Bür­ger­ver­samm­lung Bam­berg: Aus­tausch mit der Stadt­spit­ze rege genutzt

Blick auf die Bürgerversammlung im „Bruckertshof".
Blick auf die Bürgerversammlung im „Bruckertshof". (Foto: Stadt Bamberg)

Nach bei­na­he drei Jah­ren pan­de­mie­be­ding­ter Pau­se bot sich der Bür­ger­schaft end­lich wie­der die Gele­gen­heit, sich im Rah­men einer Bür­ger­ver­samm­lung direkt mit OB Andre­as Star­ke und Ver­tre­tern der Refe­ra­te aus­zu­tau­schen und Anträ­ge zur Wei­ter­be­hand­lung im Stadt­rat zu stel­len. Der Blick auf 85 Besu­che­rin­nen und Besu­cher lehr­te: Die „ana­lo­ge“ Bür­ger­ver­samm­lung hat nicht an Attrak­ti­vi­tät ver­lo­ren. Beleg dafür war auch die Fül­le an Anträ­gen und eine Ver­samm­lung über den ursprüng­lich fest­ge­leg­ten Zeit­rah­men hin­aus. Es fehl­te auch nicht an Bri­sanz: Der OB bezog zu dem an die­sem Tag von der Staats­an­walt­schaft Hof über­mit­tel­ten Straf­be­fehl Stel­lung: „Es fällt mir nicht leicht, heu­te vor Ihnen zu ste­hen.“ Zur Spra­che kam dar­über hin­aus, wie Bam­berg mit den vie­len wei­te­ren Kri­sen umge­hen soll.

„Ob ich mei­nen Straf­be­fehl akzep­tie­re, will ich zual­ler­erst davon abhän­gig machen, was dem Wohl der Stadt dient“, erklär­te der OB sein wei­te­res Vor­ge­hen. Der Mit­tei­lung der Staats­an­walt­schaft konn­te er auch Posi­ti­ves abge­win­nen: „Fest­ge­stellt wur­de, dass es in der Stadt Bam­berg nie ein System der per­sön­li­chen Berei­che­rung gege­ben hat. Viel­mehr gab und gibt es vie­le Mit­ar­bei­ter, die viel mehr lei­sten, als man nor­ma­ler­wei­se ver­lan­gen kann.“

Der OB als Krisenmanager

„Bam­berg kann Kri­se“ – getreu die­sem Mot­to posi­tio­nier­te sich der OB als Kri­sen­ma­na­ger, der die Corona‑, Ukrai­ne- und Ener­gie-Kri­sen stemmt und die ent­spre­chen­den Kri­sen­stä­be lei­tet. Bei­fall gab’s für sein Lob an die Bevöl­ke­rung, die im Fall der Flücht­lin­ge aus der Ukrai­ne „wirk­lich vor­bild­li­che Hilfs­be­reit­schaft“ zei­ge. Gegen­wär­tig gehe es dar­um, so genann­te Brücken­klas­sen für alle Schul­ar­ten und Alters­grup­pen zu bil­den, um ukrai­ni­sche Kin­der und Jugend­li­che gut aus­zu­bil­den. Hin­sicht­lich der Ener­gie­kri­se for­der­te Star­ke alle auf, auch im pri­va­ten Umfeld Ener­gie zu spa­ren. Gegen­wär­tig zah­le es sich aus, dass die Stadt in vie­len Berei­chen ihre Haus­auf­ga­ben gemacht und sich ener­gie­ef­fi­zi­ent auf­ge­stellt habe. Als Bei­spie­le nann­te er die Umstel­lung der Stra­ßen­be­leuch­tung auf LED-Tech­no­lo­gie, das Kon­zept der rege­ne­ra­ti­ven Wär­me­ver­sor­gung auf dem Lagar­de-Cam­pus, das Pas­siv­haus-Hal­len­bad „Bam­ba­dos“ und die ener­ge­ti­sche Sanie­rung kom­mu­na­ler Gebäu­de. Außer­dem habe der Stadt­rat die Ver­wal­tung in sei­ner jüng­sten Sit­zung beauf­tragt, ein Maß­nah­men­pa­ket zu erar­bei­ten mit dem Ziel, den Ener­gie­ver­brauch um bis zu 15 Pro­zent zu sen­ken. Wei­ter­hin führ­te der OB Fort­schrit­te bei der Schul­sa­nie­rung, Restau­rie­rung von Denk­mä­lern sowie die Ent­wick­lung von Atri­um, Schlacht­hof, Lagar­de-Cam­pus und Lagarde1 an.

Vor­rei­ter­rol­le in Deutschland

Im Bereich Mobi­li­tät the­ma­ti­sier­te er die Umset­zung des Ver­kehrs­ent­wick­lungs­plans und das wei­te­re Vor­ge­hen beim Bahn­aus­bau: Hier könn­ten, im Bereich der alten Lok­schup­pen am Beginn des Gleis­drei­ecks, die Arbei­ten im Herbst 2023 begin­nen. Dar­über hin­aus sprach Star­ke die Fort­schrei­bung des Flä­chen­nut­zungs­plans vor dem Hin­ter­grund einer wach­sen­den Stadt, die Chan­cen von „Smart City“, Anstren­gun­gen im Umwelt­be­reich wie die Kam­pa­gne „1wegfrei bis 23“, die Bele­bung der Innen­stadt sowie die „KiTa-Offen­si­ve“ an. Mit der Schaf­fung des kom­mu­na­len Anti­se­mi­tis­mus-Beauf­trag­ten habe die Stadt Bam­berg eine „Vor­rei­ter­rol­le in Deutsch­land“ über­nom­men. Mit dem Dank an alle, die sich für das Wohl der Stadt ein­setz­ten, been­de­te der OB sei­ne Ausführungen.

Was beweg­te die Bür­ger­schaft? Num­mer eins blei­ben Mobi­li­täts­the­men, gefolgt von Stadt­ge­stal­tung, Bür­ger­be­tei­li­gung und Mög­lich­kei­ten des Ener­gie­spa­rens. Luis Reith­mei­er etwa for­der­te, ein Fahr­rad­ver­leih­sy­stem ohne Kosten für die öffent­li­che Hand zu eta­blie­ren, was in der Abstim­mung brei­te Zustim­mung fand. Andre­as Irmisch sprach sich für die Ein­rich­tung von auto­nom fah­ren­den Klein­bus­sen aus. Ande­re Städ­te sei­en hier schon viel wei­ter, wäh­rend Bam­berg unnö­tig Zeit ver­strei­chen las­se. Dr. Micha­el Fie­del­dey, Geschäfts­füh­rer der Stadt­wer­ke Bam­berg, beur­teil­te die auto­nom fah­ren­den Bus­se skep­tisch: „Die Tech­nik ist noch nicht soweit, dass sie ein­ge­setzt wer­den kann, aber wir beob­ach­ten sie.“ Er ver­stän­dig­te sich mit Andre­as Irmisch dar­auf, sich in zwei Jah­ren mit dem The­ma erneut zu befas­sen. Ein wei­te­rer Antrag von Andre­as Irmisch befass­te sich mit der Bür­ger­be­tei­li­gung. Er for­der­te, das, was von der Bür­ger­schaft erar­bei­tet wer­de, auch umzu­set­zen. Bür­ger­mei­ster Wolf­gang Metz­ner wies dar­auf hin, dass das in Bür­ger­be­tei­li­gun­gen Erar­bei­te­te Emp­feh­lun­gen an den Stadt­rat sind. Ent­schei­dungs­gre­mi­um blei­be der von den Bür­ge­rin­nen und Bür­gern gewähl­te Stadtrat.

Dau­er­bren­ner Maxplatz

Chri­sti­an Irmisch reg­te an, die Luit­pold­stra­ße als einen anspre­chen­den Ein­gang in die Innen­stadt zu gestal­ten, was die Mehr­heit begrüß­te. Simo­ne Jako­bi for­der­te, ein städ­ti­sches Ener­gie­ma­nage­ment zu eta­blie­ren. Star­ke ent­geg­ne­te, der Stadt­rat habe bereits vor­ge­se­hen, dafür Per­so­nal auf­zu­bau­en. Dau­er­bren­ner beim The­ma Stadt­ge­stal­tung bleibt der Max­platz: Die For­de­rung von Chri­stoph Lurz, die Auf­ent­halts­qua­li­tät auf dem Platz zu erhö­hen und dafür ein Pla­nungs­bü­ro zu beauf­tra­gen, fand wie­der­um den Zuspruch der Versammelten.

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