Umwelt­mi­ni­ster Thor­sten Glau­ber besucht Was­ser­kraft­werk in Lützelsdorf

Gerhard Kraft und Thorsten Glauber
Gerhard Kraft und Thorsten Glauber

Kli­ma­schutz in Bay­ern – Kli­ma­schutz­ge­setz 2.0 bringt Erfol­ge auch für die Wasserkraft

„Der Schutz unse­rer frän­ki­schen Hei­mat für die künf­ti­gen Genera­tio­nen ist für mich eine abso­lu­te Her­zens­an­ge­le­gen­heit. Dabei spielt der Aus­bau der erneu­er­ba­ren Ener­gien eine zen­tra­le Rol­le“ so Staats­mi­ni­ster Thor­sten Glau­ber (Freie Wäh­ler, Pinz­berg) in Lüt­zels­dorf. Vor Ort, an der Was­ser­kraft­an­la­ge von Ger­hard Kraft in der Gemein­de Pretz­feld, nutzt der baye­ri­sche Umwelt­mi­ni­ster die Gele­gen­heit, um sich mit dem Was­ser­kraft­be­trei­ber, Inter­es­sier­ten und der Pres­se zum The­ma Kli­ma­schutz, Erneu­er­ba­re Ener­gien und Was­ser­kraft auszutauschen.

„Wir brau­chen Vor­fahrt für erneu­er­ba­re Ener­gien. Beson­ders wich­tig war es mir des­halb, dass das soge­nann­te „über­ra­gen­de öffent­li­che Inter­es­se“ für alle erneu­er­ba­ren Ener­gien auch auf Bun­des­ebe­ne nie­der­ge­schrie­ben wird. Es gibt kei­ne erneu­er­ba­ren Ener­gien erster und zwei­ter Klas­se“, erklärt Glau­ber. „Wir haben es mit dem Kli­ma­schutz­ge­setz 2.0 vor­ge­macht, der Bund hat nach­ge­zo­gen. Es war nicht hin­nehm­bar, dass der Bund die gera­de für Bay­ern so zen­tra­le Was­ser­kraft benach­tei­li­gen woll­te. Das ist ein wich­ti­ges Signal auch für die klei­ne Was­ser­kraft.“ Das ist auch ein wich­ti­ges Zei­chen für alle Was­ser­kraft­be­trei­ber in Bay­ern. In der Neu­fas­sung der Bun­des­re­ge­lun­gen hat der Bund auch für die Was­ser­kraft fest­ge­legt, dass die­se nun eben­falls im über­ra­gen­den öffent­li­chen Inter­es­se ist. Somit wird der Was­ser­kraft und den erneu­er­ba­ren Ener­gien im All­ge­mei­nen eine beson­de­re Bedeu­tung bei­gemes­sen, denn die Anla­gen die­nen der öffent­li­chen Sicher­heit. Bis die Strom­erzeu­gung wei­test­ge­hend treib­haus­gas­neu­tral ist, wer­den die erneu­er­ba­ren Ener­gien als vor­ran­gig in den jewei­li­gen Schutz­gü­ter­ab­wä­gun­gen ein­ge­stuft. Auf die­se Wei­se wird der Tat­sa­che Rech­nung getra­gen, dass erneu­er­ba­re Ener­gien einer­seits hel­fen, die ener­gie­po­li­ti­schen Zie­le zu rea­li­sie­ren und ander­seits auch beim Errei­chen der Kli­ma­zie­le unab­ding­bar sind. „Die Ver­an­ke­rung die­ses Grund­sat­zes ist ein wich­ti­ges Signal für ganz Deutsch­land. Der Schritt war längst über­fäl­lig“, freut sich MdL Glauber.

Denn jetzt ist ein ent­schei­den­der Zeit­punkt: Der Aus­bau der erneu­er­ba­ren Ener­gien muss wei­ter beschleu­nigt wer­den. Die Pro­zes­se im Aus­bau sind teil­wei­se schlicht zu lang­wie­rig. Es sind straf­fe­re Ver­fah­rens­re­ge­lun­gen sowie eine Bün­de­lung gericht­li­cher Zustän­dig­kei­ten not­wen­dig. „Wir müs­sen die Pla­nungs­zei­ten etwa für Wind­rä­der deut­lich ver­kür­zen. Auch unse­re Lan­des­be­hör­den brau­chen da mehr Unter­stüt­zung vom Bund – etwa durch Muster­gut­ach­ten für natur­schutz­fach­li­che Prü­fun­gen. Auf die­se Wei­se könn­ten die­se Prü­fun­gen bun­des­weit ein­heit­lich und zügig durch­ge­führt wer­den. Wir müs­sen von fünf auf maxi­mal zwei­ein­halb Jah­re kom­men, bis sich ein Wind­rad dreht“, so Glau­ber wei­ter. Bay­ern hat bereits gehan­delt. Das Baye­ri­sche Kli­ma­pa­ket II bün­delt mit dem Kli­ma­schutz­ge­setz, dem Kli­ma­schutz­pro­gramm und einer guten finan­zi­el­len Aus­stat­tung vie­le Handlungsmöglichkeiten.

„Wir wol­len 2040 kli­ma­neu­tral sein“ bekräf­tigt auch Glau­ber noch­mals die baye­ri­sche Ziel­set­zung. „Und ein ele­men­ta­rer Bau­stein hin zur Kli­ma­neu­tra­li­tät ist eine spar­sa­me und effi­zi­en­te Ener­gie­nut­zung. Die­se Ener­gie darf nicht aus fos­si­len Ener­gie­quel­len gewon­nen wer­den, son­dern muss von sau­be­ren Ener­gie­quel­len kom­men – genau so eine sau­be­re Ener­gie­quel­le wie die Lüt­zels­dor­fer Was­ser­kraft! Nur auf die­se Wei­se kön­nen wir unse­re CO2-Emis­sio­nen nach­hal­tig und ent­schei­dend redu­zie­ren und dafür sor­gen, dass auch die Arbeits­plät­ze der Zukunft in Bay­ern sind“, so Glau­ber abschließend.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.