Fraktion PRO COBURG: „Livestreaming der Stadtratssitzung wurde gekippt“
Pressemitteilung der Wählergemeinschaft PRO COBURG e.V.:
Die Stadt Coburg teilte heute durch Pressesprecher Louay Yassin mit, dass ein Livestreaming der Stadtratssitzung am Donnerstag nicht stattfinden wird. Somit ist eingetreten, wovor wir als Fraktion am 21.4. in unserer E‑Mail an alle Stadträt*innen bereits gewarnt haben: Trotz eines einstimmigen Stadtratsbeschluss für eine testweise Einführung des Stadtratsstreamings ist das Livestreaming nun aufgrund fehlender Einwilligungen von sechs Stadträten und Stadträtinnen quasi „durch die Hintertür“ wieder gekippt worden. Die interessierte Öffentlichkeit hat nun keine Möglichkeit, der Stadtratssitzung zu folgen – wer dies doch tun möchte, ist nun gezwungen, sich persönlich im Kongresshaus einzufinden.
Gerade in der aktuellen Pandemielage eine schwer zu vermittelnde Zumutung.
Nach dem Stadtratsbeschluss haben uns als Fraktion viele Rückmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern erreicht, die gerade im Licht der aktuellen Einschränkungen die Überfälligkeit eines Streamings der öffentlichen Sitzungen betont haben. Viele junge Menschen haben ihrer Freude darüber Ausdruck verliehen, dass Coburg hier nun endlich dem Beispiel anderer Kommunen folgt und mit einem zeitgemäßem Informationsangebot für mehr Transparenz sorgt.
Der Stadtrat hat hier leider an Glaubwürdigkeit verloren. Wer in öffentlicher Sitzung einem Testlauf zustimmt, muss auch danach durch die individuelle Einwilligung die Umsetzung möglich machen. Wie ist es zu rechtfertigen, dass sechs Einzelpersonen einen einstimmigen Stadtratsbeschluss kippen können?
Doch auch darüber hinaus drängen sich Fragen auf:
- Waren die fehlenden Einwilligungen abzusehen und hat die Stadt Lösungen für eine Umsetzung des Stadtratsbeschlusses gesucht? Welche?
- Gab es mit den Anbietern im Vorfeld Gespräche darüber, wie man mit Stadträt*innen, die nicht zu sehen/hören sein wollen, verfahren könnte und wenn ja, gab es machbare Lösungsansätze?
- Warum positioniert man beispielsweise Kameras nicht so, dass nur die Rednerpulte und die Sitzungsleitung zu sehen sind?
- Wie verfahren andere Kommunen in einem solchen Fall?
Die Stadt Coburg wird diese Fragen der Bevölkerung beantworten müssen. Die Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, die ihre Einwilligungen nicht abgegeben haben, werden sich die Frage stellen lassen müssen, warum sie in der Stadtratssitzung für eine testweise Einführung eines Livestreamings gestimmt haben.
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