Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 13. Sep­tem­ber 2023

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Nach Gene­ral­sa­nie­rung: Spiel­platz Damaschke­stra­ße wird eröffnet

Mit einer klei­nen Fei­er am Mon­tag, 18. Sep­tem­ber, um 16:00 Uhr eröff­net die Stadt Erlan­gen den sanier­ten Spiel­platz in der Damaschke­stra­ße wie­der. Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik wird die Gäste im Bei­sein der Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter des Amtes für Stadt­teil­ar­beit sowie der Abtei­lung Stadt­grün begrüßen.

Der Spiel­platz war deut­lich in die Jah­re gekom­men und ent­sprach nicht mehr den aktu­el­len Stan­dards. Des­halb wur­de 2021 mit der Pla­nung für eine Gene­ral­sa­nie­rung begon­nen. Um best­mög­lich auf die Bedürf­nis­se vor Ort ein­zu­ge­hen, wur­den die Her­mann-Hede­nus-Grund­schu­le, die Lebens­hil­fe, die Inklu­si­ons­be­auf­trag­te sowie Anwoh­ne­rin­nen und Anwoh­ner umfas­send betei­ligt. Im Okto­ber 2022 began­nen die Abbruch­ar­bei­ten. Seit 21. Juli hat der Spiel­platz wie­der geöffnet.

Die Spiel­ge­rä­te wur­den haupt­säch­lich für Kin­der im Alter von ca. drei bis zwölf Jah­ren geplant. Der Bewe­gungs­be­reich mit Tram­po­lin, Slack­li­ne, Tisch­ten­nis­plat­te und Schau­keln bie­tet aller­dings auch für älte­re Kin­der und Jugend­li­che sowie für Eltern und Anwoh­ner jeden Alters Bewegungsmöglichkeiten.

Durch die land­schafts­gärt­ne­ri­sche Neu­ge­stal­tung wur­den 25 schat­ten­spen­den­de Bäu­me gepflanzt und eine anspre­chen­de Grün­pflan­zung vorgenommen.

Die Gesamt­ko­sten (Spiel­ge­rä­te und Land­schafts­gärt­ne­ri­sche Arbei­ten) belau­fen sich auf rund 450.000 Euro.

Fahr­bahn­decken­erneue­run­gen für 2024 beschlossen

Der Bau- und Werk­aus­schuss für den Ent­wäs­se­rungs­be­trieb hat das Fahr­bahn­decken­erneue­rungs­pro­gramm für das kom­men­de Jahr beschlos­sen. Es sieht ins­ge­samt acht Ein­zel­maß­nah­men vor, der Inve­sti­ti­ons­um­fang beträgt rund 1,4 Mil­lio­nen Euro.

Wäh­rend des näch­stes Jah­res sol­len nach der Auf­li­stung des Refe­rats für Pla­nen und Bau­en die Kreu­zung Drausnick-/Sieg­litz­ho­fer samt Rit­zer­stra­ße, die Geb­bert­stra­ße (zwi­schen Hen­ke- und Anton-Bruck­ner-Stra­ße), die Theo­dor-von-Zahn-Stra­ße (zwi­schen Geb­bert- und Schel­lings­tra­ße), die Engelstra­ße (zwi­schen Fuch­sen­gar­ten und Thea­ter­platz), die Micha­el-Vogel-Stra­ße (zwi­schen Am Anger und Haus­num­mer 32), der Tan­nen­weg (zwi­schen Kasta­ni­en­stra­ße bis inklu­si­ve der Kreu­zung Ahorn­weg) sowie die Bis­sin­ger­stra­ße (zwi­schen Hans-Gei­ger- ein­schließ­lich der Kreu­zung Auf­seß­stra­ße) erneu­ert wer­den. Außer­dem soll die Fahr­rad­stra­ße Damaschke­stra­ße (zwi­schen Kos­ba­cher Damm und Neu­müh­le) erneu­ert wer­den. Die Damsch­ke­stra­ße ist als Fahr­rad­stra­ße eine wich­ti­ge Nord-Süd-Ver­bin­dung für den Rad­ver­kehr und wird mit die­ser Maß­nah­me dar­über hin­aus im Sin­ne der ein­heit­li­chen Gestal­tung von Fahr­rad­stra­ßen aus­ge­baut. Somit trägt die­se Maß­nah­me auch zur Stei­ge­rung der Attrak­ti­vi­tät des Rad­ver­kehrs bei

In der Ver­gan­gen­heit hat sich die Fahr­bahn­decken­erneue­rung (Abfrä­sen der ver­schlis­se­nen und Ein­bau einer neu­en Asphalt­deck­schicht) als res­sour­cen­scho­nen­de und wirt­schaft­li­che Instand­hal­tungs­me­tho­de bewährt. Zusätz­lich konn­ten im Zuge die­ser Voll­sper­run­gen unter Aus­nut­zung vor­han­de­ner Syn­er­gie-Effek­te teil­wei­se Geh­we­ge, Bus­buch­ten und Ent­wäs­se­rungs­ein­rich­tun­gen mit erneu­ert werden.

Wei­ter­hin wer­den Belan­ge zur Ver­bes­se­rung des Rad­ver­kehrs in Form von Ange­bots- bzw. Schutz­strei­fen oder Auf­stell­flä­chen an Kreu­zun­gen berück­sich­tigt. Zum Zwecke der Nach­hal­tig­keit der vor­ge­se­he­nen Erhal­tungs­maß­nah­men wer­den zudem Scha­dens­be­sei­ti­gun­gen an den Stra­ßen­ent­wäs­se­rungs­ein­rich­tun­gen aus­ge­führt, um den Schad­stoff-/Salz­ein­trag in den Unter­grund zu verhindern.

Digi­ta­le Ver­wal­tung: Bau­an­trag kann online ein­ge­reicht werden

Ein wei­te­rer Schritt zu mehr Bür­ger­freund­lich­keit beim Bau­en in Erlan­gen: Seit 1. Sep­tem­ber kön­nen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger bzw. die beauf­trag­ten Pla­ner Bau­an­trä­ge bequem und zu jeder Zeit online ein­rei­chen. Bei einem Pres­se­ter­min haben das Bau­auf­sichts­amt sowie das Amt für Digi­ta­li­sie­rung und Infor­ma­ti­ons­tech­nik die neue Mög­lich­keit vorgestellt.

Bund, Län­der und Kom­mu­nen sind gesetz­lich dazu ver­pflich­tet, alle Ver­wal­tungs­lei­stun­gen ana­log und online anzu­bie­ten – auch Bau­an­trä­ge müs­sen künf­tig digi­tal mög­lich sein. Mit der Ent­wick­lung des digi­ta­len Bau­an­trags durch das Staats­mi­ni­ste­ri­um für Woh­nen, Bau und Ver­kehr mit Unter­stüt­zung des Staats­mi­ni­ste­ri­ums für Digi­ta­les ist Bay­ern einen wei­te­ren Schritt hin zur flä­chen­decken­den Digi­ta­li­sie­rung gegan­gen. Bay­erns Bau­mi­ni­ster Chri­sti­an Bern­rei­ter: „Die Digi­ta­li­sie­rung ist eine gro­ße Chan­ce – für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger genau­so wie für die Kom­mu­nen. Denn Bau­an­trä­ge kön­nen dank des digi­ta­len Ver­fah­rens viel ein­fa­cher gestellt und bear­bei­tet wer­den. Ich freue mich, dass nun auch Erlan­gen dazu­kommt und damit schon 57 Städ­te und Land­rats­äm­ter in Bay­ern den Digi­ta­len Bau­an­trag anbie­ten, bei 45 wei­te­ren läuft der Pro­be­be­trieb. Zusam­men sind das bereits mehr als zwei Drit­tel aller baye­ri­schen Bau­auf­sichts­be­hör­den. Die Erfah­run­gen sind rund­um posi­tiv: Ins­ge­samt sind an den bis­lang teil­neh­men­den Ämtern schon über 9.000 digi­ta­le Anträ­ge ein­ge­reicht worden.“

„Der Digi­ta­le Bau­an­trag ermög­licht es, Bau­an­trä­ge über ein Online-For­mu­lar direkt bei der Plan­an­nah­me im Bau­auf­sichts­amt ein­zu­rei­chen“, erläu­tert Pla­nungs- und Bau­re­fe­rent Josef Weber. Auch die am Com­pu­ter ent­wor­fe­nen Plä­ne kön­nen unmit­tel­bar dem Online-Antrag ange­hängt wer­den. So kön­nen gera­de groß­for­ma­ti­ge Plä­ne direkt aus dem CAD-Pro­gramm extra­hiert und ein­ge­reicht wer­den, statt die­se wie bis­her auf­wän­dig aus­zu­plot­ten und zu fal­ten. Zur Ver­mei­dung von Medi­en­brü­chen ent­fal­len bei den mei­sten Bau­vor­la­gen zudem die sonst not­wen­di­gen Unter­schrif­ten. Beim Aus­fül­len wer­den zahl­rei­che Hil­fe­stel­lun­gen gege­ben, zum Bei­spiel auf erfor­der­li­che Bau­vor­la­gen hin­ge­wie­sen. Intel­li­gen­te elek­tro­ni­sche For­mu­la­re, soge­nann­te „Online-Assi­sten­ten“, hel­fen den Nut­zern beim Aus­fül­len. Je nach Anga­be kön­nen wei­te­re Ein­ga­be­fel­der und gan­ze Sei­ten ein- und aus­ge­blen­det wer­den. Auf ein­zu­rei­chen­de Bau­vor­la­gen wird aus­drück­lich hin­ge­wie­sen. Zudem ermög­licht es der digi­ta­le Bau­an­trag dem Pla­ner, sei­ne ohne­hin in einer Soft­ware-Anwen­dung ent­wor­fe­ne Pla­nung ohne Daten­ver­lu­ste ein­zu­rei­chen. „Dadurch wer­den Bau­an­trä­ge voll­stän­di­ger und die Bear­bei­tungs­zei­ten redu­ziert“, so Mathi­as Schenkl, Lei­ter des Bau­auf­sichts­amts. „Der Digi­ta­le Bau­an­trag ist ein Ser­vice­an­ge­bot für alle Antragsteller*innen. Für die „ana­lo­ge“, per­sön­li­che Bera­tung von Bau­her­ren oder Pla­nern blei­ben wir wei­ter­hin ihr Ansprech­part­ner“, so Schenkl wei­ter. Außer­dem bleibt die bis­he­ri­ge „ana­lo­ge“ Antrag­stel­lung in Papier­form wei­ter­hin möglich.

Der digi­ta­le Bau­an­trag ist ein wich­ti­ger Mei­len­stein der Digi­ta­li­sie­rungs­ak­ti­vi­tä­ten der Stadt­ver­wal­tung, um das Online­an­ge­bot für Bür­ge­rin­nen und Bür­ger sowie Unter­neh­men zu erwei­tern. Zwi­schen­zeit­lich wur­den vom Amt für Digi­ta­li­sie­rung und Infor­ma­ti­ons­tech­nik über 300 Ser­vice­lei­stun­gen für alle mög­li­chen Lebens­la­gen rea­li­siert. Dafür wur­de die Stadt Erlan­gen vom Baye­ri­schen Staats­mi­ni­ste­ri­um für Digi­ta­les mit dem Label „Digi­ta­les Amt“ aus­ge­zeich­net. Vor­ran­gi­ges Ziel der Digi­ta­li­sie­rung ist es, vor allem auch die Pro­zes­se inner­halb der Ver­wal­tung wei­ter zu digi­ta­li­sie­ren und damit schlan­ker und effek­ti­ver zu machen.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​b​a​u​a​n​t​rag.

Video­über­wa­chung durch Unter­neh­men und Privatpersonen

In einem Infor­ma­ti­ons­blatt infor­miert jetzt das Baye­ri­sche Lan­des­amt für Daten­schutz­auf­sicht über das The­ma Video­über­wa­chung durch Unter­neh­men und Pri­vat­per­so­nen. Die Behör­de ist zustän­dig für Fra­gen und Beschwer­den rund um das Thema.

Mög­li­cher­wei­se unzu­läs­si­ge Video­über­wa­chun­gen durch nicht-öffent­li­che Betrei­ber wer­den oft­mals der Poli­zei oder auch der Stadt ange­zeigt. Dabei han­delt es sich um einen Daten­schutz­ver­stoß, der in den Auf­ga­ben­be­reich des Baye­ri­schen Lan­des­amts für Daten­schutz­auf­sicht fällt. Des­sen Auf­ga­be ist es, Ver­stö­ße fest­zu­stel­len und Abhil­fe- oder Sank­ti­ons­maß­nah­men zu ergrei­fen. Der Fly­er zeigt den direk­ten Weg auf. Denn eine Anzei­ge bei der Poli­zei oder auch bei der Stadt bin­det nur unnö­tig Res­sour­cen und ver­zö­gert die Bear­bei­tung. Wei­te­re Infor­ma­tio­nen und den Fly­er gibt es im Inter­net unter https://​www​.lda​.bay​ern​.de/​d​e​/​t​h​e​m​a​_​v​i​d​e​o​u​e​b​e​r​w​a​c​h​u​n​g​.​h​tml. Online sind auch Mel­dun­gen mög­lich: https://​www​.lda​.bay​ern​.de/​d​e​/​b​e​s​c​h​w​e​r​d​e​.​h​tml.

Für alle Fra­gen rund um den Daten­schutz, die die Stadt Erlan­gen betref­fen, gibt es wei­te­re Infor­ma­tio­nen im Inter­net unter https://​erlan​gen​.de/​t​h​e​m​e​n​s​e​i​t​e​/​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​/​d​a​t​e​n​s​c​h​utz.

Löhe­stra­ße gesperrt

Die Löhe­stra­ße im Stadtosten ist von Frei­tag, 15. Sep­tem­ber, bis vor­aus­sicht­lich Don­ners­tag, 5. Okto­ber, gesperrt. Wie das Refe­rat für Pla­nen und Bau­en der Stadt infor­miert, ist eine Bau­stell­ein­rich­tungs­flä­che auf Höhe der Haus­num­mer 24 der Grund. Eine Umlei­tung über die Eichen­dorff- sowie Drausnick­stra­ße ist aus­ge­schil­dert. Info: www​.erlan​gen​.de/​v​e​r​k​ehr.

Schil­ler­stra­ße noch bis Weih­nach­ten gesperrt

Die Sper­rung in der Schil­ler­stra­ße (zwi­schen Max-Busch- und Wil­helm­stra­ße) dau­ert noch bis Sams­tag, 23. Dezem­ber. Dar­auf hat jetzt das Refe­rat für Pla­nen und Bau­en der Stadt hin­ge­wie­sen. In dem Bereich fin­den Roh­bau­ar­bei­ten statt.