Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 12. Janu­ar 2024

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Gro­ße Zustim­mung für Haus­halt 2024

Der Erlan­ger Stadt­rat hat am Don­ners­tag­abend den Haus­halt 2024 mit 39 zu 8 Stim­men beschlos­sen. Ins­ge­samt sind Inve­sti­tio­nen in Höhe von 117,9 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Gro­ße Pro­jek­te sind u.a. Inve­sti­tio­nen in die Kin­der­ta­ges­stät­ten und im Jugend­be­reich (15,3 Mio Euro), dar­un­ter Zuschüs­se für Inve­sti­tio­nen Frei­er Trä­ger in Höhe von 4 Mil­lio­nen Euro. In Schu­len flie­ßen 20,6 Mio Euro, dar­in ent­hal­ten sind 7,4 Mio Euro für den Cam­pus Beruf­li­che Bil­dung. Kli­ma­schutz und Nach­hal­tig­keit blei­ben zen­tra­le Quer­schnitts­the­men und fin­den sich in allen Berei­chen, bei­spiels­wei­se in Gebäu­de­sa­nie­run­gen wie­der. In einem bun­des­weit ein­ma­li­gen Pilot­pro­jekt wird die Stadt Erlan­gen zudem einen Kli­ma­haus­halt auf den Weg brin­gen, um Inve­sti­tio­nen auch nach Kli­ma­wirk­sam­keit prio­ri­sie­ren zu kön­nen. In das Geh- und Rad­we­ge­netz wer­den 1,5 Mio Euro inve­stiert. In den Umwelt­be­reich flie­ßen 3,9 Mio, dar­in ent­hal­ten sind 1,75 Mio Euro Zuschüs­se für pri­va­te Ener­gie­spar­maß­nah­men. Für neue Stel­len sind 4,4 Mil­lio­nen Euro vorgesehen.

Gro­ße Inve­sti­ti­ons­maß­nah­men wie die Sanie­rung des Kul­tur- und Bil­dungs­cam­pus Fran­ken­hof, des Bür­ger­zen­trums Erlan­gen-West oder der Bau der Vier­fach­turn­hal­le an der Hart­mann­stra­ße – die künf­ti­ge Gerd-Loh­was­ser-Hal­le – lau­fen wei­ter. Die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men sind im Haus­halt auf 220 Mil­lio­nen Euro ange­setzt, bei den Ein­nah­men aus der Ein­kom­men­steu­er wird von 99 Mil­lio­nen Euro aus­ge­gan­gen. Aber­mals kommt der Haus­halt ohne Net­to­neu­ver­schul­dung aus. „Es ist unse­re Pflicht, den Haus­halt so ver­ant­wor­tungs­voll zu gestal­ten, dass wir die­se Inve­sti­tio­nen auch auf Dau­er stem­men kön­nen. In den Haus­halts­be­ra­tun­gen ist es im gro­ßen poli­ti­schen Kon­sens gelun­gen, die­sen Anfor­de­run­gen gerecht zu wer­den“, sag­te Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik.

Janik gab sei­ner Haus­halts­re­de die Über­schrift „Zusam­men­halt, Ver­trau­en, Zuver­sicht“. In Erlan­gen kön­ne man trotz welt­wei­ter Kri­sen wei­ter „die größ­te Stadt­ver­wand­lung seit dem Zwei­ten Welt­krieg gestal­ten.“ „Als Stadt­rat und Stadt­ver­wal­tung stel­len wir die Wei­chen dafür, dass sich die­se posi­ti­ve Ent­wick­lung wei­ter fort­set­zen kann. Dazu gehört es, unse­re Infra­struk­tur fit für die Zukunft zu machen“, führ­te Janik aus. Die mas­si­ven Inve­sti­tio­nen in kon­se­quen­ten und sozi­al aus­ge­wo­ge­nen Kli­ma­schutz und in die Ver­kehrs­wen­de, in das Mit­ein­an­der in unse­rer Stadt und in Lebens­qua­li­tät, in gute Kin­der­be­treu­ung und Bil­dung sei­en aber auch Vor­aus­set­zun­gen für eine lebens­wer­te Stadt und für Zusam­men­halt. Zugleich sei­en es Inve­sti­tio­nen in die Zukunft Erlan­gens als moder­ner Wirt­schafts- und Wis­sen­schafts­stand­ort. Der Ober­bür­ger­mei­ster warb zudem dar­um, auch vor Ort einen Teil bei­zu­tra­gen, dass Lösun­gen für die The­men ent­wickelt wer­den, die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sowie die Poli­tik in die­sen unsi­che­ren Zei­ten bewe­gen. Um sich den Fol­gen zuneh­men­der Armut für vie­le Men­schen und Fami­li­en ent­ge­gen­zu­stel­len wer­de man das Teil­ha­be­an­ge­bot Erlan­gen­Pass künf­tig den­je­ni­gen zugäng­lich machen, deren Ein­kom­men nicht zum Leben reicht. Man wer­de wei­ter vor­aus­schau­end pla­nen, um Schutz­su­chen­de in der Stadt gut unter­brin­gen zu kön­nen. Mit der Wär­me­pla­nung, Ener­gie­be­ra­tung und Zuschüs­sen zu Gebäu­de­sa­nie­run­gen neh­me man zudem die Unsi­cher­heit vie­ler Bür­ge­rin­nen ange­sichts ver­än­der­ter gesetz­li­cher Vor­ga­ben ernst.

Die Reden des Ober­bür­ger­mei­sters sowie die Aus­füh­run­gen der Frak­tio­nen und Grup­pie­run­gen wur­den auf­ge­zeich­net und wer­den in der kom­men­den Woche im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​h​a​u​s​h​a​l​t​2​024 abruf­bar sein.

StUB: Janik schlägt Rats­be­geh­ren im Zuge der Euro­pa­wahl vor

Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik schlägt dem Erlan­ger Stadt­rat vor, ein Rats­be­geh­ren zur Stadt-Umland-Bahn (StUB) im Zuge der Euro­pa­wahl am 9. Juni durch­zu­füh­ren. Das hat er wäh­rend der Haus­halts­re­de im Stadt­rat am Don­ners­tag ange­kün­digt. Über eine ent­spre­chen­de Beschluss­vor­la­ge, die auch die genaue Fra­ge­stel­lung ent­hält, soll der Stadt­rat in der Sit­zung am 29. Febru­ar ent­schei­den. Die baye­ri­sche Gemein­de­ord­nung sieht vor, dass der Stadt­rat mit Mehr­heit beschlie­ßen kann, Ange­le­gen­hei­ten des eige­nen Wir­kungs­krei­ses den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern zur Abstim­mung vorzulegen.

Nach dem Bür­ger­ent­scheid 2016 sei in einem ein­zig­ar­ti­gen Betei­li­gungs­pro­zess inten­siv geplant wor­den, führ­te Janik in sei­ner Rede aus. „Wir lie­gen gut im Zeit­plan, so dass wie vor­ge­se­hen vor­aus­sicht­lich im kom­men­den Jahr das Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren begin­nen kann. Jetzt, wo alle rele­van­ten Fak­ten auf dem Tisch lie­gen, ist auch der rich­ti­ge Zeit­punkt gekom­men, um die Bürger*innen noch ein­mal über das Pro­jekt abstim­men zu las­sen“, sag­te der Oberbürgermeister.

In sei­ner Haus­halts­re­de stell­te Janik zugleich noch ein­mal die Bedeu­tung des Stra­ßen­bahn­pro­jekts her­aus. Die Regi­on sei ein dicht besie­del­ter, hoch­at­trak­ti­ver Bal­lungs­raum. Um Stu­die­ren­de und Arbeit­neh­mer schnell, bequem, zuver­läs­sig und nach­hal­tig von A nach B brin­gen, brau­che es neben der bestehen­den S‑Bahn die Stadt-Umland-Bahn als eine zwei­te, lei­stungs­fä­hi­ge Nah­ver­kehrs­ach­se. Abge­stimmt auf das städ­ti­sche Bus­system brin­ge die StUB zudem erheb­li­che Ver­bes­se­run­gen für den inner­städ­ti­schen Nahverkehr.

Es gebe die ein­ma­li­ge Chan­ce, fast eine hal­be Mil­li­ar­de För­der­mit­tel in die Zukunft unse­rer Stadt und unse­rer Regi­on zu len­ken, so Janik. Denn in zahl­rei­chen Gesprä­chen und Ver­hand­lun­gen sei es gelun­gen, die För­der­be­din­gun­gen deut­lich zu ver­bes­sern. Der Anteil, den Erlan­gen für das Pro­jekt lei­sten müs­se, lie­ge bei ins­ge­samt 82 Mil­lio­nen Euro, die sich gut auf meh­re­re Jah­re ver­tei­len las­sen. Ein sub­stan­ti­el­ler Anteil davon sei bereits mit den lau­fen­den Pla­nun­gen geleistet.

Sobald der Stadt­rat über das Rats­geh­ren ent­schie­den hat, kann die Ver­wal­tung mit den Vor­be­rei­tun­gen für den Bür­ger­ent­scheid begin­nen. Infor­ma­tio­nen zur Abstim­mung und zur Bean­tra­gung von Brief­wahl­un­ter­la­gen wer­den im März veröffentlicht.

Strom tan­ken an der Straßenlaterne

Zur Ver­bes­se­rung der Lade­infra­struk­tur im öffent­li­chen Raum star­ten die Stadt Erlan­gen und die Erlan­ger Stadt­wer­ke (ESTW) ein Pilot­pro­jekt: eine Kom­bi­na­ti­on einer Lade­säu­le für E‑Mobilität an einer Stra­ßen­la­ter­ne. Bis Mai 2024 wird das in der Hein­rich-Kirch­ner-Stra­ße in Büchen­bach gete­stet. Bei einem Pres­se­ter­min haben Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik und ESTW-Vor­stand Frank One­seit das Pro­jekt am Don­ners­tag offi­zi­ell vorgestellt.

In der Test­pha­se wer­den die Funk­ti­ons­taug­lich­keit, die Nut­zungs­mög­lich­kei­ten und die Wirt­schaft­lich­keit der Anla­ge über­prüft. Auch mög­li­che Ein­flüs­se auf die Stra­ßen­be­leuch­tung als grund­le­gen­de Infra­struk­tur wer­den beur­teilt. Par­al­lel wird eine Stand­ort­ana­ly­se zei­gen, an wel­chen Stel­len im Stadt­ge­biet ein Ein­satz sinn­voll bzw. über­haupt mög­lich wäre. Dafür müs­sen bei­spiels­wei­se der Stand­ort der Stra­ßen­la­ter­ne direkt an einem öffent­li­chen Stell­platz befin­den, aber auch Abstand zur Tra­fo­sta­ti­on sowie der Zustand von Mast und Kabel Ein­fluss haben.

Wie die Exper­ten der Stadt­ver­wal­tung infor­mie­ren, las­sen die bereits bekann­ten Rah­men­be­din­gun­gen nur ein begrenz­tes Ein­satz­po­ten­zi­al erwar­ten. An der Lade­sta­ti­on Hein­rich-Kirch­ner-Stra­ße kann nur mit einer Lei­stung von 3,7 Kilo­watt (kw) gela­den wer­den, dadurch dau­ert der Lade­vor­gang län­ger als bei einer „her­kömm­li­chen“ Lade­säu­le. Aber die Mög­lich­keit des Auf­la­dens an Stra­ßen­la­ter­nen stellt eine sinn­vol­le Ergän­zung bzw. Erwei­te­rung des Ange­bots für Elek­tro­mo­bi­li­tät dar.

Der Zugriff auf die Lade­säu­le im Lade­Ver­bund­Plus erfolgt am ein­fach­sten über die Smart­phone-App. ESTW-Strom­kun­den pro­fi­tie­ren dabei von gün­sti­ge­ren Son­der­prei­sen. Wei­te­re Infos dazu gibt es im Inter­net unter www​.estw​.de/​e​l​e​k​t​r​o​t​a​n​k​s​t​e​l​len.

UVPA trifft sich zu erster Sitzung

Zu sei­ner ersten öffent­li­chen Sit­zung im neu­en Jahr kommt der Umwelt‑, Ver­kehrs- und Pla­nungs­aus­schuss (UVPA) des Stadt­rats am Diens­tag, 16. Janu­ar, um 16:05 Uhr zusam­men. Im Rats­saal des Rat­hau­ses (1. OG) geht es dann um die Betei­li­gung der Stadt an der Co-Pro­jekt­fi­nan­zie­rung der Ent­wick­lungs­agen­tur der Fai­ren Metro­pol­re­gi­on Nürn­berg, eine För­der­richt­li­nie zur Gewäh­rung von Zuschüs­sen für CO2-min­dern­de Maß­nah­men an Miet­woh­nungs­bau­ten, eine För­der­richt­li­nie der Stadt zur Gewäh­rung von Zuschüs­sen für Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen auf Flug­dä­chern und ande­res mehr.

Gegen 17:00 Uhr fin­det ein Vor­trag zum The­ma „Mobi­li­tät im Kli­ma­wan­del“ von Prof. Harald Kip­ke (Tech­ni­sche Hoch­schu­le Nürn­berg) statt.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Gre­mi­en und Aus­schüs­sen gibt es im Inter­net unter www​.rats​in​fo​.erlan​gen​.de.

Kura­to­ren­füh­rung und Mit­mach­ak­ti­on zu „Erlan­gen und die Kunst“

Das Stadt­mu­se­um am Mar­tin-Luther-Platz lädt am Sonn­tag, 14. Janu­ar, zu einem geführ­ten Rund­gang durch die Aus­stel­lung „Erlan­gen und die Kunst“ ein. Und es gibt Gele­gen­heit zum Krea­tiv­wer­den. Um 14:00 Uhr wird Andre­as Thum vom Stadt­mu­se­um durch die von ihm co-kura­tier­te Aus­stel­lung „Erlan­gen und die Kunst“ füh­ren. Der Fokus wird auf der Ent­wick­lung der Kunst­land­schaft von der Kai­ser­zeit bis zum Natio­nal­so­zia­lis­mus liegen.

Die Füh­rung kostet 2,50 Euro zuzüg­lich Ein­tritt. Für Kin­der und Jugend­li­che unter 18 Jah­ren ist der Ein­tritt frei. Die Teil­neh­mer­zahl der Füh­rung ist begrenzt. Um vor­he­ri­ge Anmel­dung unter der Tele­fon­num­mer 09131 86–2300 oder per E‑Mail wird gebeten.

Eben­falls am Sonn­tag zwi­schen 14:00 und 17:00 Uhr, kön­nen sich Kin­der und Erwach­se­ne bei einer kosten­lo­sen Mit­mach­ak­ti­on selbst künst­le­risch betä­ti­gen. Unter fach­kun­di­ger Anlei­tung dür­fen sie Kera­mik­scha­len nach eige­nen Vor­stel­lun­gen for­men und ver­zie­ren und ihre Kunst­wer­ke anschlie­ßend mit nach Hau­se nehmen.

Wei­te­re Füh­rungs­ter­mi­ne und Infor­ma­tio­nen zur Aus­stel­lung gibt es im Inter­net unter www​.stadt​mu​se​um​-erlan​gen​.de.

vhs: Han­dy­sprech­stun­de jetzt auch für Jobcenter-Kunden

Auch für Kun­din­nen und Kun­den des Job­cen­ters ist Medi­en­kom­pe­tenz wich­tig. Daher bie­tet die Volks­hoch­schu­le (vhs) ab Don­ners­tag, 18. Janu­ar und dann immer am ersten und drit­ten Don­ners­tag im Monat von 11:30 bis 13:00 Uhr eine Han­dy­sprech­stun­de in einer Ein­rich­tung des Job­cen­ters an. Hier kann jede und jeder kom­men und genau das nach­fra­gen, was sie oder er ler­nen möch­te. Die Sprech­stun­de fin­det im Fahr­rad-Café Herg­richt (West­li­che Stadt­mau­er­str. 3a) gleich neben dem Bahn­hof statt. Eine Anmel­dung ist nicht erfor­der­lich, die Bera­tung ist kostenlos.

Bewährt haben sich inzwi­schen die eben­falls anmel­de- und kosten­frei­en Han­dy- und Tablet-Sprech­stun­den der vhs für Senio­rin­nen und Senio­ren, die im gesam­ten Stadt­ge­biet sehr gut ange­nom­men wer­den. „Aber auch Kli­en­tin­nen und Kli­en­ten im Job­cen­ter haben Pro­ble­me beim Gebrauch ihres Han­dys. Die Sprech­stun­den im Café Herg­richt am Bahn­hof sol­len über bes­se­re Kennt­nis­se des Smart­phones Wege zu mehr Teil­ha­be öff­nen und zu einer gelin­gen­den Kom­mu­ni­ka­ti­on befä­hi­gen“, sagt Sozi­al­re­fe­rent Die­ter Ros­ner zum vhs-Ange­bot. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen gibt es tele­fo­nisch unter der Ruf­num­mer 09131–86 2668.

Infor­ma­ti­ons­blatt für wei­ter­füh­ren­de Schu­len 2024/2025

Das städ­ti­sche Schul­ver­wal­tungs­amt hat jetzt das Infor­ma­ti­ons­blatt „Wei­ter­füh­ren­de Schu­len in Erlan­gen / Schul­jahr 2024/2025“ ver­öf­fent­licht. Es gibt einen Über­blick zu den Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen der Gym­na­si­en, Real‑, Mit­tel- und der Wirt­schafts­schu­le sowie der Fach­ober- und der Berufs­ober­schu­le. Das gan­ze Info­blatt ist in der aktu­el­len Aus­ga­be des Amts­blat­tes („Die amt­li­chen Sei­ten“ vom 11. Janu­ar, www​.erlan​gen​.de/​das) abgedruckt.

Fuß- und Rad­weg Stein­forst­gra­ben ein­ge­schränkt nutzbar

Der Fuß- und Rad­weg Stein­forst­gra­ben zwi­schen der Unter­füh­rung in das Wohn­ge­biet In der Reuth und der Unter­füh­rung Euro­pa­ka­nal kann ein­ge­schränkt wie­der genutzt wer­den. In dem Bereich wur­de eine Asphalt­schicht auf­ge­bracht. Wegen eines Defekts aber die Stra­ßen­be­leuch­tung noch nicht wie­der in Betrieb genom­men wer­den. An einer Lösung wird gear­bei­tet, bis auf Wei­te­res wei­sen Schil­der auf das Feh­len der Beleuch­tung hin. Dar­über infor­mier­te jetzt der städ­ti­sche Entwässerungsbetrieb.

Die Ver­bes­se­rung der hydrau­li­schen Situa­ti­on sowie die Redu­zie­rung von Umwelt­aus­wir­kun­gen wer­den in Büchen­bach der Samm­ler­strang aus Rich­tung Dechs­endorf an den Zulauf des Regen­über­lauf­beckens am Würz­bur­ger Ring ange­schlos­sen. Hier­für muss ein Kanal neu ver­legt wer­den, der den Stein­forst­gra­ben unmit­tel­bar süd­lich des Ade­nau­er Rings kreu­zen wird. Der neue Kanal soll mit­tig auf dem Fuß- und Rad­weg zum unter­ir­di­schen Regen­über­lauf­becken verlaufen.

Wegen unge­plan­ten Ver­zö­ge­run­gen und der Schlecht­wet­ter­la­ge im Novem­ber konn­te die Maß­nah­me nicht wie ursprüng­lich geplant 2023 fer­tig­ge­stellt wer­den. Erst im Früh­jahr kön­nen die Anschluss­schäch­te ein­ge­baut und die Asphal­tie­rungs­ar­bei­ten noch ein­mal für etwa sechs bis acht Wochen auf­ge­nom­men wer­den. Aktu­ell geht man davon aus, dass dies Anfang März gesche­hen wird. Info: www​.erlan​gen​.de/​v​e​r​k​ehr.

Was­ser­stra­ßen-Neu­bau­amt infor­miert über Baumfällarbeiten

Im Bereich der Schiff­fahrts­schleu­se Erlan­gen (zwi­schen Möh­ren­dorf und Erlan­gen) haben am Mitt­woch umfang­rei­che Baum­fäll­ar­bei­ten begon­nen, die vor­aus­sicht­lich Ende Febru­ar abge­schlos­sen sein wer­den. Dar­über infor­mier­te das zustän­di­ge Was­ser­stra­ßen-Neu­bau­amt Aschaf­fen­burg (Bau­bü­ro Kriegenbrunn).

In die­sem Zeit­raum ist das Wald­stück öst­lich der Schleu­se nicht zugäng­lich. Die beid­sei­ti­gen Betriebs­we­ge direkt am Main-Donau-Kanal blei­ben nutz­bar. Der Rad- und Fuß­gän­ger­ver­kehr ent­lang des Kanals ist nicht betroffen.

Die Bau­feld­frei­ma­chung von rund zwölf Hekt­ar die­nen dem geplan­ten Neu­bau der Schleu­se ab Mit­te 2025. Die Arbei­ten wer­den aus natur­schutz­recht­li­chen Grün­den jetzt im Win­ter durch­ge­führt, um zu ver­mei­den, dass Vögel in ihrer Brut­zeit im kom­men­den Früh­jahr gestört wer­den. Dar­über hin­aus wur­den wei­te­re Vor­keh­run­gen zum Natur­schutz getroffen.

Bereits im Vor­feld der anste­hen­den Fäll­ar­bei­ten wur­de das Wald­stück von Fach­leu­ten unter­sucht. Ziel war es, soge­nann­te „Quar­tier­bäu­me“ von Vögeln und Fle­der­mäu­sen aus­fin­dig zu machen. Sie wur­den foto­gra­fiert und inspi­ziert, um sicher­zu­stel­len, dass beim Fäl­len weder Vögel noch Fle­der­mäu­se zu Scha­den kom­men. Beson­ders in den Blick genom­men wur­de auch die geschütz­te „Roten Wald­amei­se“. Im gesam­ten Bereich der Fäll­ar­bei­ten wur­den die Nester die­ser Amei­sen­art mar­kiert, um sie vor Beschä­di­gun­gen zu schützen.

Alle Arbei­ten fin­den zudem unter stren­gen Auf­la­gen des Boden- und Trink­was­ser­schut­zes statt. Die Flä­chen wer­den des­halb anschlie­ßend mit einer spe­zi­el­len Getrei­de- und Grä­ser­mi­schung ange­sät, um die Fil­ter­wir­kung des Bodens zu erhal­ten. Dies begrün­det auch den zeit­li­chen Vor­lauf der Fäll­ar­bei­ten von über einem Jahr, vor dem Start der Hauptbaumaßnahme.