Frak­ti­on PRO COBURG: „Live­strea­ming der Stadt­rats­sit­zung wur­de gekippt“

Pres­se­mit­tei­lung der Wäh­ler­ge­mein­schaft PRO COBURG e.V.:

Die Stadt Coburg teil­te heu­te durch Pres­se­spre­cher Lou­ay Yas­sin mit, dass ein Live­strea­ming der Stadt­rats­sit­zung am Don­ners­tag nicht statt­fin­den wird. Somit ist ein­ge­tre­ten, wovor wir als Frak­ti­on am 21.4. in unse­rer E‑Mail an alle Stadträt*innen bereits gewarnt haben: Trotz eines ein­stim­mi­gen Stadt­rats­be­schluss für eine test­wei­se Ein­füh­rung des Stadt­rats­strea­mings ist das Live­strea­ming nun auf­grund feh­len­der Ein­wil­li­gun­gen von sechs Stadt­rä­ten und Stadt­rä­tin­nen qua­si „durch die Hin­ter­tür“ wie­der gekippt wor­den. Die inter­es­sier­te Öffent­lich­keit hat nun kei­ne Mög­lich­keit, der Stadt­rats­sit­zung zu fol­gen – wer dies doch tun möch­te, ist nun gezwun­gen, sich per­sön­lich im Kon­gress­haus einzufinden.

Gera­de in der aktu­el­len Pan­de­miela­ge eine schwer zu ver­mit­teln­de Zumutung.

Nach dem Stadt­rats­be­schluss haben uns als Frak­ti­on vie­le Rück­mel­dun­gen von Bür­ge­rin­nen und Bür­gern erreicht, die gera­de im Licht der aktu­el­len Ein­schrän­kun­gen die Über­fäl­lig­keit eines Strea­mings der öffent­li­chen Sit­zun­gen betont haben. Vie­le jun­ge Men­schen haben ihrer Freu­de dar­über Aus­druck ver­lie­hen, dass Coburg hier nun end­lich dem Bei­spiel ande­rer Kom­mu­nen folgt und mit einem zeit­ge­mä­ßem Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot für mehr Trans­pa­renz sorgt.

Der Stadt­rat hat hier lei­der an Glaub­wür­dig­keit ver­lo­ren. Wer in öffent­li­cher Sit­zung einem Test­lauf zustimmt, muss auch danach durch die indi­vi­du­el­le Ein­wil­li­gung die Umset­zung mög­lich machen. Wie ist es zu recht­fer­ti­gen, dass sechs Ein­zel­per­so­nen einen ein­stim­mi­gen Stadt­rats­be­schluss kip­pen können?

Doch auch dar­über hin­aus drän­gen sich Fra­gen auf:

  • Waren die feh­len­den Ein­wil­li­gun­gen abzu­se­hen und hat die Stadt Lösun­gen für eine Umset­zung des Stadt­rats­be­schlus­ses gesucht? Welche?
  • Gab es mit den Anbie­tern im Vor­feld Gesprä­che dar­über, wie man mit Stadträt*innen, die nicht zu sehen/​hören sein wol­len, ver­fah­ren könn­te und wenn ja, gab es mach­ba­re Lösungsansätze?
  • War­um posi­tio­niert man bei­spiels­wei­se Kame­ras nicht so, dass nur die Red­ner­pul­te und die Sit­zungs­lei­tung zu sehen sind?
  • Wie ver­fah­ren ande­re Kom­mu­nen in einem sol­chen Fall?

Die Stadt Coburg wird die­se Fra­gen der Bevöl­ke­rung beant­wor­ten müs­sen. Die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen im Stadt­rat, die ihre Ein­wil­li­gun­gen nicht abge­ge­ben haben, wer­den sich die Fra­ge stel­len las­sen müs­sen, war­um sie in der Stadt­rats­sit­zung für eine test­wei­se Ein­füh­rung eines Live­strea­mings gestimmt haben.