Der Neue Wiesentbote

Bay­erns Innen­mi­ni­ster Joa­chim Herr­mann zieht erste Bilanz: Sehr gute Zusam­men­ar­beit – Wei­te­re gemein­sa­me Übun­gen geplant

Ein Ter­ror­an­schlag mit meh­re­ren Todes­op­fern, die Ter­ro­ri­sten sind noch in der Stadt und haben wei­te­re Anschlä­ge mit­tels Bom­ben ange­kün­digt. In der Fol­ge wer­den Kon­troll­stel­len auf den Aus­fall­stra­ßen errich­tet. Das war das fik­ti­ve Sze­na­rio der heu­ti­gen Ein­satz­übung vom Poli­zei­prä­si­di­um Ober­fran­ken und der Bun­des­wehr in der Ober­fran­ken Kaser­ne. An der ‚Gemein­sa­men Ober­frän­ki­schen Ter­ro­ris­mus­ab­wehr Exer­cise‘ (GEO­TEX 2021) waren ins­ge­samt rund 150 Ein­satz­kräf­te betei­ligt. Bay­erns Innen­mi­ni­ster Joa­chim Herr­mann mach­te sich selbst ein Bild vom Übungs­ver­lauf. „Wenn das Leben zahl­rei­cher Men­schen auf dem Spiel steht, müs­sen wir alle Kom­pe­ten­zen in unse­rem Land bün­deln, von der Poli­zei über die Ret­tungs­or­ga­ni­sa­tio­nen bis hin zur Bun­des­wehr“, erklär­te Herr­mann. „Damit das hoch­kom­ple­xe Inein­an­der­grei­fen der Orga­ni­sa­tio­nen im Ernst­fall klappt, muss das auch ein­ge­hend geübt wer­den.“ Das erste Fazit des Innen­mi­ni­sters: „Die Zusam­men­ar­beit funk­tio­niert bereits sehr gut! Selbst­ver­ständ­lich wer­den wir die­se Übung noch genau ana­ly­sie­ren und gege­be­nen­falls die Abläu­fe opti­mie­ren.“ Herr­mann kün­dig­te wei­te­re gemein­sa­me Ein­satz­übun­gen an.

Wie Herr­mann erläu­ter­te, war das die vier­te gemein­sa­me Übung von Baye­ri­scher Poli­zei und Bun­des­wehr im Ter­ror­fall. Es ging heu­te um den Betrieb einer gemein­sa­men ‚robu­sten‘ Kon­troll­stel­le von Poli­zei und Bun­des­wehr unter Füh­rung der Poli­zei. „Robust bedeu­tet, dass die ein­ge­setz­ten Kräf­te trotz der erheb­li­chen Gefähr­dungs­si­tua­ti­on Kon­trol­len von Per­so­nen und Fahr­zeu­gen lücken­los durch­füh­ren und auch Angrif­fe schwer bewaff­ne­ter Ter­ro­ri­sten abweh­ren kön­nen“, ver­deut­lich­te der Mini­ster. „Dazu ver­füg­ten unse­re Ein­satz­kräf­te über ent­spre­chen­de Bewaff­nung sowie Schutz­aus­stat­tung und nutz­ten gepan­zer­te Bundeswehrfahrzeuge.“

Laut Herr­mann war die Unter­stüt­zung der Bun­des­wehr not­wen­dig und nach dem Grund­ge­setz auch zuläs­sig. Denn laut Sze­na­rio war von einer unmit­tel­ba­ren und kon­kre­ten Gefahr wei­te­rer ter­ro­ri­sti­scher Anschlä­ge und damit von einem dro­hen­den beson­ders schwe­ren Unglücks­fall aus­zu­ge­hen. Da alle Poli­zei­ein­hei­ten bereits im Ein­satz gebun­den waren, wur­de die Bun­des­wehr um Hil­fe ersucht. „Klar ist: Für die Inne­re Sicher­heit in Bay­ern bleibt zual­ler­erst die Baye­ri­sche Poli­zei zustän­dig“, beton­te der Innen­mi­ni­ster. „Ange­sichts der anhal­ten­den ter­ro­ri­sti­schen Bedro­hung müs­sen wir auch auf Extrem­fäl­le vor­be­rei­tet sein und auf die beson­de­ren Fähig­kei­ten der Bun­des­wehr zurück­grei­fen können.“

Neben regel­mä­ßi­gen gemein­sa­men Übun­gen ist nach Herr­manns Wor­ten eine her­vor­ra­gend auf­ge­stell­te Baye­ri­sche Poli­zei sehr wich­tig: „Schon jetzt haben wir mit mehr als 44.000 Stel­len den bis­lang höch­sten Stel­len­be­stand aller Zei­ten bei der Baye­ri­schen Poli­zei erreicht. Auch für die best­mög­li­che Aus­stat­tung neh­men wir viel Geld in die Hand.“ So ver­fügt die Baye­ri­sche Poli­zei mitt­ler­wei­le über 800 neue Mit­tel­di­stanz­waf­fen als Ergän­zung zur Maschi­nen­pi­sto­le MP5 bei lebens­be­droh­li­chen Ein­satz­la­gen (Kom­pakt-Gewehr Modell SCAR‑L des Her­stel­lers FN Her­stal im Kali­ber 5,56 mm x 45). Dazu kommt ein neu­es Laser­trai­nings­sy­stem, das auch heu­te bei der Übung ein­ge­setzt wur­de. Eben­falls heu­te im Ein­satz war ein hoch­mo­der­ner ‚digi­ta­ler‘ Strei­fen­wa­gen, der über die neue­ste Info­tain­ment-Aus­stat­tung verfügt.