Wählergemeinschaft Coburg beantragt erneut Live-Streaming und digitale Abstimmung
„Mehr Transparenz im Stadtrat“
PRO COBURG setzt sich gleich in zwei Anträgen zur nächsten Stadtratssitzung für eine Verbesserung der Stadtratsarbeit mittels digitaler Möglichkeiten ein. Zum einen fordert die Wählergemeinschaft die Fortsetzung der Live-Übertragungen aus dem Rathaus, zum anderen die Nutzung eines digitalen Abstimmungstools während der Sitzungen.
Beide Anträge, so Jürgen Heeb, Fraktionsvorsitzender von Pro Coburg, zielten darauf ab, die Arbeit des Stadtrats transparenter und nachvollziehbarer zu machen. „Das testweise LiveStreaming im vergangenen Jahr war ein voller Erfolg“, so Heeb. Jetzt sei es Zeit, dem Wunsch vieler Bürger*innen nachzukommen und vom Test- in den Regelbetrieb überzugehen.
„Immer wieder fragen uns die Menschen, wann endlich wieder gestreamt wird“, so der Fraktionsvorsitzende. Darüber hinaus fordert die Fraktion zusätzlich eine zeitlich begrenzte Archivierung der Aufzeichnung. Wie es in der Begründung zum Antrag heißt, können interessierte Bürger*innen, die zum Sitzungstermin selbst zeitlich verhindert sind, im Nachgang die für sie interessanten Tagesordnungspunkte ansehen und sich umfassend über die Stadtpolitik und die Wortmeldungen ihrer gewählten Vertreter*innen informieren.
Kritiker*innen weist Heeb darauf hin, dass bereits in der Landeshauptstadt München, so wie in zahlreichen anderen bayerischen Kommunen so verfahren wird: „Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtiger denn je, politische Entscheidungen auf allen Ebenen für die Menschen nachvollziehbar zu machen. Wir dürfen da in Coburg keine Ausnahme sein.“ Auch der zweite Antrag zielt auf mehr Transparenz in der Stadtratsarbeit ab, möchte sie darüber hinaus aber vor allem vereinfachen. Bisher wird im Stadtrat per Handheben abgestimmt. Das sei fehleranfällig und ließe im Rückblick nicht nachvollziehen, wer wie abgestimmt hat, bemängelt der Fraktionsvorsitzende der Wählergemeinschaft. Die LorawanTechnologie, die durch das städtische Tochterunternehmen süc//dacor bereits flächendeckend in Coburg vorhanden ist, würde eine schnelle und pragmatische Lösung bieten. Coburg könne so seine Stärke als Transparenz- und Digitalstandort zeigen.
Dietrich Mai
Vorsitzender PRO COBURG
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