Der Neue Wiesentbote

Der Umwelt­aus­schuss des Land­krei­ses Bam­berg emp­fiehlt, die Müll­ge­büh­ren an die Ent­wick­lung des Mark­tes anzu­pas­sen. Das umfang­rei­che Ange­bot bleibt im Regio­nal­ver­gleich günstig.

Stei­gen­de Kosten auf der einen Sei­te und sin­ken­de Ein­nah­men auf der ande­ren Sei­te zwin­gen den Land­kreis Bam­berg erst­mals seit lan­gem zu einer Anpas­sung der Abfall­ge­büh­ren. Die­se hat der Umwelt­aus­schuss mit gro­ßer Mehr­heit dem Kreis­aus­schuss und dem Kreis­tag emp­foh­len. Die Gebüh­ren sind seit Ein­füh­rung des aktu­el­len Abfall­wirt­schafts­kon­zep­tes im Jahr 2004 sta­bil. 2015 hat­te es sogar eine Sen­kung gegeben.

Für einen Vier-Per­so­nen­haus­halt stei­gen die Gebüh­ren ab 2024 in Abhän­gig­keit von der Zahl der bean­spruch­ten Rest­müllent­lee­run­gen um monat­lich 3,51 bis 4,20 Euro.

Weil zum einen Ver­trä­ge der Abfall­wirt­schaft des Land­krei­ses mit Ent­sor­gungs­un­ter­neh­men Preis­gleit­klau­seln ent­hal­ten, wir­ken sich höhe­re Kosten auch auf die Abfall­ge­büh­ren aus. Zum Zwei­ten muss der Land­kreis Bam­berg für die Abho­lung der Rest­müll- und Bio­ab­fall­be­häl­ter sowie für die Bio­müll­ver­wer­tung deut­lich mehr zah­len. Die Kal­ku­la­ti­on der Gebüh­ren wird – drit­tens – bela­stet durch höhe­re Ver­bren­nungs­ent­gel­te am Müll­heiz­kraft­werk Bam­berg (unter ande­rem wegen der 2024 neu ein­ge­führ­ten und ste­tig stei­gen­den CO2-Steuer).

Wäh­rend auf der einen Sei­te die Aus­ga­ben stei­gen, sin­ken auf der ande­ren Sei­te die Ein­nah­men: So ist der Preis für die Ton­ne Alt­pa­pier deut­lich zurück­ge­gan­gen. Die nied­ri­ge­ren Prei­se tref­fen zudem auf sin­ken­de Men­gen: Allei­ne im Zeit­fen­ster 2020 – 2023 sank die gesam­mel­te Alt­pa­pier­men­ge um über 16 Prozent.

Höhe­re Kosten und redu­zier­te Ein­nah­men füh­ren zu einem jähr­li­chen Mehr­auf­wand in der Abfall­wirt­schaft von mehr als drei Mil­lio­nen Euro. Da es sich bei der Abfall­wirt­schaft kraft Geset­zes um eine soge­nann­te „kosten­decken­de Ein­rich­tung“ han­delt, müs­sen die ent­ste­hen­den Kosten auf die Gebüh­ren­zah­ler umge­legt werden.

Die beab­sich­tig­te Anpas­sung der Gebüh­ren hat der Umwelt­aus­schuss am 27. Novem­ber mit gro­ßer Mehr­heit emp­foh­len. Die Auf­recht­erhal­tung der viel­fäl­ti­gen und breit­ge­fä­cher­ten Ent­sor­gungs­mög­lich­kei­ten lag sowohl dem Umwelt­aus­schuss als auch der Ver­wal­tung am Her­zen. Daher hat man bewusst ange­regt, kei­ne Lei­stungs­kür­zun­gen vor­zu­neh­men. Nun ste­hen die Ent­schei­dun­gen im Kreis­aus­schuss und im Kreis­tag am 7. und 11. Dezem­ber an.

Selbst nach die­ser geplan­ten Anpas­sung ist das umfang­rei­che Ange­bot für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger im Land­kreis Bam­berg im Regio­nal­ver­gleich günstig.