Bamberger Linke – Die PARTEI: „Bitte nicht an der Jugend sparen“
Pressemitteilung der Fraktion BaLI – DIE PARTEI zum Beschluss im Finanzsenat Jugendarbeit
Die Fraktion BaLI – Die PARTEI wendet sich gegen den Sparkurs in der Jugendarbeit und distanziert sich von dem im letzten Finanzsenat gefällten Beschluss, die Haushaltsmittel für die Offene Jugendarbeit auf dem bestehenden Niveau zu belassen, aber gleichzeitig ihre Aufgabenfelder auszuweiten. Das kommt einer Mittelreduzierung gleich.
Die Ausschreibung für die Ende des Jahres auslaufende Jugendarbeit sieht vor, dass der bisher durch die Kirchengemeinde betriebene Jugendtreff St. Urban mit einer halben Stelle durch den zukünftigen Träger mit betrieben wird. Gleichzeitig wird der Vorschlag gemacht, die Arbeit der Streetworker:innen zu reduzieren.
Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion und Sozialpädagoge Stephan Kettner äußerte sich nach der Sitzung bestürzt über diese Entscheidung: „Diese ist auch durch den angeschlagenen Haushalt nicht zu rechtfertigen. Wie kann es sein, dass wir in Zeiten der Corona-Krise die offene Jugendarbeit zurückfahren, während wir feststellen, dass sich die Lage der Jugend gerade deutlich verschlechtert und die Auswirkungen zunehmend im öffentlichen Raum sichtbar werden?“
„Die Auslagerung der Jugendarbeit an den freien Träger ISo wurde mit der Zusicherung vollzogen, dass es sich hier nicht um ein Sparmodell handeln soll. Genau das passiert aber derzeit. Hätten wir Angestellte in städtischer Verantwortung, dann könnten wir nicht einfach Tariferhöhungen unter den Tisch kehren“, so Heinrich Schwimmbeck.
Der Träger wurde, ebenso wenig wie der Jugendhilfeausschuss, zu keinem Zeitpunkt in die weitere Planung einbezogen und war selbst überrascht. „Hier sehen wir in einer wichtigen Entscheidung die unmittelbar Beteiligten ausgeschlossen, von „Mitmachstadt“ kann hier wohl keine Rede sein.“ So Fabian Dörner, Mitglied im Jugendhilfeausschuss für die Fraktion, der sich auch die Frage stellt, wofür es ein solches Fachgremium überhaupt gibt, wenn die wesentlichen Entscheidungen nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten getroffen werden. „Im direkten Gespräch mit Jugendlichen habe ich die Stimmung auf den Straßen Bambergs einfangen können. Die Jugend fühlt sich weder ernst genommen noch in irgendeiner Weise beachtet oder abgeholt in Bezug auf die massiven Einschränkungen in allen Lebensbereichen durch die Corona Krise.“
Kettner zieht das Fazit: „Die Entscheidung als Gewinn für die Jugendarbeit zu verkaufen ist ein blanker Hohn. Was wir brauchen ist die Anerkennung der Jugend und die Unterstützung der Kinder durch adäquate Angebote, die ihnen helfen in einen, hoffentlich bald wieder normalen Alltag zu finden.“
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