Steinbruch in Gräfenberg: Bund Naturschutz und Bürgerinitiative fordern gesetzeskonformes Genehmigungsverfahren
Pressemitteilung des BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe Forchheim:
Seit Anfang 2023 liegt ein Antrag der Gräfenberger Firma Endress beim Landratsamt Forchheim vor, mit dem im Kalksteinbruch östlich von Gräfenberg Abgase aus einer Abfallmitverbrennungsanlage für die Sandtrocknung verwendet werden können. Bislang wird der Kalkbrennofen mit gefährlichen Abfällen beheizt.
Für die aktuell beantragte Genehmigung, mit der ein Teil der Abgase aus der Abfallmitverbrennungsanlage abgezweigt und auch für die Sandtrockenanlage genutzt werden soll, ist erneut das sogenannte „vereinfachte Verfahren“ ohne Öffentlichkeitsbeteiligung und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung geplant. Weil Recherchen der „Interessengemeinschaft Steinbruch“ aus Gräfenberg (IGS), der örtlichen Bürgerinitiative, zeigen, dass für die beantragte „wesentliche Änderung“ der Abfallmitverbrennungsanlage das „vereinfachte Verfahren“ nach §19 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht, fordern der Bund Naturschutz in Bayern e.V. (BN) und IGS nun die Durchführung des Verfahrens mit Öffentlichkeitsbeteiligung nach §10 BImSchG und Umweltverträglichkeitsprüfung.
Benjamin Schaf, BN-Ortsgruppe Gräfenberger Oberland stellt klar: „Natürlich ist uns bewusst, dass unsere Gesellschaft Baustoffe, wie z.B. Kalk benötigt und bestenfalls werden diese Produkte auch regional erzeugt. Die bisherige Praxis, Kalk oder Zement unter umwelt- und gesundheitsschädlichen Bedingungen in veralteten Abfallmitverbrennungsanlagen herzustellen, muss ein Ende haben – auch im Landkreis Forchheim. Ein Ende fordern wir auch für Ausnahmeregelungen bei der Einhaltung von Schadstoffgrenzwerten, die das Landratsamt Forchheim in der Vergangenheit erteilt hat. Denn auch diesmal möchte die Firma Endress von der kontinuierlichen Messung befreit werden, während sie künftig giftigeres Altöl verbrennen will. Das passt nicht zusammen! Die Technik für klima- und umweltfreundliche Kalkproduktion ist vorhanden und soll auch in Gräfenberg eingesetzt werden“.
„Wir sind sehr besorgt über die möglichen Auswirkungen der Abfallmitverbrennung auf die Luftqualität in Gräfenberg. Bereits im Jahr 2018 musste das Landratsamt aufgrund von überhöhten Dioxin- und Furanwerten die sofortige Einstellung der Abgasableitung verfügen“, so Jochen Gundelfinger, Sprecher der IGS.
„Im Jahr 2013 hat das Landratsamt im vereinfachten Verfahren den Einsatz von Altöl der Kategorie „gefährliche Abfälle“ anstelle von Heizöl genehmigt. Die aktuell beantragte teilweise Weiterleitung der Abgase zur Sandtrockenanlage wurde vom Landratsamt bis ins Jahr 2018 „ausnahmsweise“ genehmigt, ohne ein formelles immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren und eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu durchlaufen. Diese sind im vorliegenden Verfahren aber unbedingt durchzuführen, um die Auswirkungen des Betriebs der Anlage auf Mensch und Umwelt einschätzen zu können,“ so Dr. Ulrich Buchholz, Vorsitzender der BN-Kreisgruppe Forchheim.
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