Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg zieht Bilanz: Hohe Arbeits­be­la­stung und Her­aus­for­de­run­gen der Coro­na­Pan­de­mie im Jahr 2020 gut gemeistert

Symbolbild Justiz

Eine beson­ders hohe Zahl an Beru­fungs­ver­fah­ren in all­ge­mei­nen Zivil­sa­chen konn­te das Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg im Jahr 2020 ver­zeich­nen. Das zwei­te Jahr in Fol­ge lag die Zahl der Beru­fungs­ver­fah­ren in den Zivil­se­na­ten bei über 2.200 Fäl­len. Im Ver­gleich zum Jahr 2018 bedeu­tet dies eine Stei­ge­rung um über 1.000 Fäl­le und damit um rund 80%. „Dies ist vor allem auf die wei­ter­hin hohe Anzahl von Ver­fah­ren gegen Kraft­fahr­zeug­her­stel­ler im Hin­blick auf behaup­te­te Abgas­ma­ni­pu­la­tio­nen zurück­zu­füh­ren“, so der Prä­si­dent des Ober­lan­des­ge­richts Lothar Schmitt. Die hohe Ver­fah­rens­an­zahl bedeu­te eine gro­ße Arbeits­be­la­stung für das Ober­lan­des­ge­richt, die aber dank des hohen Enga­ge­ments aller Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen in sämt­li­chen Arbeits­be­rei­chen gut bewäl­tigt wer­den konn­te. „Für ihren gro­ßen Ein­satz dan­ke ich allen Ange­hö­ri­gen des Ober­lan­des­ge­richts sehr herz­lich“, beton­te Prä­si­dent Schmitt.

Die Zivil­se­na­te konn­ten im ver­gan­ge­nen Jahr 1.284 Ver­fah­ren end­gül­tig abschlie­ßen. Auf­grund der Kon­takt­re­du­zie­run­gen wäh­rend des „Lock­downs“ im April und gegen Jah­res­en­de muss­ten aber zahl­rei­che Sit­zungs­ta­ge ver­scho­ben wer­den, so dass im Ver­gleich zum Jahr 2019 etwa 20% weni­ger Ver­fah­ren been­det wer­den konn­ten. Blickt man aber auf das Jahr 2018 lag die Anzahl der erle­dig­ten Ver­fah­ren den­noch um rund 8% höher.

In den Fami­li­en­sa­chen ging eine mit den Vor­jah­ren 2018 und 2019 ver­gleich­ba­re Anzahl von Ver­fah­ren beim Ober­lan­des­ge­richt ein. Die bei­den Fami­li­en­se­na­te waren auch 2020 in der Lage, eine eben­so hohe Anzahl von Ver­fah­ren abzu­schlie­ßen, wie auch neu hin­zu­ge­kom­men sind. Auch in Straf­sa­chen zeig­te sich eine rela­tiv kon­stan­te Arbeits­be­la­stung. So wur­den in Straf­sa­chen über 900 Ver­fah­ren, vor­wie­gend Beschwer­den, tur­nus­mä­ßi­ge Haft­prü­fun­gen und Aus­lie­fe­rungs­sa­chen, behan­delt. .„Eine beson­de­re Her­aus­for­de­rung für uns alle war und ist wei­ter­hin aber die Coro­na­Pan­de­mie. Zum Schutz der Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter sowie der­je­ni­gen, die das Gerichts­ge­bäu­de auf­su­chen, wur­den zahl­rei­che Schutz­maß­nah­men vor­ge­nom­men“, so Prä­si­dent Schmitt. Instal­liert wur­den zahl­rei­che Ple­xi­glas­wän­de in Sit­zungs­sä­len und Büros. Ein umfas­sen­des „Hygie­nekon­zept“ sowie ein „Lüf­tungs­kon­zept“ wur­den imple­men­tiert. Auch der Anteil von Justiz­an­ge­hö­ri­gen in „Home­of­fice“ wur­de mas­siv erhöht. „Ich bin sehr zufrie­den, dass alle an die­sen Maß­nah­men kon­se­quent mit­ge­wirkt haben. So konn­ten wir errei­chen, dass es im Jahr 2020 wohl zu kei­nen Ansteckun­gen im Gebäu­de des Ober­lan­des­ge­richts gekom­men ist“, resü­miert Prä­si­dent Schmitt. Ein beson­de­rer Dank gel­te auch den Rechts­an­wäl­tin­nen und Rechts­an­wäl­ten, die die ein­ge­führ­ten Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Coro­na-Pan­de­mie akzep­tiert und unter­stützt haben.

Hin­ter­grund:

Im Jahr 2020 gin­gen 2.261 Beru­fungs­ver­fah­ren in Zivil­sa­chen beim Ober­lan­des­ge­richt Bam­berg ein. Im Jahr 2019 lag die Zahl bei 2.301 Ver­fah­ren. Dage­gen betrug die Zahl der Beru­fun­gen in Zivil­sa­chen im Jahr 2018 (nur) 1.272 Fäl­le und lag damit um rund 1.000 Fäl­len unter den Zah­len der Jah­re 2019 und 2020. Abge­schlos­sen wur­den im Jahr 2020 ins­ge­samt 1.284 Beru­fungs­ver­fah­ren. Im Jahr 2019 wur­den 1.642 Ver­fah­ren und im Jahr 2018 ins­ge­samt 1.190 Ver­fah­ren zum Ende gebracht.

In Fami­li­en­sa­chen gin­gen 2020 ins­ge­samt 522 Beschwer­den gegen erst­in­stanz­li­che End­ent­schei­dun­gen ein (2019: 593 Ver­fah­ren; 2018: 517 Ver­fah­ren). Been­det wur­den 2020 ins­ge­samt 529 Ver­fah­ren (2019: 561 Ver­fah­ren; 2018: 523 Verfahren).

In Straf­sa­chen wur­den 910 Ver­fah­ren, über­wie­gend Beschwer­den, tur­nus­mä­ßi­ge Haft­prü­fun­gen und Aus­lie­fe­rungs­sa­chen anhän­gig. Im Jahr 2019 waren dies 1.074 Fäl­le und im Jahr 2018 1.000 Fälle.