Der Neue Wiesentbote

Pres­se­mit­tei­lung des Stadt­vor­stands von Grü­nes Bam­berg:

Der Stadt­vor­stand von GRÜ­NES BAM­BERG ver­ur­teilt Face­book-Posts aus der CSU Bam­berg scharf. In einem Bei­trag der Kreis­ver­bands-Sei­te zur Wie­der­wahl von zwei städ­ti­schen Refe­ren­ten wird eine Mehr­heits­bil­dung unter Betei­li­gung der AfD begrüßt und als „Bunt“ bezeich­net. CSU-Chef Ger­hard Seitz schreibt in die­sem Zusam­men­hang von einer „kun­ter­bun­ten Mehr­heit (ohne Grün)“.

Aus der AfD her­aus wer­den immer wie­der ras­si­stisch-völ­ki­sche Ansich­ten pro­pa­giert. Es ist inak­zep­ta­bel und gefähr­lich, die in wei­ten Tei­len rechts­extre­me AfD in einem Atem­zug mit ande­ren poli­ti­schen Par­tei­en als gleich­wer­ti­gen Teil einer „kun­ter­bun­ten Mehr­heit“ zu nennen.

Der Grü­ne Stadt­vor­stands­spre­cher Timm Schul­ze wird deut­lich: „Bunt steht schon immer für Demo­kra­tie, Viel­falt und Tole­ranz. Alles Wer­te wel­che die AfD gezielt bekämpft. Braun ist nicht bunt!“

Sol­che Aus­sa­gen sind ein Schlag ins Gesicht der vie­len tau­send Men­schen, die in Bam­berg und im gan­zen Land in die­sen Tagen gegen die AfD auf die Stra­ßen gehen. Und es passt nicht zu der Ankün­di­gung von Ger­hard Seitz, dass sich die CSU Bam­berg am neu­en von der Stadt initi­ier­ten „Bam­ber­ger Bünd­nis für Tole­ranz“ betei­li­gen will. „Wer die AfD in einem Atem­zug mit bunt nennt, der kann kein Teil eines Bünd­nis­ses gegen Rechts­extre­mis­mus sein“, so Anna Fried­rich aus dem Grü­nen Stadtvorstand.

Frag­lich ist auch, wie­so die CSU über­haupt das Abstimm­ver­hal­ten der AfD bei der eigent­lich gehei­men Wahl der Refe­ren­ten kennt. Ist das eige­ne Spe­ku­la­ti­on oder gab es dazu Abspra­chen mit der AfD?

Der Grü­ne Stadt­vor­stand for­dert die CSU Bam­berg auf, ihre Aus­sa­ge unver­züg­lich zu über­den­ken und sich ein­deu­tig von der AfD und allen extre­mi­sti­schen Ten­den­zen abzu­gren­zen. „Im Kampf gegen Rechts braucht es auch Kon­ser­va­ti­ve“, so Timm Schulze.