Antrag im Bam­ber­ger Stadt­rat – wer­den Stadt­rats­sit­zun­gen bald live gestreamt?

Antrag von vier Frak­tio­nen hält Tech­nik für aus­rei­chend erprobt und sieht alle Vor­aus­set­zun­gen für gegeben

Eine vier­te Coro­na-Hoch­pha­se im kom­men­den Win­ter scheint bevor­zu­ste­hen, mit ver­schärf­ten Zugangs­be­schrän­kun­gen und natür­lich auch berech­tig­ten Angst­ge­füh­len von Bürger:innen, an grö­ße­ren Ver­an­stal­tun­gen teil­zu­neh­men. Doch dies­mal sol­len die Men­schen nicht aus der Kom­mu­nal­po­li­tik „aus­ge­sperrt“ sein. Das for­dert ein brei­tes Stadt­rats­bünd­nis aus den Frak­tio­nen Grü­nes Bam­berg, SPD, ödp/​Volt/​BM und BaLi/​Partei sowie der Par­tei FW.

Bereits vor einem Jahr hat­ten die­se unter Feder­füh­rung von Hans-Gün­ter Brün­ker (Volt) bean­tragt, Online-Zuschal­tun­gen bei Stadt­ratss­sit­zun­gen für Stadt­rats­mit­glie­der zu ermög­li­chen und die Sit­zun­gen live für alle inter­es­sier­ten Bürger:innen zu über­tra­gen. Der erste Punkt ist inzwi­schen erfüllt, die not­wen­di­ge Tech­nik wur­de ange­schafft: Stadträt:innen, die nicht zu einer Sit­zung kom­men kön­nen, sei es wegen Qua­ran­tä­ne, Krank­heits­stand oder weil sie sich nicht in Bam­berg befin­den, kön­nen per Video-Schal­te an Dis­kus­sio­nen und Abstim­mun­gen teil­neh­men, so als wären sie im Sit­zungs­saal präsent.

„Die tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen sind also gege­ben und funk­tio­nie­ren“, stellt Brün­ker fest und for­dert: „Jetzt muss über die­se Tech­nik schnellst­mög­lich auch der Bevöl­ke­rung ermög­licht wer­den, Stadt­rats­sit­zun­gen per Live-Stream zu ver­fol­gen, so als wür­den sie vor Ort im Publi­kums­raum sit­zen.“ Zusam­men mit sei­nen Mitstreiter:innen will der Volt-Stadt­rat das Video­strea­ming mög­lichst noch vor den Haus­halts­be­ra­tun­gen im Dezem­ber umsetzen.

Andre­as Eichen­se­her von Grü­nes Bam­berg hält die Ein­füh­rung eines Live-Strea­mings nicht nur wegen Coro­na für drin­gend gebo­ten: „Bam­berg als Stadt, die eine Smart City wer­den will, muss die­ses digi­ta­le Know How vor­ran­gig für die poli­ti­sche Teil­ha­be von Bürger:innen ein­set­zen, um die Demo­kra­tie zu stärken.“

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