Sitzung des Sozialausschusses des Bezirktags von Oberfranken
Weichenstellung für viele soziale Projekte
In seiner letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode traf der Sozialausschuss des Bezirkstags wichtige Entscheidungen für die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Oberfranken. Für Baumaßnahmen verschiedener Träger wurde eine institutionelle Förderung in Höhe von insgesamt 960.000 Euro auf den Weg gebracht.
Stefan Krug, Regierung von Oberfranken, den Direktor der Bezirksverwaltung Peter Meyer, die Leiterin der Sozialverwaltung Marianne Witton, Bezirkstagspräsident Henry Schramm, Sozialplaner Norbert Neumüller und Geschäftsleiter Werner Roder. Foto: S. Heid
„Es freut mich, dass wir gemeinsam mit den Trägern immer wieder zu vernünftigen Lösungen kommen, um die Versorgung von Menschen mit Behinderung oder mit psychischen Problemen in Oberfranken sicherzustellen, ohne dabei unsere finanziellen Möglichkeiten zu überschreiten“, machte Bezirkstagspräsident Henry Schramm in der Sitzung des Sozialausschusses deutlich. Er hob in diesem Zusammenhang die erfreulich konstruktive Zusammenarbeit der Wohlfahrtsverbände in Oberfranken mit der Sozialverwaltung des Bezirks Oberfranken in der vergangenen Legislaturperiode hervor.
In der Sitzung des Sozialausschusses wurde diese Grundhaltung immer wieder deutlich. Inflation, gestiegene Energiepreise und die aktuellen Tarifabschlüsse erhöhen beispielsweise die Personal- und Sachkosten der ambulant komplementären Dienste. Dazu gehören die Sozialpsychiatrischen Dienste, die Suchberatungsstellen und die Angebote der offenen Behindertenarbeit. Der Sozialausschuss beschloss daher einstimmig, diese Dienste durch eine Erhöhung der bisherigen Zuschüsse im Personal- und Sachkostenbereich zu unterstützen. Die wirtschaftlich angespannte Situation dieser wichtigen Einrichtungen zur Unterstützung von Menschen in Notsituationen wurde in den Verhandlungen zur Fortschreibung der Förderrichtlinien auf gesamtbayerischer Ebene besonders berücksichtig. Dem Verhandlungsergebnis zwischen der Landesarbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtpflege und Vertretern der bayerischen Bezirke schloss sich der Bezirk Oberfranken an. Insgesamt werden nun im kommenden Jahr rund 210.000 Euro mehr vom Bezirk Oberfranken an diese Beratungsangebote gezahlt. Davon entfallen etwa 72.000 Euro auf eine Einmalzahlung an die Dienste der offenen Behindertenarbeit, deren Förderrichtlinie dann im kommenden Jahr ausläuft und neu verhandelt wird.
Der Soziallausschuss beschloss zudem die institutionelle Förderung von zwei Baumaßnahmen mit einem Umfang von 960.000 Euro. Zum einen wird die dringend notwendige Modernisierung der Werkstätten St. Josef mit 140 Plätzen für Menschen mit Behinderung in Burgkunstadt gefördert. Der Bezirk Oberfranken bezuschusst diese mit 360.000 Euro in den kommenden zwei Jahren.
Zudem wird das sechste und letzte Teilprojekt der Dezentralisierung der Himmelkroner Heime unterstützt. In Neuenmarkt, im Landkreis Kulmbach, entsteht ein Wohnheim für Menschen mit geistiger und/oder mehrfacher Behinderung mit 24 Plätzen. 590.000 Euro wird der Bezirk Oberfranken hier in den kommenden drei Jahren zuschießen.
Durch die Autismus Strategie Bayern erhält das Thema Autismus mehr und mehr Aufmerksamkeit. Die hohe Auslastung des Autismus-Kompetenzzentrums Oberfranken mit Sitz in Burgkunstadt erfordert einen Ausbau der Stellen. Daher stimmte der Sozialausschuss einer beantragten Stellenerweiterung um 0,5 Fachkraftstellen auf insgesamt 2 Fachkraftstellen zu. Das Autismus-kompetenzzentrum stellt die Beratung und Betreuung von Menschen sicher, die von Autismus selbst betroffen sind, deren Angehörige, des sozialen Umfelds und von Fachkräften. Acht Träger im Bereich der oberfränkischen Behindertenhilfe wirken in diesem Bereich zusammen. Mit der Erhöhung der Fachkraftstellen wird die Förderung durch den Bezirk Oberfranken im Jahr 2024 ungefähr 140.000 Euro betragen.
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