Obertrubach: Haushalt einstimmig verabschiedet
„Die Aufstellung des Haushalts ist die wichtigste hoheitliche Aufgabe einer Gemeinde.“ Dies sagte Bürgermeister Markus Grüner (CSU) zu Beginn seiner diesjährigen Haushaltsrede und betonte, das man sich in diesem Jahr auf die Pflichtaufgaben konzentriere und die nächsten Großprojekte planerisch anstoßen werde, darunter die Sanierung der Kläranlage, die Kinderkrippe, ein Gemeinschaftshaus in Wolfsberg, die offene Ganztagsschule und die Sanierung des Hundsdorfer Weges.
Wie in den letzten beiden Jahren auch, sei man heuer vergleichsweise spät mit der Haushaltsaufstellung dran, was zumindest zum Teil, noch Corona geschuldet sei. Grüner freute sich, dass der Gemeinderat wieder im Rathaus tagen konnte. Ein weiterer Grund für die späte Haushaltsverabschiedung seien auch die dringend notwendigen Arbeiten an der Telefonanlage des Rathauses gewesen, die komplett neu verkabelt werden musste und um ein Datencenter erweitert wurde. Grüner dankte vor allem seinem Geschäftsleiter und Kämmerer Ulrich Meierhöfer, der viele Überstunden geleistet habe um den Haushaltsplan fertig zu stellen. Der Verwaltungshaushalt ist um 450 000 Euro mit insgesamt 4,1 Millionen Euro höher als letztes Jahr. Dies liegt unter anderem an tariflichen Lohnerhöhungen des Personals und einer Bauhofstelle mehr. Der Vermögenshaushalt hingegen, liegt mit rund zwei Millionen Euro um 150 000 Euro unter dem Wert von 2021. Wie Grüner betonte, liegt die hohe Diskrepanz zwischen Ansatz und Ergebnis vor allem an der Corona bedingten unsicheren Einnahmenseite. Vor allem die Gewerbesteuer sei auch heuer eine schwer zu kalkulierende Größe. Grund sind laut Grüner die Auswirkungen des Ukrainekriegs, die hohe Inflation, die extrem gestiegenen Energiepreise, die Lieferschwierigkeiten quer durch alle Wirtschaftsbereiche und nicht zuletzt der Fachkräftemangel. Daher seien die Gewerbesteuereinnahmen nur schwer einzuschätzen. Wegen Corona hatten viele Unternehmen ihre Gewerbesteuervorauszahlungen auf Null heruntersetzen lassen. Dann kam es aber doch nicht ganz so schlimm, weshalb die Gemeinde heuer ziemlich hohe Nachzahlungen erwarte.
„Erfreulicher Weise“, so Grüner, „schließt der Plan des Verwaltungshaushalts mit einem Überschuss von 362 000 Euro, die man dem Vermögenshaushalt für Investitionen zuführen kann.“ Größte Investitionsausgabe in diesem Jahr ist die Beteiligung von Obertrubach zum Bau der Doppelschulsporthalle in Gößweinstein mit 405 000 Euro, die man laut Grüner in bar bezahlen werde. Gefolgt vom Dorfplatz in Wolfsberg mit 260 000 Euro der kurz vor der Bauabnahme steht. Für den neuen Dorfplatz gibt es aber auch eine hohe Förderung von 190 000 Euro. Für Investitionen des Abwasserzweckverbands stehen 250 000 Euro bereit, für die LED-Umstellung der Straßenbeleuchtung 55 000 Euro, für die Mauer in Herzogwind 50 000 Euro und als Rest für die Dorferneuerungsmaßnahmen der Ortsdurchfahrt in Wolfsberg noch 50 000 Euro, wobei hier noch 11 500 Euro als Zuschuss erwartet werden. Für den weiteren Breitbandausbau sind noch einmal 77 500 Euro vorgesehen, Zuschuss hier 50 000 Euro. Für den Kindergarten stehen noch 35 000 Euro im Plan wobei es hier einen Zuschuss von 25 000 Euro gibt. Als Ausgaben für das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) hat Meierhöfer 40 000 Euro eingeplant, 5000 Euro weniger als die dafür zu erwartenden Einnahmen.
Für Grundstückskäufe sind 150 000 Euro reserviert. Größter Posten der Ausgabenseite sind die Schulen mit 605 000 Euro, für die Zuschüsse von 130 000 Euro erwartet werden. Für die Sportförderung stehen 50 000 Euro im Plan. Darüber soll in einer der nächsten Sitzungen entschieden werden, denn von der Spielvereinigung Obertrubach und dem TSV Geschwand liegen Zuschussanträge zu Anbauten ihrer Sportheime vor. Der Antrag des TSV Geschwand wurde daher auch von der Tagesordnung abgesetzt. Die „Zündler“ bekommen eine neue Hütte am Sportheim um ihre Utensilien für die Ewige Anbetung unterbringen zu können. Dafür gibt es rund 10 000 Euro aus dem Regionalbudget, die nicht ganz dafür ausreichen werden. Stefan Lang (CSU) schlug vor, auch bei der Kirche nachzufragen ob diese sich an den Kosten beteiligt. „Es sollte uns allem bewusst sein, dass die Zeit nicht besser wird, weshalb man bei wünschenswerten Projekten etwas restriktiver sein müsse“, so Lang. Der Rat stimmte einstimmig für den Haushaltsplan.
Der Haushalt in Zahlen:
Gesamthaushalt: 6.175.000 EUR
Verwaltungshaushalt: 4.100.000 EUR
Vermögenshaushalt: 2.075.000 EUR
Kreditaufnahme: 0 EUR
Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt: 362.250 EUR
Freie Finanzspanne: (freie Finanzspanne = Zuführung zum Vermögenshaushalt abzüglich ordentlicher Tilgung abzüglich Zuführung vom Vermögenshaushalt) 325.445,22 EUR
Schuldenstand Ende 2022: 225.540,05 EUR
Pro-Kopf-Verschuldung Ende 2022: 101,73 EUR (bei 2.217 mit HWS gemeldeten Einwohnern)
Kredittilgung in 2022: 36.804,78 EUR
Zusätzlich Sondertilgung: 57.624,00 EUR
Die wichtigsten Ausgaben:
Investitionen: 1.075.000 EUR (= Vermögenshaushalt)
Kreisumlage: 950.000 EUR
Personalkosten: 810.250 EUR
Kindergarten: 700.000 EUR (VwHh) plus 45.000 EUR (VmHh)
Schulen (ohne Personal): 197.500 EUR (VwHh) plus 605.000 EUR (VmHh)
Die wichtigsten Einnahmen:
Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern: 813.456 EUR
Einkommenssteuerbeteiligung: 1.261.800 EUR
Grundsteuer: 222.000 EUR
Gewerbesteuer: 600.000 EUR
Die vier größten Investitionen 2022:
Beteiligung der Gemeinde an der Turnhalle Gößweinstein: 405.000 EUR
Dorferneuerung Wolfsberg, Bauabschnitt II (Bau eines Dorfplatzes): 250.000 EUR
Investitionsumlage an den Abwasserzweckverband: 250.000 EUR
Sanierung des Grundschulgebäudes im Rahmen des Förderprogrammes KIP‑S: 175.000 EUR
Steuerhebesätze:
Grundsteuer A + B: 380 v. H.
Gewerbesteuer: 350 v. H.
Foto: Der neue Dorfplatz in Wolfsberg die größte Investition in eine Infrastrukturmaßnahme in diesem Jahr und kurz vor der Fertigstellung.
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