Bam­ber­ger Grü­ne Stadt­rats­frak­ti­on erwar­tet Ant­wort der SPD in Sachen „Fake-Accounts“

Pres­se­mit­tei­lung der Bam­ber­ger GRÜNEN:

„Sach­li­che Auf­klä­rungs­ar­beit und Auf­ar­bei­tung ste­hen noch aus“

Seit nun­mehr ein­ein­halb Jah­ren befin­den wir uns im Bam­ber­ger Stadt­rat in einer Koope­ra­ti­on mit der SPD. In die­ser Zeit konn­ten wir vie­le gute Pro­jek­te auf den Weg brin­gen. Vor­aus­set­zung hier­für war stets ein offe­nes und ehr­li­ches Ver­trau­ens­ver­hält­nis. Nun wur­de die­ses durch das Fehl­ver­hal­ten des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den der SPD stark beschä­digt. Mit Fake-Accounts Poli­tik zu gestal­ten und die Mei­nungs­bil­dung zu beein­flus­sen, ist genau­so wenig akzep­ta­bel wie die­ses Vor­ge­hen gut­zu­hei­ßen oder zu akzep­tie­ren. Auf Basis grü­ner Wer­te ist Klaus Stie­rin­ger des­halb für uns in der gemein­sa­men Koope­ra­ti­on von Grü­nes Bam­berg und SPD Bam­berg kein Ansprech­part­ner mehr.

Bis heu­te hat sich Klaus Stie­rin­ger nicht gegen­über der Öffent­lich­keit zu den auf­ge­wor­fe­nen Fra­gen geäußert.
Klaus Stie­rin­ger hat sein Stadt­rats­man­dat von den Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern der Stadt Bam­berg erhal­ten und kann die­ses nur selbst zurück­ge­ben. Eine ver­trau­ens­vol­le Zusam­men­ar­beit mit unse­rer Frak­ti­on kann es aller­dings in Zukunft nur dann geben, wenn die SPD ihm nicht wei­ter ein Amt im Frak­ti­ons­vor­stand und die damit ein­her­ge­hen­de Ver­ant­wor­tung oder eine Spre­cher­funk­ti­on in den Fach­se­na­ten überträgt.

Unab­hän­gig davon steht die von der SPD ange­kün­dig­te sach­li­che Auf­klä­rung nach wie vor aus. Wir for­dern die Bam­ber­ger SPD daher auf, die­se Auf­klä­rungs­ar­beit gegen­über den Bam­ber­ger Bür­ge­rin­nen und Bür­gern zu lei­sten. Nur so kann Ver­trau­en von Bevöl­ke­rung und poli­ti­schen Part­nern zurück­ge­won­nen werden.

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