Der Neue Wiesentbote

Ver­wal­tungs­ge­richts­hof sieht kei­ne offen­sicht­li­chen Män­gel bei der Auf­stel­lung des städ­ti­schen Bebauungsplanes

Gute Nach­rich­ten für das Pro­jekt der Sanie­rung und Neu­ge­stal­tung des Richard-Wag­ner-Muse­ums Bay­reuth: Der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof in Mün­chen hat die Anträ­ge drei­er Anwoh­ner, die im Rah­men einer einst­wei­li­gen Anord­nung zum Ziel hat­ten, den städ­ti­schen Bebau­ungs­plan, wie er im Sep­tem­ber ver­gan­ge­nen Jah­res vom Stadt­rat beschlos­se­nen wur­de, für unwirk­sam erklä­ren zu las­sen, im Eil­ver­fah­ren abgelehnt.

Der Baye­ri­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof kommt bei sei­ner sum­ma­ri­schen Prü­fung zu dem Ergeb­nis, dass mit Blick auf den strit­ti­gen Bebau­ungs­plan kei­ne Män­gel in der Abwä­gung ersicht­lich sind. Bei der Auf­stel­lung von Bau­leit­plä­nen sei­en die öffent­li­chen und pri­va­ten Belan­ge gegen­ein­an­der gerecht abzu­wä­gen, so der Ver­wal­tungs­ge­richts­hof. Im vor­lie­gen­den Fal­le wei­se die­se Abwä­gung mit Blick auf die Prü­fung und Erör­te­rung von Pla­nungs­al­ter­na­ti­ven kei­ne offen­sicht­li­chen Män­gel auf.