Sitzung des Stadtrates der Stadt Wunsiedel
Stadt Wunsiedel
BEKANNTMACHUNG
Am Donnerstag, 27.04.2023 um 18:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal im Rathaus Wunsiedel die 39. Sitzung des Stadtrates (Hybrid-Sitzung) statt.
Tagesordnung
1 Protokollgenehmigung
2 Vorbereitung der Jahresrechnung 2022; Bildung von Haushaltsresten
3 Vorbereitung der Jahresrechnung 2022; Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben
4 Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel; Änderung des Bebauungsplans „Am Kreuzer“ auf der Fl.-Nr. 1750 der Gemarkung Wunsiedel im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB); Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
5 Bauleitplanung der Stadt Wunsiedel; Einleitungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 59/18 „südlich der Kemnather Straße“
6 Städtepartnerschaften; Festlegung der offiziellen Delegation für die Einladung zum Stadtfest nach Mende
7 Vollzug des Abmarkungsgesetzes AbmG; Erhöhung der Zahl der Feldgeschworenen in der Gemarkung Bernstein
8 Vollzug des Abmarkungsgesetzes AbmG; Bestellung eines weiteren Feldgeschworenen in der Gemarkung Bernstein
9 Vollzug der Gewerbeordnung; Beschlussfassung über die Festsetzung der regelmäßig stattfindenden Jahrmärkte
10 Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Beschlussfassung über die Anpassung des bestehenden Parkraumkonzepts in der Kernstadt
11 Gedenkstätten in Wunsiedel; Erlass einer Benutzungssatzung für die Friedens- und Ehrenmäler der Stadt Wunsiedel
12 Berichte der Referenten;
a) Jugendbeteiligung
b) Stadtgeschichte
c) Landwirtschaft, Forst und Umwelt
d) Tourismus, Gastronomie und Handel
13 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Mitteilung über die Auflösung der Ausschussgemeinschaft „Freie Wähler/Hr. Fraas“ und Fraktionsbildung
14 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Beschlussfassung über eine Umbesetzung im Kulturausschuss
15 Sonstiges und Anfragen
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Wunsiedel
gezeichnet Nicolas Lahovnik, Erster Bürgermeister
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