Senioren-Union der Forchheimer CSU diskutierte mit Stadträten
Zu einem kommunalpolitischen Gesprächsabend trafen sich am 27.04.2022 die Mitglieder der Senioren Union Forchheim mit den Stadträten Josua Flierl, Holger Lehnard, Hans-Werner Eisen und Thomas Werner. Dabei standen als zentrale Themen die Weiterentwicklung der Stadt, angepeilte Investitionen und der Haushalt der Stadt im Vordergrund.
Der Ortsvorsitzende der SEN Union Klaus Rapp übergab im Vorfeld der Veranstaltung den Stadträten eine bunte Fragenpalette der Senioren, die deren großes Interesse an wichtigen kommunalen Themen widerspiegelt. Auf diese Fragen gingen die Stadträte mit großer Sachkenntnis ein.
Der Fraktionsvorsitzende Josua Flierl beklagte zunächst die mangelhafte Kommunikation der Stadtspitze mit den gewählten Mandatsträgern.
Informationen flössen nur spärlich, die Transparenz über aktuelle Entscheidungen und die rechtzeitige Einbindung in Entscheidungsprozesse ließen zu wünschen übrig. Der Finanzsprecher der Fraktion Hans-Werner Eisen führte aus, dass Forchheim ein Investitionsvolumen ähnlich der Stadt Erlangen ausweise. So steigen die Ausgaben von 59 Mio Euro im Jahr 2021 um nochmals 13 Mio Euro auf heuer 72 Mio Euro. Der Schuldenstand der Stadt, der 1997 noch bei 15 Mio Euro lag, kann aufgrund sprudelnder Steuereinnahmen auf ca. 5 Mio in 2022 gesenkt werden.
Nach Ansicht von Thomas Werner, dem Sprecher der Fraktion für Personal und Kultur, stehe dem verfügbaren Geld leider nicht die notwendige Zahl von Beschäftigten gegenüber, die für die Umsetzung der Vorhaben notwendig wären. Den 569 Vollzeitstellen stehen, unter Berücksichtigung der Teilzeitbeschäftigten, umgerechnet nur 428 tatsächlich besetzte Vollzeitstellen gegenüber, stellte Thomas Werner fest. Die freien Stellen müssen endlich zeitnah und wenn nötig, auch unter Zuhilfenahme von Zeitarbeitsfirmen besetzt werden, um die ambitionierten Investitionsvorhaben auch personell schultern zu können, fordert er.
Mit kritischem Blick schaute Thomas Werner auf die 4 besetzten Stellen in der Öffentlichkeitsarbeit (beim OB Stumpf war hier 1 Mitarbeiter verantwortlich ) und auf die 4 Stellen im Kulturamt, das zuletzt allein und erfolgreich von Dr. Dieter George geleitet wurde.
Unverständnis zeigten die Senioren zu den nach wie vor nicht gelösten und spürbaren Personalproblemen im Einwohnermeldeamt.
Hans-Werner Eisen zeigte auf, dass die Schwerpunktinvestionen 2022 im Kita- und Schulbereich liegen. So müssen in Reuth, Burk, Buckenhofen, ForchheimNord und im Innenstadtbereich neue Krippen- und Kindergartenplätze errichtet werden, die mit Mio-Summen veranschlagt sind. Zudem steht die Sanierung der Adalbert-Stifter-Schule mit über 4 Mio an und es muss aufgrund der Schülerentwicklung in Reuth das Schulhaus für ca. 8 Mio Euro erweitert werden. Eisen nannte aber auch das Rathaus, den Paradeplatz, die Pechtold-Veranstaltungshalle und das Kolpinghaus als Mio-schwere Investitionen, die ebenfalls 2022 zu Buche schlagen. Die Sanierungskosten für Stollen und Stützmauern im Kellerwald werden sich auf ca. 10 Mio Euro belaufen.
Die CSU-Fraktion möchte die derzeit ausgezeichnete Einnahmesituation der Stadt aber auch dazu nutzen, Hauseigentümer und Mieter in einer Zeit steigender Nebenkosten zu entlasten, indem man Spielräume für eine Senkung der umlagefähigen Grundsteuer B schafft. Dieser Vorschlag wurde von den Zuhörern erfreut aufgenommen.
Ausführlich wurde auch die Zukunft des Jahn-Geländes diskutiert, nachdem der bisherige Eigentümer das Grundstück an einen neuen Investor weiter veräußert hat.
Die Sauberkeit in der Innenstadt, auf den Spielplätzen und Grünanlagen wurde von den Senioren teilweise als grenzwertig bezeichnet. Josua Flierl teilte mit, dass u.a. künftig ein Straßenkehrer für eine Verbesserung des Zustandes eingesetzt werde. Angedacht ist auch, so Holger Lehnard, der Bau einer Toilettenanlage auf der Sportinsel, nachdem der Zuspruch und die Akzeptanz dieser Freizeiteinrichtung ständig zunimmt. Mit Zustimmung nahmen die Senioren die Ankündigung auf, dass im Bereich öffentlicher Grünflächen, z. B. auf der Sportinsel, sogenannte krähensichere Abfallbehälter in Vorbereitung sind. Ein weiterer Vorteil dieser festabgedeckten Behälter ist, dass durch den Deckel keine Hausmülltüten etc. dort entsorgt werden können.
Die Mitglieder der SEN würdigten den spürbar zupackenden und umsichtigen Einsatz der CSU-Fraktion bei den umfangreichen kommunalen Aufgaben und Problemlösungen.
Der Ortsvorsitzende der SEN Union Klaus Rapp konnte als Fazit des Abends eine überaus positive Resonanz der Teilnehmer auf das Dargebotene feststellen.
Eduard Nöth, Klaus Rapp
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