Klimaliste Erlangen will Plakatierungsordnung neugestalten um Müll zu vermeiden
Berge an Müll entstehen bei jeder Wahl! – Und das nicht zuletzt auf Grund der vielen Wahlplakate, die das Stadtbild dann dominieren. Was am einen Tag noch Wahlinformation ist, muss am nächsten Tag aufwendig entsorgt werden. Allein bei der NRW-Wahl im Jahr 2017 wurden über 156.000 Plakate aus Plastik verteilt, dazu kommen noch mal weit über 100.000 Papier- und Pappplakate. Eine Ressourcenverschwendung, die wir uns in Zeiten des Klimawandels und der zunehmenden Umweltzerstörung kaum noch leisten können.
Die Regeln für das Aufhängen von Plakaten werden von der Stadt in der Plakatierungsverordnung festgelegt. Die Klimaliste fordert daher, diese neu zu gestalten: Plakate sollen zukünftig nur noch an zentral von der Stadt Erlangen aufgestellten Anschlagsflächen zugelassen werden, die vor den Wahlen in allen Stadtteilen aufgestellt werden. Die Flächen sollen dann gleichmäßig auf die sich bewerbenden Parteien, Gruppierungen und Initiativen verteilt werden. Außerdem sollen zukünftig nur noch recyclingfähige Plakate verwendet werden, die aus nachwachsenden Rohstoffen gefertigt und hohen Umweltstandards, wie zum Beispiel dem Blauen Engel, gerecht werden. Dafür soll die Stadt als ersten Schritt die Menge an Müll, die durch Wahlplakate bei der diesjährigen Bundestagswahl entstehen, erfassen.
Viele andere, bayrische Gemeinden haben bereits gute Erfahrungen mit dem Konzept der explizit aufgestellten Anschlagstafeln gemacht. Unter anderem die Kommunen Abendberg, Bissingen, Putzbrunn und Vilsbiburg verfolgen dieses Konzept schon länger. „Neben den Unmengen an Müll, die durch eine Neugestaltung der Plakatierungsverordnung vermieden werden können, können auch Gefährdungen im Verkehr, zum Beispiel durch eingeschränkte Sichtverhältnisse, verhindert werden.“, so Sebastian Hornschild von der Klimaliste Erlangen. Auch das Verwaltungsgericht Augsburg urteilte 2018, dass „der verfassungsrechtliche Anspruch von Wahlsichtwerbung“ nicht schrankenlos bestehe.
„Nicht nur, dass die Wahlplakate vor der Wahl das Stadt- und Landschaftsbild massiv beeinflussen – oft hängen sie auch noch Wochen nach der Wahl oder liegen irgendwo im Gebüsch. Durch das Festlegen von zentralen Plakatierungsorten kann dies definitiv vermieden werden“, ergänzt Susanne Henig.
Die Wirkung von Wahlplakaten ist dabei ohnehin strittig. Untersuchungen der Universität Hohenheim zeigen, dass die meisten Menschen früher oder später von den Wahlplakaten genervt sind. Zudem wäre es aus Sicht der Klimaliste wünschenswert, personelle und finanzielle Ressourcen nicht in Wahlplakate, sondern in Inhalte zu investieren.
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