Bay­reuth: Stadt­rat ver­ab­schie­det Haus­halt 2022 – Die Sit­zung wird wie­der als Live­stream ins Inter­net übertragen

Der Stadt­rat Bay­reuth kommt am Mitt­woch, 23. Febru­ar, um 15 Uhr, zu sei­ner näch­sten tur­nus­mä­ßi­gen Sit­zung zusam­men. Sie fin­det auf­grund des Coro­na-Infek­ti­ons­ge­sche­hens erneut im hybri­den For­mat statt. Maxi­mal 24 Stadt­rats­mit­glie­der wer­den im Gro­ßen Sit­zungs­saal per­sön­lich anwe­send sein, die ande­ren wer­den von zu Hau­se aus zuge­schal­tet. Die Sit­zung wird wie­der als Live­stream ins Inter­net über­tra­gen. Der Live­stream ist über die städ­ti­sche Home­page (www​.bay​reuth​.de) abruf­bar. Dort ist noch bis ein­schließ­lich Mitt­woch auch die ver­gan­ge­ne Stadt­rats­sit­zung, die am 27. Janu­ar statt­ge­fun­den hat, als Video-on-demand abrufbar.

Auf der Tages­ord­nung steht unter ande­rem die Ver­ab­schie­dung des Haus­halts 2022, wie er am 7. Febru­ar vom Stadt­rat in einer ganz­tä­gi­gen Haus­halts­be­ra­tung fest­ge­zurrt wur­de. Zuvor wer­den die Stadt­rats­frak­tio­nen und ‑grup­pie­run­gen Erklä­run­gen zum Haus­halt abge­ben. Eben­falls auf der Tages­ord­nung steht die bereits vom Bau­aus­schuss begut­ach­te­te Umge­stal­tung des Ver­kehrs­raums von Bis­marck­stra­ße und Erlan­ger Stra­ße. Ziel der Pla­nung ist ein fahr­rad­freund­li­cher Umbau. Außer­dem wird das Gre­mi­um über die Fort­füh­rung des Bebau­ungs­plan­ver­fah­rens für ein Wohn­ge­biet „Am Eichelberg/​Panoramaweg“ ent­schei­den. Auch mit die­sem The­ma hat sich der Bau­aus­schuss bereits befasst. Ziel des Plan­ver­fah­rens ist ein maß­vol­les Wohn­ge­biet land­schaft­li­cher Prä­gung mit dif­fe­ren­zier­ten Woh­nungs­an­ge­bo­ten. Im Gegen­zug sol­len hoch­wer­ti­ge Grün­flä­chen ent­ste­hen. Der aktu­el­le Ent­wurf des Bebau­ungs­plans sieht ein auf 59 Wohn­ein­hei­ten redu­zier­tes Bau­vo­lu­men vor. Die obe­ren Lagen des Eichel­bergs sol­len aus stadt­kli­ma­ti­schen Grün­den frei von einer Bebau­ung bleiben.

Eben­falls auf der Tages­ord­nung steht die Opti­mie­rung der Sau­ber­keit an den städ­ti­schen Wert­stoff­sam­mel­stel­len. Zu dem jüngst hier­zu gefass­ten Beschluss des Bau­aus­schus­ses liegt ein Nach­prü­fungs­an­trag von sie­ben Stadt­rats­mit­glie­dern vor, sodass sich das Stadt­rats­ple­num mit dem The­ma befas­sen muss.

Die Sit­zung fin­det im Gro­ßen Sit­zungs­saal des Neu­en Rat­hau­ses, Luit­pold­platz 13, statt. Die Tages­ord­nung steht eben­falls auf der Home­page der Stadt (www​.bay​reuth​.de) zur Verfügung.