Der Neue Wiesentbote

„Ich bin sehr unzu­frie­den über den Stand der Din­ge. Bei allem Ver­ständ­nis dafür, dass weit über 1000 Ein­wen­dun­gen zur Tras­se beim Stra­ßen­bau­amt Bam­berg ein­ge­gan­gen sind, muss eine Abar­bei­tung deut­lich zügi­ger erfol­gen. Dem Markt Neun­kir­chen und den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern vor Ort ist eine wei­te­re Hän­ge­par­tie nicht mehr zuzu­mu­ten.“, so Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Micha­el Hof­mann über den der­zei­ti­gen Zwi­schen­stand zur Pla­nung der Orts­um­fah­rung von Neun­kir­chen am Brand.

MdL Micha­el Hof­mann / Foto: Privat

Aus einem Spit­zen­ge­spräch, zu dem Hof­mann ein­ge­la­den hat und an dem Chri­sti­an Bern­rei­ter als zustän­di­ger Staats­mi­ni­ster für Woh­nen, Bau und Ver­kehr, Mar­tin Walz als 1. Bür­ger­mei­ster des Markts Neun­kir­chen sowie wei­te­re Ver­tre­ter des Ver­kehrs­mi­ni­ste­ri­ums teil­nah­men, soll­te nun ein ver­bind­li­cher Zeit­rah­men für die näch­sten Schrit­te her­vor­ge­hen. Aus­drück­lich lob­te Hof­mann das per­sön­li­che Enga­ge­ment von Staats­mi­ni­ster Bern­rei­ter in dem Gespräch, der für das Stra­ßen­bau­amt Bam­berg wei­te­res Per­so­nal ankün­dig­te. Hof­mann erreich­te dabei die Zusa­ge des Mini­sters, dass eine Kraft zukünf­tig vor­ran­gig für die Pla­nun­gen der Orts­um­fah­rung Neun­kir­chen zur Ver­fü­gung ste­hen wird.

1. Bür­ger­mei­ster Mar­tin Walz wies zuvor dar­auf hin, dass die Ver­kehrs­be­la­stung im Orts­kern von Neun­kir­chen am Brand bereits seit Jahr­zehn­ten dis­ku­tiert wer­de. „Die der­zei­ti­ge Staats­stra­ße 2243 besteht nur auf dem Papier. Sie ist in ihrer Lage und Strecken­füh­rung nicht geeig­net, die Funk­ti­on einer Staats­stra­ße aus­zu­fül­len. Der Miss­stand muss so bald wie mög­lich been­det wer­den.“, mahn­te Mar­tin Walz an. Der­zeit füh­re der Aus­weich­ver­kehr durch Neun­kir­chen auf Stra­ßen, die dafür nicht geeig­net und nicht vor­ge­se­hen sind. Die Anwoh­ner hät­ten die­se Bela­stung satt. In klei­nen Neben­stra­ßen kom­me es stän­dig zu Ver­kehrs­stau­un­gen wegen fehl­ge­lei­te­ter Lkws. Beschä­di­gun­gen an Bau­wer­ken, wie im ver­gan­ge­nen Jahr am Forch­hei­mer Tor, aber nicht nur dort, sei­en die Fol­ge. Auch zu Gefähr­dun­gen von Fuß­gän­gern und ande­ren Ver­kehrs­teil­neh­mern kom­me es immer wieder.

Im wei­te­ren Ver­lauf des Gesprächs wur­de deut­lich, dass die Ver­kehrs­exper­ten des Mini­ste­ri­ums deut­li­che Zwei­fel an Umsetz­bar­keit und Durch­führ­bar­keit der bestehen­den Pla­nung haben. Seit Fer­tig­stel­lung der Tras­sen­pla­nung habe es in den Vor­schrif­ten und in der Recht­spre­chung Ent­wick­lun­gen gege­ben, die nicht igno­riert wer­den könn­ten, so der Tenor der Pla­nungs­exper­ten. Ins­be­son­de­re das The­ma Flä­chen­um­nut­zung und Ver­sie­ge­lung sei ver­stärkt in den Blick zu neh­men. Die hohe Zahl an Ein­wen­dun­gen habe ihr übri­ges getan. Das Mini­ste­ri­um plä­die­re daher für eine Über­pla­nung der Trasse.

Bür­ger­mei­ster Walz und Abge­ord­ne­ter Hof­mann hin­ter­frag­ten die Vor­ge­hens­wei­se der Stra­ßen­pla­ner. Die Pla­nun­gen dürf­ten nicht auf null gestellt wer­den, for­mu­lier­te Walz die Sor­ge, dass alles von vor­ne begän­ne. Hof­mann sah ins­be­son­de­re einen erheb­li­chen Zeit­ver­zug, wenn Ergeb­nis der Bür­ger­be­tei­li­gung wie­der eine hohe Zahl an Ein­wen­dun­gen wäre. Die Stra­ßen­pla­ner gaben sich Mühe, die Beden­ken zu ent­kräf­ten. Die bis­he­ri­gen Pla­nun­gen könn­ten in gro­ßen Tei­len wei­ter­ver­wen­det wer­den. Zudem habe das Stra­ßen­bau­amt inzwi­schen eine Soft­ware ange­schafft, die auch in Ein­zel­pro­jek­ten einer Viel­zahl an Ein­wen­dun­gen Herr wer­de. Die Ein­wen­dun­gen könn­ten im Rah­men der Über­pla­nung von Beginn an ins System ein­ge­speist wer­den, was zu erheb­li­chen Arbeits­er­leich­te­run­gen füh­ren wer­de. Zudem wür­den zur Ent­la­stung des Bau­amts zudem Arbei­ten extern vergeben.

„Das ist alles nicht opti­mal“, stell­te Hof­mann klar sei­ne Unzu­frie­den­heit auch am Ende der Bespre­chung fest. Er sehe aber das deut­li­che Bemü­hen des Bau­amts und des Mini­ste­ri­ums, die Lösung zügig anzu­ge­hen. Ein Grund hier­für sei sicher­lich auch, dass seit der Kom­mu­nal­wahl 2020 mit Bür­ger­mei­ster Walz deut­lich mehr Akti­vi­tät sei­tens der Gemein­de vor­han­den sei. „Ich erwar­te, dass in Zukunft vol­le Kraft auf Fort­gang und Abschluss des Ver­fah­rens gesetzt wird und Ver­zö­ge­run­gen ver­mie­den wer­den. Die Per­so­nal­ver­stär­kung muss das gewähr­lei­sten. Ich baue dabei auch auf die per­sön­li­che Zusa­ge unse­res Staats­mi­ni­sters. Er hat hier kla­re Prio­ri­tä­ten auf­ge­zeigt, wofür ich ihm sehr dank­bar bin.“. Gleich­zei­tig müs­se zeit­nah eine Infor­ma­ti­on an den Markt Neun­kir­chen am Brand im Rah­men einer Gemein­de­rats­sit­zung ergehen.