nach den Grenzöffnungen noch immer eine gravierende Lücke“ kritisieren die Repräsentanten der unmittelbar betroffenen kommunalen und regionalen Ebene. „Wir werden uns daher künftig verstärkt gemeinsam für den Lückenschluss in Franken einsetzen – in allen erforderlichen Sprachen“ bekräftigen die regionalen Bündnispartner. Hierzu steht mit dem grenzübergreifenden Kooperationsprojekt CLARA 3 ein unterstützender Rahmen zur Verfügung.
Von entscheidender Bedeutung für die Modernisierung des Bahnverkehrs in Franken werden die Koalitionsverhandlungen im Bundestag sein. Nur wenn es gelingt, der Elektrifizierung des Schienenverkehrs mehr politische und finanzielle Bedeutung beizumessen, können die bereits beschlossenen Vorhaben in absehbarer Zeit verwirklicht werden.
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