Der Neue Wiesentbote

Nach dem Aus­stieg des Land­krei­ses sucht die Stadt nach alter­na­ti­ven Realisierungsoptionen

Nach dem ent­ge­gen aller bis­he­ri­ger Zusa­gen erfolg­ten Aus­stieg des Land­krei­ses Bay­reuth aus der gemein­sa­men Finan­zie­rung des Regio­na­len Inno­va­tions- und Grün­der­zen­trums (RIZ) für die Wirt­schafts­re­gi­on Bay­reuth sieht sich die Stadt gezwun­gen eben­falls zu reagie­ren. Wie Ober­bür­ger­mei­ster Tho­mas Ebers­ber­ger mit­teilt, hat der Stadt­rat in sei­ner jüng­sten Sit­zung beschlos­sen, die im Zuge der Haus­halts­be­ra­tun­gen Mit­te Febru­ar gefass­ten Beschlüs­se, wonach alle Maß­nah­men zur wei­te­ren Pla­nung, zum Bau und spä­te­ren Betrieb des RIZ fort­zu­füh­ren und die not­wen­di­ge Aus­schrei­bung frei­zu­ge­ben sei, aufzuheben.

„Das Votum des Kreis­tags in Sachen RIZ ist sehr ent­täu­schend. Damit ist nicht nur das RIZ, son­dern auch die grund­sätz­li­che Ver­läss­lich­keit der Zusam­men­ar­beit von Stadt und Land­kreis mas­siv in Fra­ge gestellt“, so Ebers­ber­ger. Die Finan­zie­rungs­grund­la­ge für das RIZ, auf deren Basis der Stadt­rat die wei­te­re Fort­füh­rung des Pro­jek­tes beschlos­sen hat­te, sei nun nicht mehr gege­ben. Der Stadt blei­be kei­ne ande­re Wahl, als das Pro­jekt nun eben­falls zu stoppen.

Der Bau des RIZ soll­te vor­aus­sicht­lich rund 25 Mil­lio­nen Euro kosten. Dabei wäre die Stadt als allei­ni­ge Bau­her­rin auf­ge­tre­ten. Der Land­kreis Bay­reuth woll­te sich ent­spre­chend eines bereits im Juni 2022 gefass­ten Beschlus­ses mit einem Inve­sti­ti­ons­ko­sten­zu­schuss in Höhe von 4,36 Mil­lio­nen Euro an dem Pro­jekt betei­li­gen. In der Sit­zung des Kreis­tags vom 15. März wur­de die­ser Beschluss nun aber wie­der auf­ge­ho­ben. Ergän­zend strebt der Kreis­tag ergeb­nis­of­fe­ne Gesprä­che mit der Stadt und allen wei­te­ren Betei­lig­ten über alter­na­ti­ve Rea­li­sie­rungs­mo­del­le an. Vom Frei­staat Bay­ern wur­den bis­lang 7,56 Mil­lio­nen Euro an staat­li­chen Zuschüs­sen zugesagt.

Der Stadt­rat, so Ebers­ber­ger wei­ter, habe die Ver­wal­tung nun damit beauf­tragt, alter­na­ti­ve Vor­schlä­ge zu erar­bei­ten und in den Gre­mi­en vor­zu­stel­len. Hier­zu sei­en auch Gesprä­che mit dem Land­kreis mög­lich, soweit die Rah­men­be­din­gun­gen sinn­voll und ziel­füh­rend sei­en. „Die Stadt Bay­reuth hält am RIZ fest. Nach wie vor ist die aktu­ell geplan­te Kon­stel­la­ti­on auf dem Cam­pus der Uni Bay­reuth die sinn­voll­ste hin­sicht­lich Wirk­sam­keit und Effi­zi­enz. In der aktu­el­len Situa­ti­on ist aber natür­lich auch die Mach­bar­keit das Maß der Din­ge. Das bedeu­tet gege­be­nen­falls in allen Berei­chen auf die Suche nach alter­na­ti­ven Lösun­gen zu gehen – ange­fan­gen bei den rele­van­ten Part­nern bis hin zur bau­li­chen Kon­zep­ti­on. Ob der Land­kreis hier­bei ein ver­läss­li­cher Part­ner sein kann, bleibt abzuwarten.“