Bürgerbegehren „Rettet das Stadtbad“ in Bayreuth offiziell gestartet
Heute ist das Bürgerbegehren „Rettet das Stadtbad“ offiziell gestartet. Die Initiatoren, Manuel Friedrich, Geschäftsführer der DLRG Bayreuth und Präsident der DLRG Bayern, Tina Karimi-Krause, Bezirksgeschäftsführerin bei ver.di und Anja Antoniali-Leistner, Mitglied der Wählervereinigung Bayreuther Gemeinschaft, haben – getragen von ihren Verbänden – dieses Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Es wird unterstützt von einem breiten Bündnis weiterer Organisation, u.a. der Familienbildungsstätte, dem Stadtjugendring Bayreuth, dem DGB und der SPD. Auch viele Elternbeiräte von Kindergärten und Schulen unterstützen das Bürgerbegehren aktiv. Wir erfahren auch viel Zustimmung von Einzelpersönlichkeiten. Ebenso hat das Bayerische Rote Kreuz und die Wasserwacht sich in einem öffentlichen Schreiben für den Erhalt des Stadtbades ausgesprochen.
Die Berichterstattung in den Medien und die breite öffentliche Diskussion haben dazu geführt, dass sehr viele Stadträtinnen und Stadträte in Bayreuth sich offen für den Erhalt des Stadtbades in Bayreuth ausgesprochen haben.
Der Beschluss über den Abriss konnte aus unserer Sicht in letzter Sekunde verhindert werden. Leider ist das Thema damit aber nicht vom Tisch. Eine Entscheidung wurde lediglich auf den September vertagt und die Stadtwerke wurden beauftragt, alternative Standorte zu prüfen.
Es wird bei den Initiatoren die Gefahr gesehen, dass der Oberbürgermeister und die Stadtwerke sich überhaupt nicht bemühen, mit der notwendigen Intensität nach alternativen Standorten zu suchen. „Wir fürchten, dass dann im September in den verschiedenen Gremien der Stadtwerke festgestellt wird, man habe sich bemüht, aber leider keinen geeigneteren Standort gefunden“, betont Friedrich. Das Stadtbad darf kein Standort für die Erweiterung eines Heizwerkes sein. Viele sind fassungslos, wie man überhaupt auf die Idee kommen kann, das Stadtbad abzureißen.
„Viel Mut macht uns die Bevölkerung: Wir haben in den letzten Tagen schon begonnen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln“, betont Karimi-Krause. Das Bürgerbegehren „Rettet das Stadtbad“ findet die überwältigende Zustimmung aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bayreuth.
„In den Gesprächen hören wir immer wieder die Argumente, dass die Entscheidungen der Politik, wie so oft, zu Lasten der Kinder und der Menschen getroffen würden, die wenig Einkommen haben. Das Stadtbad sei doch schließlich innenstadtnah und überhaupt sehr gut besucht. Auch das Gebäude sei wegen seiner Geschichte unbedingt als Schwimmbad erhaltenswert. Im Übrigen gebe es in Bayreuth keine Alternative zur Kleinschwimmhalle, die vor allem von Kindergärten genutzt werde. Auch das Argument, dass das Schwimmbad ja nicht baufällig sei, sehr viele Mittel investiert wurden und auch aktuell investiert werden und die hier bestehende Infrastruktur ohne Not zerstört würde, haben wir häufig gehört.“ Mit diesen Aussagen fasst Friedrich die Meinung derer zusammen, die sich bereits in den letzten beiden Tagen in die Unterschriftenlisten eingetragen haben. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir bis Anfang September die erforderlichen Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt haben werden.“
Wie die Stadtwerke selbst mitgeteilt haben, sollen die Fernwärmeleitungen zwischen den beiden Heizwerken im Stadtzentrum und im Süden der Stadt miteinander verbunden werden. Eine Erweiterung der Fernwärme ist daher an vielen Standorten möglich. Stadtrat Wedlich, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und andere haben schon alternative Standorte in die Diskussion eingebracht.
OB Ebersberger hingegen hat mit seinen Aussagen polarisiert: Entweder ein „warmes Schwimmbad oder warme Wohnungen“. Es darf ihm nicht gelingen, die Aufgabe der Daseinsvorsorge der Stadt und der Stadtwerke Bayreuth für die Bereitstellung von Schwimmbädern gegen den Klimaschutz auszuspielen.
Die von den Stadtwerken vorgeschlagene Erweiterung des Heizwerkes mit Geothermie, Wärmepumpen und Hackschnitzel halten wir im Übrigen für völlig verfehlt. Geothermie ist in Bayreuth schlecht nutzbar, Wärmepumpen lassen sich besser dezentral nutzen und Hackschnitzel sind, wie auch der BUND in den letzten Tagen zu Recht festgestellt hat, obwohl es sich um einen nachwachsenden Rohstoff handelt, nicht klimaschonend.
Lassen Sie uns nochmals betonen, welch hohen wirtschaftlichen Wert das Stadtbad besitzt. Der Neubau eines Lehrschwimmbeckens würde ca. 7 Mio. EUR kosten, wie wir am Beispiel eines Bürgerbegehrens in Burgkunstadt sehen können. Für den Neubau eines einfachen Schwimmbades mit 4 x 25 Metern Schwimmbecken werden in Oberbayern ca. 14 Mio. EUR veranschlagt. Wir reden also um einen Wert von ca. 20 Mio. EUR, den die Stadtwerke Bayreuth vernichten möchten, um ein Grundstück von 2.000 Quadratmetern zu erhalten. Dies ist gemeinwohlökonomischer Unsinn.
Mit dem Bürgerbegehren suchen wir wahlberechtigte Bayreuther, die den Volksentscheid unterstützen. Wer das Bürgerbegehren unterstützen möchte, kann auch selbst aktiv werden. Die Unterschriftenliste gibt es auf der Homepage „rettet-das-stadtbad.de“ als Download. Auf diesem Wege können alle Bürgerinnen und Bürger, die in der Stadt Bayreuth wahlberechtigt sind, sich die Liste herunterladen und Freunde, Familienangehörige, Kolleginnen und Kollegen ansprechen, das Bürgerbegehren zu unterstützen. Die Listen können entweder persönlich oder per Post in verschiedenen Briefkästen der unterstützenden Organisationen eingeworfen werden. Natürlich werden wir auch auf der Straße Unterschriften sammeln. Erforderlich sind sechs Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung.
Und die ersten Erfahrungen beim Sammeln der Unterschriften sind überwältigend. Zwei Personen haben gestern in zwei Stunden über 160 Unterschriften gesammelt. Das macht uns zuversichtlich.
Danke, dass Ihr 3 Euch so engagiert. Ich habe bereits 2020 einen Leserbrief in der gleichen Sache geschrieben, der eine grosse Resonanz hatte. Ich werde mich weiter für das Stadtbad und seinen Erhalt einsetzen, kann sicher einige Stimmen beschaffen und suche den Kontakt zu Euch. Meldet Euch! u.a. über 0921/69375. Viel Erfolg für uns alle! Mit frdl. Grüssen.