Oberlandesgericht Bamberg zieht Bilanz für 2023
Der weiterhin hohe Arbeitsanfall konnte gemeistert werden
Im Jahr 2023 konnte das Oberlandesgericht Bamberg insgesamt 1.551 Berufungsverfahren in Zivilsachen abschließen.
Dies sind über 400 Berufungsverfahren mehr als im gleichen Zeitraum an neuen Verfahren eingingen.
Die Neueingänge blieben mit 1.134 Verfahren in Zivilsachen deutlich unter dem ungewöhnlich hohen Niveau der letzten Jahre. Dies ist vor allem auf einen Rückgang der Verfahren gegen verschiedene Kraftfahrzeughersteller im Hinblick auf behauptete Abgasmanipulationen zurückzuführen. „Die Verfahren zur sog. Diesel-Problematik werden uns sicher auch 2024 noch beschäftigen. Die Spitze der Verfahrenseingänge zu diesem Thema erscheint jedoch mittlerweile erreicht zu sein“, so die Präsidentin des Oberlandesgerichts Dr. Karin Angerer.
Dagegen stiegen im vergangenen Jahr die Eingänge in Strafsachen in einem erheblichen Umfang. Entscheidungen in Haftsachen verzeichneten eine Steigerung um 11%. Auch die Beschwerden in Strafsachen, wozu Beschwerden gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung und gegen die Ablehnung einer Pflichtverteidigung zählen, legten mit 490 Verfahren um 17% zu. Sonstige Anträge auf gerichtliche Entscheidung des Strafsenats, beispielsweise sog.
Klageerzwingungsverfahren von Privatpersonen zur Durchführung eines Strafverfahrens, stiegen sogar um 53%. „Mein besonderer Dank geht an die Mitglieder des Strafsenats, die im Jahr 2023 den besonders hohen Arbeitsanfall in herausragender Weise gemeistert haben“, betonte Präsidentin Dr. Angerer.
In den Familiensachen verminderte sich die Anzahl der Beschwerden gegen Endentscheidungen um rund 10%. Die beiden Familiensenate waren 2023 erneut in der Lage, mehr Verfahren zu einem Abschluss zu bringen, als neu eingegangen sind.
Eine besondere Herausforderung war die im Dezember 2022 vollzogene Einführung der elektronischen Akte in Zivil- und Familiensachen beim Oberlandesgericht. „Die Bilanz des ersten Jahres des Einsatzes in der Praxis ist positiv. Die Digitalisierung hat im Arbeitsalltag viele Vorteile und wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern trotz der Notwendigkeit einer Umgewöhnung im ersten Jahr positiv aufgenommen, so Präsidentin Dr. Angerer. Auch auf das 120jährige Jubiläum zum Bestehen des Zentraljustizgebäudes am Wilhelmsplatz blicke die Justiz in Bamberg sehr gerne zurück. „Wir haben uns besonders gefreut, dass wir dieses Jubiläum gemeinsam mit Justizminister Georg Eisenreich im Rahmen eines Festakts feiern konnten. Auch der gleichzeitig veranstaltete „Tag der offenen Tür“ war ein großer Erfolg“. „In diesem Jahr möchten wir an einen Jahrestag anderer Art erinnern. Rechtsanwalt Hans Wölfel wurde im Juli 1944 im Zuchthaus Brandenburg-Görden durch die Nationalsozialisten getötet. Zu seinem 80. Todestag planen wir daher gemeinsam mit der Anwaltschaft eine Gedenkveranstaltung“, erläuterte Präsidentin Dr. Angerer.
Zum Hintergrund:
Im Jahr 2023 gingen 1.134 Berufungsverfahren in Zivilsachen beim Oberlandesgericht Bamberg ein. Im Jahr 2022 lag die Zahl bei 1.946 Verfahren. Abgeschlossen wurden im Jahr 2023 insgesamt 1.551 Berufungsverfahren (2022: 2.178 Verfahren).
In Strafsachen wurden 490 Beschwerden (2022: 420 Verfahren), 321 Anträge auf Haftentscheidung (2022: 289 Verfahren) und 63 Anträge auf gerichtliche Entscheidung (2022: 41 Anträge) sowie 60 Auslieferungsverfahren (2022: ebenfalls 60 Verfahren) anhängig.
In Familiensachen gingen 2023 insgesamt 931 Beschwerden gegen erstinstanzliche Endentscheidungen und allgemeine Beschwerden ein (2022: 976 Verfahren).
Beendet wurden 2023 insgesamt 940 Verfahren (2022: 1.001 Verfahren).
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