Uehl­fel­der MdL Gabi Schmidt zu den Coro­na­hil­fen für Bay­erns Wirtschaft

MdL Gabi Schmidt
MdL Gabi Schmidt © Abgeordnetenbüro Schmidt

Schmidt: „Wir set­zen auf Über­brückungs­hil­fe für betrof­fe­ne Betriebe“

Staat­li­che Unter­stüt­zung in schwe­ren Zei­ten: Nach dem Beschluss des Koali­ti­ons­aus­schus­ses, die Coro­na-Maß­nah­men in Bay­ern deut­lich zu ver­schär­fen, kün­digt die Freie Wäh­ler-Land­tags­frak­ti­on Wirt­schafts­hil­fen für betrof­fe­ne Betrie­be an. Die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Gabi Schmidt aus Uehl­feld erklärt dazu, Wirt­schafts­mi­ni­ster Hubert Aiwan­ger set­ze auf Über­brückungs­hil­fen und wei­te­re bewähr­te Hilfsprogramme.

„Die am Frei­tag beschlos­se­nen Maß­nah­men sind not­wen­dig, um die vier­te Wel­le zu bre­chen. Sonst stür­zen Gesund­heits­sy­stem und Wirt­schaft ins Cha­os. Wir wol­len gleich­zei­tig alles dafür tun, damit betrof­fe­ne Unter­neh­men nicht im Regen ste­hen“, erklärt Schmidt. Wenn Weih­nachts­märk­te kurz­fri­stig abge­sagt, Bars und Clubs geschlos­sen wür­den, Fri­seu­re, Gastro­no­men, Han­del und ande­re Anbie­ter Ein­schrän­kun­gen hin­neh­men müss­ten und es Kom­plett-Schlie­ßun­gen in Coro­na-Hot­spots gebe, sei es auch erfor­der­lich, die­se Bran­chen mas­siv zu unter­stüt­zen, so die Abge­ord­ne­te aus Uehl­feld weiter.

Die Bun­des­re­gie­rung hat­te am ver­gan­ge­nen Don­ners­tag ange­kün­digt, die Über­brückungs­hil­fe III Plus bis 31. März 2022 zu ver­län­gern – wie von der Freie Wäh­ler-Frak­ti­on zuvor gefor­dert. Schmidt: „Wir wer­den somit Coro­na-Hilfs­pro­gram­me inklu­si­ve der Kre­di­te der LfA-För­der­bank Bay­ern fort­füh­ren, um beson­ders betrof­fe­nen Bran­chen gezielt über die­se schwe­re Zeit zu hel­fen. Schau­stel­ler und Markt­be­schicker, Gastro­no­men und Dienst­lei­ster sind jetzt wie­der in Not – obwohl sie sich gera­de erst auf etwas mehr Nor­ma­li­tät ein­ge­stellt hat­ten. Sie dür­fen in ihrer Exi­stenz nicht gefähr­det werden.“

Die Über­brückungs­hil­fe III Plus ist das wich­tig­ste Hilfs­in­stru­ment der Bun­des­re­gie­rung in der Coro­na-Pan­de­mie. Unter­stützt wer­den Fir­men mit einem durch die Pan­de­mie aus­ge­lö­sten Umsatz­ein­bruch von min­de­stens 30 Pro­zent. Ver­gleichs­wert ist der jewei­li­ge Monat im Vor-Coro­na-Jahr 2019. „Erstat­tet wer­den fixe Betriebs­ko­sten wie Mie­ten und Pach­ten oder Aus­ga­ben für Strom und Ver­si­che­run­gen. Abschrei­bun­gen auf ver­derb­li­che und sai­so­na­le Ware sind eben­falls mög­lich. Die För­der­hö­he ist je nach Höhe des Umsatz­ein­bruchs gestaf­felt“, erklärt Schmidt.

Die Frei­en Wäh­ler wol­len sich in den näch­sten Tagen auch mit den baye­ri­schen Schau­stel­ler­ver­bän­den zusam­men­set­zen, um sich ein genaue­res Bild von der Lage zu ver­schaf­fen. Anschlie­ßend wer­de es Gesprä­che mit dem Bun­des­wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um geben, so Schmidt: „Unser Ziel ist es, die Umsatz­aus­fäl­le so umfang­reich wie mög­lich abzufedern.“

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