Kirch­eh­ren­bach: Eine Sat­zung zur Auf­he­bung einer Satzung

Thomas Weichert

Tho­mas Weichert

Es klingt ziem­lich kuri­os was unter ande­rem auf der Tages­ord­nung der jüng­sten Gemein­de­rats­sit­zung in Kirch­eh­ren­bach stand. Der Gemein­de­rat soll­te einen Erlass zur Auf­he­bung einer Sat­zung erlas­sen, was die­ser dann auch mit vier Gegen­stim­men beschlos­sen hat.

Kon­kret ging es dabei um die Abschaf­fung für den Kosten­er­satz der gemeind­li­chen Feu­er­wehr nach deren Ein­sät­zen. Im Beschluss­vor­schlag der Ver­wal­tung liest sich dies im bestem Amts­deutsch so: „Erlass einer Sat­zung zur Auf­he­bung einer Sat­zung über Auf­wen­dungs- und Kosten­er­satz für Ein­sät­ze und ande­re Lei­stun­gen der der Feu­er­wehr der Gemein­de Kirch­eh­ren­bach.“ Um eine gemeind­li­che Sat­zung auf­zu­he­ben, bezie­hungs­wei­se außer Kraft zu set­zen, braucht es dem­nach eine „Auf­he­bungs­sat­zung“ der bis­he­ri­gen Sat­zung. Für Aste­rix-Fans erin­nert dies etwas an den Band „Aste­rix erobert Rom“. Im „Haus das Ver­rück­te macht“ brauch­ten Aste­rix und Obe­lix aus for­mal-ver­wal­tungs­tech­ni­schen Grün­den den Pas­sier­schein „A 38“ an Schal­ter 1 um einen Antrag auf Ertei­lung eines Antrags­for­mu­lars zu stel­len. Dies wur­de angeb­lich im neu­en Rund­schei­ben „B 65“ fest­ge­legt. Nun bricht das Cha­os unter den Beam­ten im „Haus das Ver­rück­te macht“ aus, die nun in immer grö­ßer wer­den­den Scha­ren durch das Gebäu­de toben …

Um eine Sat­zung auf­zu­he­ben, braucht es heu­te aller­dings kei­nes Pas­sier­scheins mehr, son­dern einer neu­en Sat­zung, die die alte auf­hebt. Gemein­de­rat Sieg­fried Ada­mi (SPD) war dage­gen. „Ich kapie­re nicht wie­so man für über­ört­li­che und frei­wil­li­ge Lei­stun­gen unse­rer Feu­er­wehr nichts ver­lan­gen kann“, sag­te Ada­mi. Laut sei­nes Par­tei­ge­nos­sen Lau­renz Kuh­mann sei der Ver­wal­tungs­auf­wand jedoch höher, als man zwei­stel­li­ge Beträ­ge bei Feu­er­wehr­ein­sät­zen ein­neh­me. Laut Bür­ger­mei­ste­rin Anja Geb­hardt (SPD) habe der Rat schon wäh­rend der Dezem­ber­sit­zung beschlos­sen, die­se Sat­zung auf­he­ben zu wol­len. „Nach einem Jahr soll­ten wir noch mal drauf schau­en“, dazu Drit­ter Bür­ger­mei­ster Kon­rad Gal­ster (FW) abschließend.


Den Pas­sier­schein A38 fin­den Sie auf You­tube unter www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​L​B​F​u​X​z​S​H​pPU