Der Neue Wiesentbote

Auch in die­sem Jahr fand am Drei­kö­nigs­tag wie­der das tra­di­tio­nel­le Stär­kan­trin­ken des CSU-Orts­ver­bands Weingarts/​Kunreuth in der Grie­chi­schen Taver­ne in Wein­garts statt. Anläss­lich der im Juni statt­fin­den Wah­len zum 10. Euro­päi­schen Par­la­ment konn­te Orts­vor­sit­zen­der Edwin Rank als Gast­red­ne­rin dies­mal die Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Moni­ka Hohl­mei­er (CSU) gewin­nen, die vor vol­lem Haus zu aktu­el­len The­men der EU Stel­lung bezog.

Die Strauß-Toch­ter, die seit 2009 im Par­la­ment sitzt, wird heu­er zum vier­ten Mal antre­ten, um erneut für die CSU ober­frän­ki­sche Inter­es­sen in Brüs­sel und Straß­burg zu ver­tre­ten. In ihrer über ein­ein­halb­stün­di­gen frei­en Rede ging sie dann zu Beginn auf die Sinn­haf­tig­keit der Euro­päi­schen Uni­on ein. Die ein­zel­nen Natio­nen Euro­pas hät­ten gegen die bevöl­ke­rungs­mä­ßig über­le­ge­nen Groß­mäch­te Chi­na, USA und Russ­land als ein­zel­ne Staa­ten sowohl wirt­schaft­lich als auch mili­tä­risch kei­ne Chan­ce. Ohne eine star­ke EU fän­den die Inter­es­sen der inno­va­ti­ven euro­päi­schen Indu­strie und For­schung dort kein Gehör und daher dür­fe sich die Uni­on von außen nicht aus­ein­an­der­di­vi­die­ren las­sen. Aller­dings stell­te Hohl­mei­er auch das bis dato gel­ten­den Ein­stim­mig­keits­prin­zip in Fra­ge, denn es wer­de immer schwe­rer, 27 Mit­glieds­staa­ten bei Abstim­mun­gen unter einen Hut zu brin­gen. Sie hält es daher für sinn­vol­ler, wenn sich bei poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen, zweck­mä­ßi­ge, inter­ne Koali­tio­nen bil­den, die dadurch schnel­ler auf wirt­schaft­li­che und ggf. auch mili­tä­ri­sche Ereig­nis­se reagie­ren könnten.

Dass es mit den Rege­lun­gen der EU in der Außen­wir­kung beson­ders bei der Bevöl­ke­rung in Deutsch­land zeit­wei­se Pro­ble­me gibt, hängt nach Mei­nung Hohl­mei­ers zum Teil auch von der Aus­le­gung der bun­des­deut­schen Ämter und Behör­den ab. Denn ein- und die­sel­ben Rege­lun­gen und Vor­schrif­ten wer­den in den ein­zel­nen Mit­glieds­län­dern sehr unter­schied­lich und auch frei­er aus­ge­legt. Ins­ge­samt plä­dier­te Hohl­mei­er dafür, bei poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen wie­der mehr Ver­nunft und Prag­ma­tis­mus statt Ideo­lo­gie wal­ten zu las­sen. Nur wenn man gemein­sam mit den Bür­gern Poli­tik macht und sie bei Ent­schei­dun­gen mit­nimmt, wer­de auch die Akzep­tanz der Poli­ti­ker in der Bevöl­ke­rung wie­der grö­ßer und ver­hin­de­re, dass popu­li­sti­sche Par­tei­en nur aus Pro­test gewählt würden.

Am Ende des Abends über­reich­ten die drei stell­ver­tre­ten­den Orts­vor­sit­zen­den San­dra Schmitt, Michae­la Engel­hardt und Iri­na Adel­mann der Voll­blut­po­li­ti­ke­rin aus Bad Staf­fel­stein eine Fla­sche Char­le­ma­gner Apfel­sekt und bedank­ten sich im Namen des Orts­ver­bands für den kurz­wei­li­gen Besuch.

Edwin Rank