Bezirk Oberfranken: Rekordhaushalt trotz gleichbleibendem Hebesatz
Das Bild (fotografiert von Sophie Zeuß) zeigt v.l.n.r.: Fraktionsvorsitzender Die Grünen Manfred Neumeister, Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz, Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Manfred Hümmer, Fraktionsvorsitzender SPD Holger Grießhammer, Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Kämmerer Reiner Böhner, Fraktionsvorsitzender CSU Christian Meißner, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Thomas Nagel, Bezirkstagsvizepräsident Andreas Starke
Der Bezirkstag von Oberfranken mit Bezirkstagspräsident Henry Schramm an der Spitze verabschiedete den Haushalt für das Jahr 2021. Mit 454 Millionen Euro handelt es sich um einen Rekordhaushalt. Der Hebesatz der Bezirksumlage bleibt konstant bei 17,5 Prozent. Der Großteil des Geldes wird für die soziale Sicherung, insbesondere für Menschen mit Behinderung und für pflegebedürftige Menschen ausgegeben.
„Der Bezirk ist und bleibt auch im Jahr 2021 ein verlässlicher Partner für die Menschen in Oberfranken, die auf unsere Hilfe angewiesen sind, und kommunalfreundlich gegenüber unseren Umlagezahlern“, sagte Bezirkstagspräsident Henry Schramm in seiner Haushaltsrede.
Der Haushalt 2021 umfasst insgesamt 454 Millionen Euro und liegt damit um 12 Millionen Euro über dem des Vorjahres. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen rund 444 Millionen Euro, auf den Vermögenshaushalt etwa 10 Millionen Euro. Der Hebesatz der Bezirksumlage liegt im sechsten Jahr in Folge bei 17,5 Prozentpunkten und wird somit der Niedrigste in Bayern bleiben. Das Bezirksumlagesoll, der Zahlbetrag, den alle Landkreise und kreisfreien Städte in Oberfranken 2021 insgesamt an den Bezirk zahlen, liegt bei insgesamt 240,6 Millionen Euro und steigt damit um 2,1 Prozent in gleicher Weise wie die Umlagekraft der Landkreise und kreisfreien Städte.
„Das Zahlenwerk des Haushaltsplans beweist, dass die Politik des Bezirks solide, sparsam und verantwortungsvoll ist. Wir gewährleisten, dass der Bezirk auch künftig mit den notwendigen Mitteln ausgestattet wird, um die Aufgaben, insbesondere im sozialen Bereich, sachgerecht erfüllen zu können und ein guter Ratgeber in vielen weiteren Bereichen sein wird. Unser Bezirkshaushalt ist ein Sozialhaushalt“, unterstrich Bezirkstagspräsident Henry Schramm. Der Bezirk Oberfranken als überörtlicher Sozialhilfeträger gibt 418 Millionen Euro für soziale Aufgaben wie die Hilfe zur Pflege und die Eingliederungshilfe aus. Somit kommen 94 Prozent der Mittel des Verwaltungshaushalts pflegebedürftigen Menschen, Menschen mit Behinderungen und weiteren sozialen Zwecken zugute.
Im Haushaltsjahr 2021 ist eine Darlehensaufnahme des Bezirks von 1,7 Millionen Euro vorgesehen. Hinzu kommt eine geplante Nettokreditaufnahme von 9,8 Millionen Euro, die auf das Kommunalunternehmen „Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken“ entfällt. Hintergrund sind die verschiedenen Baumaßnahmen im Krankenhausbereich.
Insgesamt sollen in den nächsten Jahren etwa 540 Millionen Euro in die Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken investiert werden, um die räumlichen und sachlichen Rahmenbedingungen für Patienten und Beschäftigte weiter zu verbessern. Große Baumaßnahmen sind unter anderem der Neubau des Bezirksklinikums Obermain sowie die Errichtung einer Tuberkulose-Absonderungseinrichtung in Kutzenberg und neue Bettenhäuser an der Bezirksklinik Rehau. Am Standort des Bezirkskrankenhauses Bayreuth sind der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie, der Neubau der Forensik für psychische und suchtkranke Straftäter und wesentliche Renovierungsmaßnahmen geplant.
Unter anderem investiert der Bezirk Oberfranken mit den Haushaltsmitteln in seine Einrichtungen. Der Bezirk Oberfranken betreibt die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuth, die Lehranstalt für Fischerei in Aufseß sowie die Internationale Musikbegegnungsstätte Haus Marteau in Lichtenberg. Mit der Markgrafenschule in Bayreuth unterhält der Bezirk Oberfranken zudem ein wichtiges Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Sprache, in dem Kinder vom Kindergartenalter bis zum Mittelschulabschluss zielgerichtet gefördert werden. Durch freiwillige Leistungen in Höhe von knapp 5 Millionen Euro unterstützt der Bezirk unter anderem die Hofer Symphoniker, die Bamberger Symphoniker, die Bayreuther Festspiele, das Landestheater Coburg, den Bezirksjugendring und viele kulturelle Vereine und Vereinigungen.
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