Fin­ster­weg­aus­bau wie­der The­ma im Markt­ge­mein­de­rat Gößweinstein

Finsterweg Gößweinstein
Finsterwegausbau wieder Thema im Marktgemeinderat Gößweinstein. Foto: Thomas Weichert

Es ver­geht kaum eine Markt­ge­mein­de­rats­sit­zung in der der frü­he­re und heu­te pen­sio­nier­te Bau­amts­lei­ter des Mark­tes Göß­wein­stein, SPD-Urge­stein und Initia­tor des Bür­ger­be­geh­rens „Kein Rat­haus ins Pfarr­haus“, Fer­di­nand Hasel­mei­er, nicht als Zuhö­rer erscheint und sich wäh­rend der „Bür­ger­fra­ge­stun­de“ zu Wort mel­det. So auch dies­mal bei der jüng­sten Markt­ge­mein­de­rats­sit­zung nicht.

Dies­mal ging es Hasel­mei­er wie­der um den Aus­bau des so genann­ten Fin­ster­wegs, der „heim­li­chen“ Süd­um­ge­hung von Göß­wein­stein. Hasel­mei­er, wie er selbst sagt, ist die „außer­par­la­men­ta­ri­sche Oppo­si­ti­on“ im Markt­ge­mein­de­rat, bezie­hungs­wei­se auf der Zuhö­rer­bank. Der Stan­dart­ta­ges­ord­nungs­punkt „Bür­ger­an­fra­gen“, den nicht alle Gemein­den in ihrer Gemein­de­ord­nung ver­an­kert haben, dient dazu, dass Gemein­de­bür­ger wäh­rend einer Gemein­de­rats­sit­zung Fra­gen an den Bür­ger­mei­ster stel­len kön­nen, die nicht Gegen­stand der aktu­el­len Tages­ord­nung sind. Bevor Hasel­mei­er aller­dings eine Fra­ge stellt, folgt eine Art „Sach­vor­trag“. „Emp­feh­lun­gen aus einer Bür­ger­ver­samm­lung müs­sen inner­halb einer Frist von drei Mona­ten im Gemein­de­rat behan­delt wer­den“, sagt Hasel­mei­er zu sei­ner eigent­li­chen Fra­ge zum Aus­bau des Fin­ster­wegs ein­lei­tend. Dabei beruft er sich auf die letz­te Göß­wein­stei­ner Bür­ger­ver­samm­lung am 22. Juli 2021 in der die anwe­sen­den Bür­ger nach sei­nem Antrag mit 14 gegen 10 Stim­men die Ertüch­ti­gung des Fin­ster­wegs bean­tragt hat­ten. Wäh­rend der Markt­ge­mein­de­rats­sit­zung am 19. Sep­tem­ber letz­ten Jah­res wur­de der Ver­wal­tungs­vor­schlag, den Aus­bau des Fin­ster­wegs nicht mehr wei­ter zu ver­fol­gen, knapp mit 7:8 Stim­men im Markt­ge­mein­de­rat abgelehnt.

Nach Hasel­mei­ers Inter­pre­ta­ti­on der dama­li­gen Beschluss­la­ge soll­te dann der Aus­bau des Fin­ster­wegs zur Auf­stel­lung des Haus­halts­pla­nes 2024 bera­ten wer­den. Dazu gab es aber kei­ne Mehr­heit im Gre­mi­um. Viel­mehr soll­te nach einem erneu­tem Vor­schlag bereits im Haus­halt 2022 über den Aus­bau des Fin­ster­wegs bera­ten und als not­wen­dig erach­tet wer­den. Auch dazu gibt es einen Beschluss des Markt­ge­mein­de­rats der dies mit 8 zu 7 Stim­men knapp befür­wor­te. „Bei der Haus­halts­ver­ab­schie­dung für den Haus­halt 2022 konn­te man im Inve­sti­ti­ons­plan kei­nen Hin­weis auf einen Aus­bau als Ent­la­stungs­stra­ße des Fin­ter­wegs mehr fin­den“, behaup­te­te Hasel­mei­er wei­ter. Ganz rich­tig ist dies aber nicht, da im dies­jäh­ri­gen Haus­halts­plan, wie von unse­rer Zei­tung berich­tet, 5000 Euro für Aus­bes­se­rungs­ar­bei­ten am Fin­ster­weg drin ste­hen. Gesche­hen ist dies­be­züg­lich aller­dings noch nichts. Außer­dem wäre dies nur ein Trop­fen auf dem hei­ßen Stein. Hasel­mei­er kri­ti­sier­te wäh­rend sei­ner Wort­mel­dung bei der Rats­sit­zung wei­ter­hin, dass damit der Bür­ger­wil­le und zum gro­ßen Teil auch der Wil­le des Markt­ge­mein­de­rats umgan­gen wur­de. „Oder steht das im Zusam­men­hang mit dem Umbau des Pfarr­am­tes zum Rat­haus ?“ – so Hasel­mei­ers wei­te­re Fra­ge in das Rats­gre­mi­um. Bür­ger­mei­ster Hanngörg Zim­mer­mann (FW) woll­te nach Hasel­mei­ers Mono­log nun wis­sen, was denn sei­ne eigent­li­che Fra­ge sei, die er beant­wor­ten soll.

„War­um der Fin­ster­weg nicht aus­ge­baut wird“, war Hasel­mei­ers Ant­wort. Dar­auf ging Zim­mer­mann dann nicht mehr ein, und frag­te, ob es noch wei­te­re Bür­ger­an­fra­gen gäbe. Dies war nicht der Fall, wes­halb in der Tages­ord­nung fort­ge­führt wer­den konn­te. Wie Hasel­mei­er noch beton­te, sol­len näch­stes Jahr ja die Was­ser­lei­tungs­bau­ar­bei­ten im Orts­kern fort­ge­setzt wer­den. Umso wich­ti­ger wäre eine Ortsumgehung.

Quel­le: Tho­mas Wei­chert Gössweinstein

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