Zusätzliche Fördergelder für Krankenhäuser in Oberfranken
Martin Schöffel (Fotorechte: Abgeordnetenbüro)
Im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausprogramms 2023 haben Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Bayerns Finanzminister Albert Füracker 43 Millionen Euro nicht abgerufene Fördergelder für Krankenhausprojekte freigegeben.
„Zu gleichen Lebensverhältnissen in ganz Bayern gehört auch eine flächendeckend gute Krankenhausversorgung. Das hat auch Ministerpräsident Dr. Markus Söder in seiner Regierungserklärung diese Woche deutlich gemacht,“ so der heimische CSU-Landtagsabgeordnete und Staatssekretär Martin Schöffel. „Das Geld war eingeplant und nicht abgerufen worden. Durch die Umverteilung wird sichergestellt, dass das Geld aus dem Krankenhausförderetat möglichst vollständig in die Krankenhausversorgung fließt. Alle Krankenhäuser leiden unter extrem gestiegenen Kosten und einer zu geringen Finanzierung durch die Krankenkassen. Deswegen muss der Bund, der dafür zuständig ist, dringend ein Soforthilfeprogramm zur Stabilisierung der Krankenhauslandschaft auflegen“, so Martin Schöffel.
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2023 enthält insgesamt 99 Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 3,5 Milliarden Euro. Grundlage für die Finanzierung ist der staatliche Krankenhausförderetat auf dem Niveau von 643 Mio. Euro.
Konkret fließen die Mittel in Oberfranken in folgende Projekte:
Sana Klinikum Hof – Bauabschnitt 1.2: Erhöhung der Förderrate von 4,47 Mio. Euro auf 5,04 Mio. Euro;
Klinik Münchberg – Bauabschnitt 1: Erhöhung der Förderrate von 9,00 Mio. Euro auf 10,55 Mio. Euro;
Klinik Münchberg – Bauabschnitt 2: Erhöhung der Förderrate von 1,86 Mio. Euro auf 2,11 Mio. Euro;
Klinik Naila – Bauabschnitt 2: Erhöhung der Förderrate von 1,27 Mio. Euro auf 1,68 Mio. Euro;
Klinikum Kulmbach – 2. Bauabschnitt: Erhöhung der Förderrate von 9,04 Mio. Euro auf 10,76 Mio. Euro;
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