Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 25. Novem­ber 2021

Ermitt­lung zu Hin­wei­sen auf eine nicht geneh­mig­te Unter­richts­ein­rich­tung in Erlangen-Eltersdorf

Die Stadt Erlan­gen und die Regie­rung von Mit­tel­fran­ken informieren:

Vor den Herbst­fe­ri­en erhiel­ten die Stadt Erlan­gen und das Staat­li­che Schul­amt Stadt Erlan­gen und Land­kreis Erlan­gen-Höchstadt Hin­wei­se, dass sich auf dem pri­va­ten Anwe­sen der Königs­müh­le in Elters­dorf mög­li­cher­wei­se eine Lern­grup­pe trifft. Zum dama­li­gen Zeit­punkt gab es kei­ne Erkennt­nis­se über etwai­ge ver­mehr­te Ver­stö­ße gegen die Schul­pflicht im Erlan­ger Stadtgebiet.

Bis zu den Herbst­fe­ri­en war es an baye­ri­schen Schu­len auf­grund der pan­de­mie­be­ding­ten Aus­nah­me­si­tua­ti­on noch über­gangs­wei­se mög­lich, bei einer indi­vi­du­ell emp­fun­de­nen Gefähr­dung die Schul­pflicht auch durch das Distanz­ler­nen zu erfül­len. Die Schu­len konn­ten daher zunächst von einer Infor­ma­ti­on der Kreis­ver­wal­tungs­be­hör­den über Schul­pflicht­ver­stö­ße abse­hen und den Betrof­fe­nen eine Bedenk­zeit geben, um im Rah­men der ver­trau­ens­vol­len Zusam­men­ar­beit päd­ago­gisch v.a. auf die Erzie­hungs­be­rech­tig­ten einzuwirken.

Am 11. Novem­ber 2021 mach­te das Staat­li­che Schul­amt die Schu­len noch ein­mal dar­auf auf­merk­sam, dass eine Beur­lau­bung vom Prä­senz­un­ter­richt nicht mehr mög­lich ist und die Schul­pflicht durch Besuch des Prä­senz­un­ter­richts zu erfül­len ist. Eben­so wur­de dar­auf hin­ge­wie­sen, dass test­ver­wei­gern­de Schü­le­rin­nen und Schü­ler kei­nen Anspruch auf Distanz­un­ter­richt mehr haben. Die Zahl der bei der für die Ver­fol­gung von Ord­nungs­wid­rig­kei­ten zustän­di­gen Stadt gemel­de­ten Ver­stö­ße stieg nach dem Schrei­ben. Bis zum 19. Novem­ber lag die Zahl bei 9 gemel­de­ten Kin­dern, zwi­schen dem 19. und dem 21. Novem­ber wur­den noch­mals 11 Kin­der gemeldet.

Auf Grund der Medi­en­be­rich­te wur­de die Stadt von der Regie­rung von Mit­tel­fran­ken gebe­ten, den in den Medi­en geschil­der­ten Sach­ver­halt vor Ort auf­zu­klä­ren. Bei einer gemein­sa­men Kon­trol­le von Poli­zei und Ord­nungs­be­hör­de am heu­ti­gen Don­ners­tag, 25. Novem­ber, um 9:00 Uhr wur­den kei­ne schul­pflich­ti­gen Kin­der ange­trof­fen. In Abstim­mung mit der Poli­zei und Schul­be­hör­den wird die Auf­klä­rung des Sach­ver­halts fortgesetzt.

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