Vor­erst kei­ne Video-Pod­casts von Bam­ber­ger Stadtratssitzungen

Sechs Stadt­rats­mit­glie­der wider­spre­chen der Auf­zeich­nung des Livestreams

Wer Inter­es­se an Stadt­rats­sit­zun­gen hat, wird sich auch zukünf­tig am Mitt­woch Nach­mit­tag um 16 Uhr Zeit neh­men müs­sen, um die­se ent­we­der vor Ort oder online übers Inter­net mit­zu­ver­fol­gen. Denn der grü­ne Vor­stoß, die Über­tra­gung als Video-Pod­cast auf­zeich­nen zu las­sen, so dass man sie auch nach Sit­zungs­en­de noch anse­hen kann, wur­de von ein­zel­nen Stadt­rats­mit­glie­dern blockiert.

Zuletzt hat­te es gut aus­ge­se­hen, und Grü­nen-Stadt­rat Andre­as Eichen­se­her heg­te gro­ße Hoff­nung, dass „ein Mehr an Trans­pa­renz, direk­ter Infor­ma­ti­on und Bür­ger­be­tei­li­gung“ gelin­gen wür­de. Eine gro­ße Mehr­heit im Stadt­rat hat­te sich näm­lich für eine Auf­zeich­nung der Voll­sit­zun­gen des Stadt­rats aus­ge­spro­chen. Doch eine Hür­de blieb aus daten­schutz­recht­li­chen Grün­den: Alle Stadt­rats­mit­glie­der, die ihrer Live-Über­tra­gung in Ton oder in Ton und Bild zuge­stimmt hat­ten, muss­ten nun auch der Auf­zeich­nung zustimmen.

Dar­auf­hin gab es eine Ein­zel­ab­fra­ge bei allen Stadt­rä­tin­nen und Stadt­rä­ten, und die brach­te nun wohl das vor­läu­fi­ge Aus für die Video-Pod­casts. Sechs Stadt­rats­mit­glie­der, die sich jetzt schon live über­tra­gen las­sen, lehn­ten es ab, künf­tig auf­ge­zeich­net zu wer­den. Man müss­te für eine Auf­zeich­nung also das Über­tra­gungs­ma­te­ri­al bear­bei­ten, das wäre auf­wän­dig und kost­spie­lig – und ist vom Beschluss des Stadt­rats nicht gedeckt.

Andre­as Eichen­se­her, der sich seit fast zwei Jah­ren dafür ein­setzt, dass Bürger:innen die Bam­ber­ger Kom­mu­nal­po­li­tik bes­ser ver­fol­gen kön­nen, ist zwar ent­täuscht. Auf­ge­ben will er des­halb aber nicht. Tat­säch­lich hat sich seit Beginn der Stadt­rats­pe­ri­ode 2020 eini­ges getan. Anfangs wur­den Live-Über­tra­gun­gen noch mehr­heit­lich abge­lehnt und konn­ten über­haupt nicht statt­fin­den, heu­te sind sie selbst­ver­ständ­lich, und nach und nach haben auch die mei­sten Stadt­rats­mit­glie­der erlaubt, dass sie zu sehen und zu hören sind. „Da ist noch viel Bewe­gung drin“, meint Eichen­se­her zuver­sicht­lich, „das wird sich entwickeln.“