SPD Stadtratsfraktion Forchheim zur Entscheidung des PLUA einen Klimafonds nicht im Jahr 2023 zu starten
Pressemitteilung der Forchheimer SPD-Stadtratsfraktion:
Nur Konzepte erstellen reicht nicht – ernüchterndes Ergebnis in Planungs- und Umweltausschuss
Klimaschutz; es ist bereits Fünf nach Zwölf!
Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der SPD, einen Klimafonds in der Stadt Forchheim einzurichten, der die Bürger*innen motivieren soll, Energie einzusparen und somit zur Rettung des Klimas beizutragen. Bereits seit 2020 fordert die SPD Fraktion einen städtischen Klimafonds bereit zu stellen. Die SPD möchte u.a. PV-Anlagen, die Anschaffung von smarten Heizkörperthermostaten, die Optimierung von Heizungsanlagen und den Austausch von alten stromfressenden Elektrogeräten für Bürger*innen der Stadt Forchheim, fördern.
In den letzten Jahren wurde der Vorschlag wiederholt mit dem fadenscheinigen Argument abgelehnt, dass Maßnahmen (auch die Errichtung von PV-Analgen) erst nach Fertigstellung des Klimaschutzkonzeptes Ende Mai 2023 möglich sein. Nun wurden von Klimaschutzmanagement und Bürgermeisterin Dr. Prechtel ein Klimafonds evtl. frühestens im Jahr 2024 in Aussicht gestellt. Dies auch nur unter Vorbehalt der Haushaltslage 2024 und der Bereitschaft, eine neue Stelle für die Verwaltung des Fonds zu schaffen.
Für die SPD ist dies im Sinne der enormen Anstrengungen, die nötig sind die Erderwärmung auf ein erträgliches Maß zu begrenzen, nicht ausreichend. Auch die Stadt Forchheim sollte hier mit gutem Beispiel voran gehen, wie es schon die Nachbarstädte- und Gemeinden tun. Deshalb forderte SPD Fraktionsvorsitzende Reiner Büttner, dass der Fonds bereits 2023 den Bürger*innen für den kommenden Winter zur Verfügung gestellt werden muss. Er betonte, dass Energiesparen besonders wegen der immens steigenden Kosten für Heiz- und Stromenergie im Winter 2024 wichtig ist. Wenn die Stadt nach aktuellen Stellenplan 50 neue Stellen im Jahr 2023 schafft, dann muss doch auch wenigsten eine weitere Stelle für den Klimaschutz im Jahr 2023 möglich sein.
Für die Bereitstellung des Fonds bereits im Jahr 2023 stimmten jedoch nur die Mitglieder der SPD-Fraktion und der Oberbürgermeister Uwe Kirschstein. Die SPD bedauert dies, denn leider hilft dem Klima das Fortschreiben von Konzepten wenig, wenn deren praktische Umsetzung nicht stattfindet. Das genügt den Ansprüchen einer Großen Kreisstadt leider nicht.
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