Coburg/Kronacher MdB Johannes Wagner: Krisen- und Förderprogramme für oberfränkische Glasindustrie
Anlässlich des heutigen Besuchs der Glasindustrie in der Rennsteigregion durch den parlamentarischen Staatssekretär Michael Kellner erklärt Johannes Wagner, Bundestagsabgeordneter für Coburg, Kronach und Geroldsgrün:
„Ich freue mich sehr, dass Michael Kellner meiner Einladung nach Oberfranken gefolgt ist. Wegen dem Krieg und der Frühwarnstufe des Notfallplans Gas hat er einen sehr vollen Terminkalender. Trotzdem hat er sein Versprechen eingelöst und sich heute die Zeit für einen Besuch der Glasindustrie genommen. Das zeigt, dass die Bundesregierung sich des Ernstes der Lage bewusst ist. Der Staatssekretär und Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung konnte sich vor Ort bei Heinz Glas in Tettau ein besseres Bild von den Herausforderungen der Glasindustrie machen und sich mit den betroffenen Unternehmen austauschen.
Nach einem Rundgang durch den Betrieb haben wir uns gemeinsam an einen Tisch gesetzt und über die aktuelle Lage diskutiert. Dabei ist noch einmal klar geworden, dass die Probleme am Energiemarkt zwar durch den Ukrainekrieg verschärft wurden, aber auch schon vorher eklatant waren.
Die Energiewende wurde bisher verschlafen. Das macht das Beispiel der Glasindustrie sehr deutlich. Jetzt sehen wir die Folgen der Energiepolitik der letzten Jahre. Es ärgert mich natürlich sehr, dass dadurch heute nicht nur Industrien sondern auch etliche Arbeitsplätze in der Region gefährdet sind. Doch es hilft nichts, sich über die Versäumnisse und Fehler der vormaligen Landes- und Bundesregierungen aufzuregen. Wir müssen jetzt nach vorne schauen und handeln.
Zwei Dinge sind nun zu tun. Zunächst muss das Überleben der Industrie und der Arbeitsplätze sichergestellt werden. Es geht nicht um Unterstützung mit der Gießkanne, sondern um konkrete Hilfen für besonders betroffene Unternehmen. Michael Kellner hat heute noch einmal klar gemacht, dass sein Ministerium bereits an Lösungen arbeitet. Unter anderem soll ein Krisenprogramm umgesetzt werden, das den besonders energieintensiven Unternehmen hilft. Dafür muss der Finanzminister jetzt auch kurzfristig Hilfen aus dem Haushalt bereitstellen.
Gleichzeitig müssen Maßnahmen getroffen werden, damit sich solche Szenarien nicht wiederholen. Wir Grüne sind angetreten, um das Wirtschaften im Sinne kommender Generationen zu fördern. Dem werden wir nicht gerecht, wenn wir den Verbrauch fossiler Energiestoffe subventionieren. Die Dekarbonisierung unserer Industrie muss Vorrang haben. So schützen wir das Klima und sorgen für wirtschaftliche Sicherheit. Auf Bundesebene werden wir diese Transformation jetzt noch stärker vorantreiben. Vor diesem Hintergrund hat Michael Kellner heute bekräftigt, dass die Förderprogramme des Bundes zur Dekarbonisierung und für Energie- und Ressourceneffizienz angepasst wurden, sodass sie auch die Glasindustrie in Anspruch nehmen kann.
Dass es in der Glasindustrie auch ohne Gas geht, hat uns die Firma Heinz Glas gezeigt. Sie haben hier Pionierarbeit geleistet und schon vor Jahren Schmelzwannen, also Teile der Produktion auf Strom umgestellt. Dass andere Glasbetriebe nun nachziehen wollen ist großartig und wir als Bundesregierung unterstützen das. Auch die Bayerische Landesregierung muss nun ihren Teil beitragen, damit die Transformation hin zu einer nachhaltigen Produktion zu einem Erfolg wird. Besonders relevant dafür ist auch ein Wind und Wasserstoffpark, der in der Region entstehen könnte.
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