Cobur­ger MdL Mar­tin Mit­tag: „Bay­ern steht zu sei­nen Kom­mu­nen – Aus­gleich der Min­der­ein­nah­men bei der Gewerbesteuer“

MdL Martin Mittag
MdL Martin Mittag

Die Gemein­den in der Regi­on Coburg erhal­ten vom Frei­staat Bay­ern zum Aus­gleich von Min­der­ein­nah­men bei der Gewer­be­steu­er im Jahr 2021 1.089.947 Euro. Davon wur­den 2021 sei­tens des Frei­staats Bay­ern bereits knapp 600.000 Euro als Abschlag vor­ab aus­be­zahlt. „Der Frei­staat Bay­ern hält in die­sen schwie­ri­gen Zei­ten Wort und gleicht pau­schal etwa die Hälfte der Min­der­ein­nah­men bei der Gewer­be­steu­er aus“, sagt Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Mar­tin Mittag.

Fol­gen­de Kom­mu­nen erhal­ten somit nach der endgültigen Fest­set­zung noch zugeteilt:

  • Grub am Forst 105.152 Euro
  • Mee­der 37.746 Euro
  • Niederfüllbach 23.727 Euro
  • Bad Rodach 238.695 Euro
  • Seß­lach 9.024 Euro
  • Weid­hau­sen b. Cbg 180.278 Euro

Ins­ge­samt ste­hen bay­ern­weit 330 Mil­lio­nen Euro für die Gewer­be­steu­er­kom­pen­sa­ti­on 2021 zur Verfügung. „Bay­ern bleibt der verlässliche Part­ner und die star­ke Stütze unse­rer Kom­mu­nen. Wir sor­gen für Stabilität in den Kom­mu­nal­fi­nan­zen und erhal­ten die ein­zig­ar­ti­ge Inve­sti­ti­ons­kraft unse­rer Kom­mu­nen“, ergänzt Mittag.

Bay­erns Finanz- und Hei­mat­mi­ni­ster Albert Füracker, MdL, hat die Gewer­be­steu­er­kom­pen­sa­ti­on an die baye­ri­schen Kom­mu­nen heu­te bekanntgegeben.

Für das Jahr 2020 hat­ten die baye­ri­schen Gemein­den zur Abmil­de­rung der Fol­gen der Coro­na-Pan­de­mie einen pau­scha­len Aus­gleich für Rückgänge in der Gewer­be­steu­er in Höhe von ins­ge­samt fast 2,4 Mil­li­ar­den Euro erhal­ten, davon 1,346 Mil­li­ar­den Euro vom Frei­staat Bay­ern. Die For­de­run­gen des Frei­staats an den Bund, auch für das Jahr 2021 sei­nen Bei­trag zu lei­sten, wur­den lei­der nicht aufgegriffen.

Für eine schnel­le Hil­fe wur­de bereits am 17. Dezem­ber 2021 eine Abschlags­zah­lung in Höhe von 200 Mil­lio­nen Euro aus­ge­zahlt. Für die endgültige Abrech­nung wur­de nun das Gewer­be­steu­er­auf­kom­men 2021 mit dem durch­schnitt­li­chen Auf­kom­men der von der Coro­na-Pan­de­mie unbe­la­ste­ten Jah­re 2017 bis 2019 verglichen.

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