Der Neue Wiesentbote

Bay­ern unter­stützt die Kom­mu­nen im Stimm­kreis Kulmbach/​Wunsiedel mit Bedarfs­zu­wei­sun­gen und Stabilisierungshilfen

Wie es den Städ­ten und Gemein­den in Bay­ern geht, hat unmit­tel­ba­ren Ein­fluss dar­auf, wie es den Bür­gern geht. „Der Frei­staat Bay­ern bleibt der star­ke und ver­läss­li­che Part­ner unse­rer Kom­mu­nen vom Fich­tel­ge­bir­ge bis zum Fran­ken­wald und in den Jura“, so der hei­mi­sche Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Mar­tin Schöf­fel. „Die Kom­mu­nen in mei­nem Stimm­kreis Kulm­bach-Wun­sie­del erhal­ten die­ses Jahr Bedarfs­zu­wei­sun­gen und Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen in Höhe von 20,6 Mil­lio­nen Euro. Das sind 5 Mil­lio­nen Euro mehr als im Vorjahr.

„Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen sind ein wich­ti­ges Instru­ment, um gleich­wer­ti­ge Lebens­ver­hält­nis­se in Bay­ern zu errei­chen und die kom­mu­na­le Selbst­ver­wal­tung zu sichern“, erläu­tert Land­tags­ab­ge­od­ne­ter Mar­tin Schöffel.

Von den staat­li­chen Mit­teln flie­ßen 3,9 Mil­lio­nen Euro an den Land­kreis Wun­sie­del und 1,9 Mil­lio­nen Euro an den Land­kreis Kulm­bach. Des wei­te­ren gehen knapp 2 Mil­lio­nen Euro nach Hohen­berg an der Eger und 1,3 Mil­lio­nen Euro in die Stadt Markt­leu­then. Die gro­ße Kreis­stadt Selb erhält 3,4 Mil­lio­nen Euro und die Stadt Wun­sie­del 1,8 Mil­lio­nen Euro.

Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fe sol­len struk­tur­schwa­chen Kom­mu­nen dabei hel­fen ihre Schul­den zu til­gen und in über­schau­ba­rem Umfang den Haus­halt bei unab­ding­ba­ren Inve­sti­tio­nen zu stär­ken. Der Frei­staat hat den kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich trotz anhal­ten­der schwie­ri­ger Zei­ten 2022 auf ein Spit­zen­ni­veau von 10,56 Mil­li­ar­den Euro erhöht. Obwohl die Haus­halts­la­ge des Frei­staats wei­ter höchst ange­spannt ist, wird der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich 2023 sogar erst­mals über 11 Mil­li­ar­den Euro liegen.

„Die Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen sind ein wich­ti­ges Hilfs­mit­tel für finanz­schwa­che Gemein­den. Sie sind­lang­fri­stig ange­legt und haben schon viel bei unsern Gemein­den bewirkt. Ich set­ze mich dafür ein, dass es die Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen auch wei­ter und lang­fri­stig geben wird, so Mar­tin Schöffel.

Ins­ge­samt 119 baye­ri­sche Kom­mu­nen erhal­ten für das Antrags­jahr 2022 Bedarfs­zu­wei­sun­gen bzw. Stabilisierungshilfen.

Über­sicht Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen im Stimm­kreis Kulmbach/​Wunsiedel (PDF. 100kb)