Rat­haus­Re­port der Stadt Erlan­gen vom 15. Janu­ar 2021

Haus­halt 2021: Trotz Coro­na Inve­sti­tio­nen ohne Neuverschuldung

Am Don­ners­tag­abend hat der Erlan­ger Stadt­rat den Haus­halt 2021 mit 17 zu 11 Stim­men beschlos­sen. Wegen der Coro­na-Pan­de­mie tag­te der Stadt­rat in ver­rin­ger­ter Besetzung.

Ins­ge­samt sind Inve­sti­tio­nen in Höhe von 56,5 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Gro­ße Pro­jek­te sind u.a. Inve­sti­tio­nen in die Kin­der­ta­ges­stät­ten und im Jugend­be­reich (7,9 Mio Euro), dar­un­ter das Fami­li­en­zen­trum im Röthel­heim­park mit 4,2 Mil­lio­nen Euro. In Schu­len flie­ßen 14,3 Mio Euro, dar­in ent­hal­ten sind 2,9 Mil­lio­nen Euro für die Gene­ral­sa­nie­rung der Sport­hal­le des Albert-Schweit­zer-Gym­na­si­ums und 3,15 Mil­lio­nen für die Gene­ral­sa­nie­rung des Marie-The­re­se-Gym­na­si­ums und 4 Mil­lio­nen Euro für den Cam­pus Beruf­li­che Bil­dung. In das Digi­ta­li­sie­rungs­pro­jekt Smar­tERSchool flie­ßen in die­sem Jahr 3,6 Mil­lio­nen Euro. Kli­ma­schutz und Nach­hal­tig­keit blei­ben zen­tra­le Quer­schnitts­the­men und fin­den sich in allen Berei­chen, bei­spiels­wei­se in Gebäu­de­sa­nie­run­gen wie­der. In das Geh- und Rad­we­ge­netz sowie für Fahr­rad­ab­stell­an­la­gen wer­den 2,84 Mllio­nen Euro inve­stiert, in den Umwelt­be­reich 3,5 Millionen.

Gro­ße Inve­sti­ti­ons­maß­nah­men wie die Sanie­rung des Kul­tur- und Bil­dungs­cam­pus Fran­ken­hof oder der Bau der Vier­fach­turn­hal­le an der Hart­mann­stra­ße – die künf­ti­ge Gerd-Loh­was­ser-Hal­le – lau­fen wei­ter. Die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men sind trotz pro­gno­sti­zier­ten Ver­lu­sten im Haus­halt auf 150 Mil­lio­nen Euro ange­setzt, bei den Ein­nah­men aus Ein­kom­men­steu­er wird von Ver­lu­sten von knapp 5 Mil­lio­nen Euro gegen­über dem Vor­jahr aus­ge­gan­gen, sie wer­den aber vor­aus­sicht­lich den­noch bei 86,5 Mil­lio­nen Euro lie­gen. Aber­mals kommt der Haus­halt ohne Kre­dit­auf­nah­me aus, die hohen Inve­sti­tio­nen sol­len in den kom­men­den Jah­ren fort­ge­setzt wer­den. „Das kön­nen wir, weil wir in den ver­gan­ge­nen Jah­ren gut gewirt­schaf­tet haben und über ent­spre­chen­de Rück­la­gen ver­fü­gen“, sag­te Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik in sei­ner Haus­halts­re­de. Zudem lie­ge die Ein­nah­me­si­tua­ti­on nach wie vor auf hohem Niveau.

Janik gab sei­ner Haus­halts­re­de die Über­schrift „Nach vor­ne blicken“. Zum Blick nach vor­ne gehö­re es zum einen, rea­li­stisch zu blei­ben, so das Stadt­ober­haupt. Denn nicht nur die näch­sten Wochen und Mona­te wür­den durch die Coro­na-Pan­de­mie her­aus­for­dernd blei­ben. „Die wirt­schaft­li­chen und sozia­len Fol­gen der Pan­de­mie wer­den sich erst noch zei­gen und auch auf unse­ren Haus­halt aus­wir­ken. Gera­de in die­ser Situa­ti­on müs­sen wir alles unter­neh­men, um Struk­tu­ren zu erhal­ten, Inve­sti­tio­nen zu sichern“, sag­te der OB. Gera­de jetzt gehe es dar­um, Nach­hal­tig­keit und Zusam­men­halt zu ver­wirk­li­chen. Man sei aber in der kom­for­ta­blen Situa­ti­on, kei­ne Ein­schnit­te vor­neh­men zu müs­sen, son­dern kön­ne wei­ter inve­stie­ren. Janik lenk­te den Blick des­halb auch auf die Chan­cen der Stadt. „In Erlan­gen kann ein Blick nach vor­ne gera­de jetzt Mut machen. Wir kön­nen trotz der Coro­na-Pan­de­mie die Zukunft unse­rer Stadt nach wie vor in einer ins­ge­samt guten Haus­halts­la­ge gestal­ten“, sag­te Janik. Durch die Inve­sti­tio­nen in Bil­dung, Sport und Kul­tur ent­stün­den wei­te­re Orte für mehr Mit­ein­an­der in der Stadt. Das Stadt­ober­haupt nann­te zudem die zahl­rei­chen Maß­nah­men für mehr bezahl­ba­ren Wohn­raum. Beim The­ma Kli­ma­schutz und Nach­hal­tig­keit hob Janik Bei­spie­le für die öko­lo­gi­sche Ver­kehrs­wen­de her­vor und zeig­te auf, wie die Stadt­ver­wal­tung selbst als Vor­bild gegen den Kli­ma­wan­del vorangehe.

Stadt­rä­tin Gise­la Nic­las legt Man­dat nach 31 Jah­ren nieder

Die lang­jäh­ri­ge SPD-Stadt­rä­tin und frü­he­re 2. Bür­ger­mei­ste­rin Gise­la Nic­las hat mit Ablauf des Janu­ars ihr Man­dat im Stadt­rat aus gesund­heit­li­chen und per­sön­li­chen Grün­den nie­der­ge­legt. Sie wur­de in der Sit­zung am Don­ners­tag in der Hein­rich-Lades-Hal­le von Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik verabschiedet.

Die 72-jäh­ri­ge, im hes­si­schen Kar­ben (Wet­ter­au­kreis) gebo­re­ne Diplom-Sozi­al­ar­bei­te­rin, kam 1987 nach ande­ren beruf­li­chen Sta­tio­nen in die Huge­not­ten­stadt. Im Stadt­rat galt sie als „Urge­stein“: Unun­ter­bro­chen seit 1990 gehör­te sie dem Gre­mi­um an. Bis 1996 war sie außer­dem unter OB Diet­mar Hahl­weg 2. Bür­ger­mei­ste­rin und (ab 1991) Sozi­al­re­fe­ren­tin. In die­se Zeit fiel die Ver­öf­fent­li­chung des ersten Erlan­ger Armuts­be­richts. Schwer­punk­te ihrer Tätig­keit waren die Berei­che Jugend, Fami­li­en und Senio­ren. Von 1996 bis 2008 war sie Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de ihrer Par­tei im Stadtrat.

Auch über die Stadt­gren­zen hin­aus ver­trat Nic­las Erlan­gen: 30 Jah­re gehör­te sie dem Sozi­al­aus­schuss des Baye­ri­schen Städ­te­tags an (1990 bis 2020). Seit 2008 gehört der mit­tel­frän­ki­sche Bezirks­tag zu den Fel­dern ihres poli­ti­schen Wir­kens, wo sie auch Vor­sit­zen­de der SPD-Frak­ti­on ist. Dar­über hin­aus beklei­de­te sie meh­re­re Jah­re das Amt der Vor­sit­zen­den des Arbei­ter-Sama­ri­ter-Bun­des Regio­nal­ver­band Erlan­gen-Höchstadt und ist als Vor­sit­zen­de der Natur­freun­de Erlan­gen e. V. aktiv. Aus­ge­zeich­net wur­de Gise­la Nic­las 2017 mit dem Ver­dienst­kreuz am Ban­de des Ver­dienst­or­dens der Bun­des­re­pu­blik Deutschland.

Ihr Nach­fol­ger im Stadt­rat wird der Stu­dent Andre­as Bammes.

Not­be­treu­ung wird mit stei­gen­der Ten­denz in Anspruch genommen

Die Not­be­treu­ung in den Erlan­ger Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen und den Schu­len wird im Ver­gleich zum Lock­down im Früh­jahr 2020 deut­lich stär­ker genutzt. In der ersten Woche nach dem Ende der Weih­nachts­fe­ri­en wur­de bereits von 1.200 Kin­dern eine Not­be­treu­ung in Kin­der­ta­ges­stät­ten in Anspruch genom­men. Im Bereich der Schu­len lag die Zahl bei 540, der höch­ste Anteil davon im Bereich der Grundschulen.

„Wir wis­sen, dass die gegen­wär­ti­ge Situa­ti­on Fami­li­en vor gro­ße Her­aus­for­de­run­gen stellt. Und wir sind den Eltern sehr dank­bar, dass sie das Ange­bot der Not­be­treu­ung bis­lang noch weit­ge­hend maß­voll in Anspruch neh­men. Den­noch hat­ten wir bereits in der ersten Woche eine täg­li­che Zunah­me zu ver­zeich­nen. Um die Aus­brei­tung des Coro­na-Virus abzu­brem­sen müs­sen Kon­tak­te jedoch soweit wie mög­lich redu­ziert wer­den“, sag­te Anke Stei­nert-Neu­wirth, die Refe­ren­tin für Kul­tur, Bil­dung und Jugend der Stadt.

Kin­der­ta­ges­stät­ten und Schu­len blei­ben nach den der­zeit gel­ten­den bay­ern­wei­ten Rege­lun­gen bis min­de­stens 31. Janu­ar geschlos­sen. Eltern, die die Betreu­ung auf gar kei­ne ande­re Wei­se sicher­stel­len kön­nen, haben die Mög­lich­keit, ihre Kin­der wei­ter­hin in den Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen betreu­en zu las­sen. Eine Not­be­treu­ung wird zudem für Kin­der der Jahr­gangs­stu­fen 1 bis 6 sowie für Schü­le­rin­nen und Schü­ler der För­der­schu­len und Kin­der mit Behin­de­run­gen angeboten.

„Wir bit­ten alle Eltern, wei­ter­hin gut abzu­wä­gen ob sie eine Not­be­treu­ung brau­chen und ihre Kin­der nur in dem Zeit­raum betreu­en zu las­sen, der unbe­dingt erfor­der­lich ist“, so Stei­nert-Neu­wirth. Als Alter­na­ti­ve zur Not­be­treu­ung sind pri­vat orga­ni­sier­te, feste und unent­gelt­li­che Eltern-Betreu­ungs­grup­pen mit Kin­dern aus höch­stens zwei Haus­stän­den, zuge­las­sen. Wer sein Kind zuhau­se betreut, kann zudem pro Eltern­teil bis zu 10 zusätz­li­che Kin­der­kran­ken­ta­ge nut­zen, Allein­er­zie­hen­de bis zu 20.

Neue Kli­nik­Li­nie star­tet am Montag

Am Mon­tag, 18. Janu­ar, beginnt der ein­jäh­ri­ge Pro­be­be­trieb für die soge­nann­te Kli­nik­Li­nie. Sie ist Teil des Ver­kehrs­kon­zep­tes zur Redu­zie­rung des Durch­gangs­ver­kehrs in der Innen­stadt und soll einen Bei­trag zur Ent­la­stung vom moto­ri­sier­ten Ver­kehr lei­sten. Lang­fri­stig ist der Ein­satz umwelt­freund­li­cher Elek­tro­bus­se geplant, zunächst füh­ren die Erlan­ger Stadt­wer­ke (ESTW) die Kli­nik-Linie 299 mit kon­ven­tio­nel­len Klein­bus­sen ein.

Die ins­ge­samt vier City-Sprin­ter fah­ren Mon­tag bis Frei­tag von 5 bis 20 Uhr, am Sams­tag von 9 bis 20 Uhr und sonn- und fei­er­tags von 10 bis 16 Uhr, jeweils im 10-Minu­ten-Takt. Der Lini­en­ver­lauf beginnt und endet am Bus­bahn­hof und führt über den Mar­tin-Luther-Platz zu den Uni-Kli­ni­ken, wei­ter über den Lor­le­berg­platz zum Zoll­haus und die Schil­ler­stra­ße zur Hin­den­burg­stra­ße. Die Rück­fahrt ent­spricht ab der Hal­te­stel­le Kliniken/​Maximiliansplatz der Hin­fahrt. Die City-Sprin­ter bie­ten ins­ge­samt 14 Sitz- und 10 Steh­plät­ze sowie einen Roll­stuhl­platz, sind also barrierefrei.

„Mit der Kli­nik­Li­nie ver­bes­sern wir die umwelt­freund­li­che Erreich­bar­keit von Alt­stadt und Kli­ni­kum und schaf­fen eine attrak­ti­ve Alter­na­ti­ve zum Auto. Damit wird ein wei­te­rer wich­ti­ger Bau­stein des Ver­kehrs­kon­zepts Innen­stadt umge­setzt“, freut sich Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik. „Wir wün­schen uns, dass neben den Besu­chern auch vie­le Mit­ar­bei­ter der Kli­ni­ken ihr Auto auf dem Groß­park­platz abstel­len und die Linie 299 nut­zen. Oder mit der bes­se­ren Anbin­dung der Kli­ni­ken an den Regio­nal- und Stadt­ver­kehr durch die neue Linie 299 ganz auf Nah­ver­kehr set­zen“, sagt Mat­thi­as Exner, Vor­stands­vor­sit­zen­der der ESTW. Und Pla­nungs- und Bau­re­fe­rent Weber ergänzt, dass sich so der Park­platz­such­ver­kehr eben­so ver­rin­gern las­se wie die Lärm­be­lä­sti­gung für Anwoh­ner. „Die Attrak­ti­vi­tät der Linie soll zudem durch ein Kom­bi-Ticket, das ein Park­ticket für den Groß­park­platz und die Bus­fahr­kar­te ver­bin­det, noch wei­ter stei­gen“, so Weber. Die Abstim­mun­gen im Ver­kehrs­ver­bund Groß­raum Nürn­berg hier­zu lau­fen, die Ein­füh­rung wird zum Fahr­plan­wech­sel 2021/2022 angestrebt.

Coro­na-Imp­fung: Über 80-Jäh­ri­ge erhal­ten Infopost

In den näch­sten Tagen erhal­ten in Stadt und Land­kreis alle über 80-jäh­ri­gen Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die nicht in Senio­ren­ein­rich­tun­gen leben, einen Infor­ma­ti­ons­brief des gemein­sa­men Impf­zen­trums zur Coro­na-Schutz­imp­fung. Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­ner von Senio­ren­ein­rich­tun­gen wer­den über die Ein­rich­tung kon­tak­tiert und erhal­ten des­halb kein Anschrei­ben. Das Schrei­ben erklärt ins­be­son­de­re, wie die Regi­strie­rung für die Imp­fung über das Impf­por­tal www​.impf​zen​tren​.bay​ern erfolgt.

Für Bür­ge­rin­nen und Bür­ger aus dem Stadt­ge­biet, die über den Erlan­gen­Pass ver­fü­gen, über­nimmt die Stadt die Kosten für die Taxi­fahrt zum Impf­zen­trum. Gut­schei­ne für die Fahrt sind erhält­lich tele­fo­nisch unter den Ruf­num­mern 09131 86–1931, ‑2259, E‑Mail erlangenpass@​stadt.​erlangen.​de oder sozialamt@​stadt.​erlangen.​de. Da die Zusen­dung ein paar Tage dau­ern kann, soll­te die Anfor­de­rung so schnell wie mög­lich erfolgen.

Hede­nus­stra­ße rund­um saniert und wie­der für Ver­kehr frei

Die Hede­nus­stra­ße in Alter­lan­gen ist fer­tig saniert: Seit Dezem­ber ist der Abschnitt zwi­schen der Schal­lers­ho­fer und der Dom­pfaff­stra­ße wie­der offi­zi­ell für den Ver­kehr frei.

Auf­grund des schlech­ten Stra­ßen­zu­stan­des mit gra­vie­ren­den Schä­den (u.a. Ris­se, Aus­brü­che, Flick­stel­len, Ver­drückun­gen) war ein Voll­aus­bau uner­läss­lich. Zwei Bür­ger­ge­sprä­che fan­den im Vor­feld für die Pla­nun­gen statt. Durch Ein­bau richt­li­ni­en­kon­for­mer Fahr­bahn- und Wege­auf­bau­ten konn­te die Stra­ße jetzt grund­le­gend erneu­ert wer­den. Dar­über hin­aus wur­de die Stra­ßen­be­leuch­tung erneu­ert und mit ener­gie­ef­fi­zi­en­ten LED-Leuch­ten ver­se­hen. Um die Geschwin­dig­keit zu redu­zie­ren, wur­de die Fahr­bahn durch unter­schied­li­che Belä­ge geglie­dert: So sind jetzt die Zufahrts­be­rei­che in die Hede­nus­stra­ße und die Que­rungs­be­rei­che zur Schu­le durch einen Gra­nit-Pfla­ster­be­lag „her­vor­ge­ho­ben“. Außer­dem trägt jetzt auch die ver­setz­te Anord­nung der Park­stän­de und somit die Ver­schmä­le­rung der Fahr­bahn zur Geschwin­dig­keits­re­du­zie­rung bei.

Wich­tig für die Ver­bes­se­rung der Schul­weg­si­cher­heit ist die Schaf­fung einer Que­rungs­stel­le vor dem Ein­gang der Grund­schu­le. Im Zuge des Umbaus wur­den acht neue Bäu­me gepflanzt – dafür sind teil­wei­se sogar Lei­tun­gen der Erlan­ger Stadt­wer­ke umver­legt worden.

Trotz der ein­schrän­ken­den Rah­men­be­din­gun­gen durch Feu­er­wehr­zu­fahr­ten oder neue Baum­stand­or­te ist es gelun­gen, die Zahl der vor­han­de­nen 13 Park­stän­de auf 15 – inklu­si­ve einem neu­en Behin­der­ten­stell­platz – zu erhö­hen. Die Hede­nus­stra­ße bleibt wei­ter­hin Bestand­teil der Tem­po-30-Zone. Ins­ge­samt umfasst die Bau­flä­che 1.000 Qua­drat­me­ter Fahr­bahn und 1.100 Qua­drat­me­ter Geh­weg. Die Gesamt­ko­sten lie­gen bei etwa 750.000 Euro.

Stadt ver­teilt FFP2-Mas­ken an bedürf­ti­ge Bür­ge­rin­nen und Bürger

Die Stadt Erlan­gen weist dar­auf hin, dass als wei­te­re Maß­nah­me zur Ein­däm­mung der Coro­na-Pan­de­mie ab Mon­tag, 18. Janu­ar, in Bay­ern im öffent­li­chen Nah­ver­kehr und in Geschäf­ten das Tra­gen einer FFP2-Mas­ke für alle Men­schen ab 15 Jah­ren Pflicht ist. Die Spe­zi­al­mas­ken mit einer höhe­ren Fil­ter­lei­stung bie­ten einen bes­se­ren Schutz vor der Ansteckung mit dem Coro­na­vi­rus. Wäh­rend die nor­ma­len „Com­mu­ni­ty-Mas­ken“ vor­nehm­lich dem Schutz der ande­ren dien­ten, schüt­zen FFP2-Mas­ken bzw. die als ver­gleich­bar aner­kann­ten KN95-Mas­ken den Trä­ger auch sel­ber. Zum rich­ti­gen Tra­gen der Mas­ken ist dar­auf zu ach­ten, dass die Nasen­bü­gel eng am Gesicht anlie­gen. Erhält­lich sind die Mas­ken u.a. in Apo­the­ken, Dro­ge­rien und im Handel.

FFP2-Mas­ken bzw. KN95-Mas­ken kosten deut­lich mehr als ein­fa­che Schutz­mas­ken. Um bei Men­schen mit gerin­gem Ein­kom­men sozia­le Här­ten abzu­fe­dern, stellt der Frei­staat Bay­ern kom­men­de Woche über die Kom­mu­nen für Bedürf­ti­ge zunächst fünf Mas­ken pro Per­son kosten­los zur Ver­fü­gung. Das Sozi­al­amt der Stadt Erlan­gen geht in Vor­lei­stung und ver­schickt bereits ab heu­te in einer gro­ßen Ver­teil­ak­ti­on die Schutz­mas­ken an berech­ti­ge Per­so­nen, um sie recht­zei­tig zu ver­sor­gen. Post erhal­ten alle Lei­stungs­be­rech­tig­ten wie Bezie­her von Arbeits­lo­sen­geld II und Lei­stun­gen nach dem Asyl­be­wer­ber­lei­stungs­ge­setz, von Grund­si­che­rung oder Wohn­geld sowie Inha­ber des ErlangenPasses.

Zusätz­lich will das Baye­ri­sche Gesund­heits- und Pfle­ge­mi­ni­ste­ri­um die pfle­gen­den Ange­hö­ri­gen mit ins­ge­samt einer Mil­li­on FFP2-Schutz­mas­ken unter­stüt­zen. Die­se wer­den in der kom­men­den Woche an die Städ­te und Gemein­den ver­teilt. Jeder Haupt­pfle­ge­per­son sol­len auf die­sem Weg drei Schutz­mas­ken zur Ver­fü­gung gestellt wer­den. Die Stadt Erlan­gen arbei­tet der­zeit an einer mög­lichst unkom­pli­zier­ten und unbü­ro­kra­ti­schen Ver­tei­lung und wird das Ver­fah­ren näch­ste Woche öffent­lich darstellen.

Digi­ta­ler Fir­men­be­such: OB und Wirt­schafts­re­fe­rent bei Som­mer­wind Reiseagentur

Einen digi­ta­len Infor­ma­ti­ons­be­such stat­ten Ober­bür­ger­mei­ster Flo­ri­an Janik und Wirt­schafts­re­fe­rent Kon­rad Beu­gel am Diens­tag, 19. Janu­ar, der Som­mer­wind Rei­se­agen­tur ab. Das Rei­se­bü­ro hat sei­nen Sitz in Stadt­teil Büchenbach

UVPA tagt in der Lades-Halle

Zu sei­ner ersten öffent­li­chen Sit­zung im neu­en Jahr kommt der Umwelt‑, Ver­kehrs- und Pla­nungs­aus­schuss (UVPA) des Stadt­rats am Diens­tag, 19. Janu­ar, um 16:00 Uhr im Gro­ßen Saal der Hein­rich-Lades-Hal­le zusam­men. Auf der Tages­ord­nung ste­hen dann ein Grund­satz­be­schluss zum wei­te­ren Vor­ge­hen mit Son­der­nut­zun­gen im Innen­stadt­be­reich, bar­rie­re­freie Que­rungs­hil­fen in der Schal­lers­ho­fer Stra­ße und Am Euro­pa­ka­nal und ver­schie­de­ne Fraktionsanträge.

Licht­mess­markt fin­det nicht statt

Wie das städ­ti­sche Lie­gen­schafts­amt mit­teilt, fin­det der tra­di­tio­nel­le Licht­mess­markt Ende Janu­ar nicht statt. Auf­grund der aktu­el­len Baye­ri­schen Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men­ver­ord­nung kann der Markt nicht durch­ge­führt werden.

Serie „Bit­te wen­den!“: Stadt wirbt für Kli­ma-Auf­bruch mit regel­mä­ßi­gen Veröffentlichungen

Die Stadt Erlan­gen wagt den Kli­ma-Auf­bruch in eine nach­hal­ti­ge Zukunft: In der Serie „Bit­te Wen­den!“ geht das städ­ti­sche Team Kli­ma auf die fünf gro­ßen Wen­den – Energie‑, Wärme‑, Mobilitäts‑, Kon­sum- und Grü­ne Wen­de – ein, die für eine kli­ma­ge­rech­te und sozia­le Gesell­schafts­ent­wick­lung not­wen­dig sind und wirft dabei einen Blick auf die jewei­li­gen Ziel­set­zun­gen und Auf­ga­ben im Erlan­ger Kon­text. Die Ver­öf­fent­li­chun­gen erschei­nen alle zwei Wochen. Zu Beginn wer­den die Her­aus­for­de­run­gen der kom­men­den Jah­re behan­delt. In die­sem Sin­ne: Bit­te Wenden!

„Um die Kli­ma­ka­ta­stro­phe zu ver­mei­den und unse­re Lebens­grund­la­gen nach­hal­tig zu sichern, müs­sen wir den aktu­el­len Ent­wick­lungs­pfad schnellst­mög­lich ver­las­sen und ´wen­den´. Die Her­aus­for­de­rung der kli­ma­ge­rech­ten Gesell­schaft geht dabei weit über die Not­wen­dig­keit einer Ener­gie­wen­de hin­aus: Denn wei­te Tei­le unse­rer Lebens- und Wirt­schafts­wei­se basie­ren immer noch auf nicht nach­wach­sen­den Roh­stof­fen. Dazu gehö­ren neben der Ener­gie­ver­sor­gung auch unse­re Fort­be­we­gung, die indu­stri­el­le Pro­duk­ti­on sowie der pri­va­te Kon­sum, Land­nut­zungs­ver­än­de­run­gen, unse­re Ernäh­rung und die Wär­me­ver­sor­gung. Daher sind ins­ge­samt fünf gro­ße Wen­den nötig: Die Ener­gie­wen­de gelingt mit dem soge­nann­ten Ener­gie­drei­sprung: Weni­ger Ener­gie­ver­brauch, effi­zi­en­te Gerä­te und Nut­zung von erneu­er­ba­ren Ener­gien. Die Mobi­li­täts­wen­de erfor­dert weit­rei­chen­de Pri­vi­le­gi­en für den Umwelt­ver­bund, d.h. für den öffent­li­chen Nah­ver­kehr, wie auch eine Stär­kung von Rad- und Fuß­ver­kehr. Für eine gelun­ge­ne Wär­me­wen­de ist die Ver­bes­se­rung unse­rer Woh­nun­gen und der Auf­bau von Wär­me­net­zen not­wen­dig. Die Kon­sum­wen­de zeigt sich in einer Ori­en­tie­rung zu Gemein­wohl­öko­no­mie, Kreis­lauf­wirt­schaft und einer nach­hal­ti­gen Wirt­schafts­för­de­rung. Die Grü­ne Wen­de stärkt die Bio­di­ver­si­tät und unter­stützt eine öko­lo­gi­sche Land­wirt­schaft sowie eine weit­ge­hend pflanz­li­che Ernährung.“

Ver­öf­fent­licht wer­den die kom­plet­ten Tex­te jeweils im Inter­net unter www​.erlan​gen​.de/​k​l​i​m​a​s​c​h​utz.

Jah­res­tag des ersten „T4“-Transports am 18. Janu­ar 1940

Zum 81. Mal jährt sich am 18. Janu­ar der erste Trans­port von Pati­en­tin­nen und Pati­en­ten aus der Heil- und Pfle­ge­an­stalt Eglfing-Haar bei Mün­chen in die Tötungs­an­stalt Gra­fen­eck. Doro­thea Ret­tig vom Erlan­ger Stadt­ar­chiv blickt auf die Ereig­nis­se zurück:

Zwi­schen 1939 und 1945 wur­den im Rah­men der natio­nal­so­zia­li­sti­schen „Euthanasie“-Aktionen etwa 300.000 Men­schen mit psy­chi­schen Erkran­kun­gen und Behin­de­run­gen ermor­det, davon im Rah­men der soge­nann­ten „Akti­on T4“ (benannt nach dem Sitz der Zen­tra­le in der Tier­gar­ten­stra­ße 4 in Ber­lin) etwa 70.000 Men­schen. Sie wur­den in den Jah­ren 1940/1941 in sechs Tötungs­an­stal­ten (Brandenburg/​Havel, Bern­burg, Pirna/​Sonnenstein, Hada­mar, Gra­fen­eck, Hart­heim bei Linz) ermordet.

In Erlan­gen wur­den ab dem 1. Novem­ber 1940 in ins­ge­samt sie­ben Trans­por­ten 908 Pati­en­ten depor­tiert und in den Anstal­ten Pir­na-Son­nen­stein und Hart­heim bei Linz ermor­det. Bereits zuvor, am 16. Sep­tem­ber 1940, waren 21 jüdi­sche Pati­en­ten in die Anstalt Eglfing-Haar ver­legt wor­den, die zu die­sem Zeit­punkt als Sam­mel­an­stalt für alle jüdi­schen Pati­en­ten in Bay­ern dien­te. Von dort wur­den sie wahr­schein­lich in die Tötungs­an­stalt Hart­heim depor­tiert und vergast.

Im August 1941 wur­de die „Akti­on T4“ auf Anwei­sung Hit­lers gestoppt. Grund dafür war die zuneh­mend schwie­ri­ger wer­den­de Geheim­hal­tung und die stei­gen­de Unru­he in der Bevöl­ke­rung, vor allem nach­dem der Mün­ste­ra­ner Bischof Cle­mens August Graf von Galen in einer Pre­digt die „Ver­nich­tung lebens­un­wer­ten Lebens“ öffent­lich als Mord ange­pran­gert hat­te. Damit ende­ten die natio­nal­so­zia­li­sti­schen Kran­ken­mor­de aber nicht. Es folg­te eine zwei­te, dezen­tral orga­ni­sier­te Pha­se der „Eutha­na­sie“.

Mit dem baye­ri­schen „Hun­ger­ko­ster­lass“ vom 30. Novem­ber 1942 wur­de offi­zi­ell ange­ord­net, arbeits- und bil­dungs­fä­hi­ge Kran­ke und sol­che, die an Alters­er­schei­nun­gen lit­ten oder kriegs­be­schä­digt waren, auf Kosten der arbeits­un­fä­hi­gen Pati­en­ten bes­ser zu ver­pfle­gen. Nicht arbeits­fä­hi­ge Kran­ke soll­ten ab die­sem Zeit­punkt auch in der Heil- und Pfle­ge­an­stalt Erlan­gen die soge­nann­te „B‑Kost“ erhal­ten. Zwi­schen 1942 und 1945 star­ben hier etwa 1.500 Men­schen, min­de­stens 1.000 davon an den Fol­gen man­gel­haf­ter Ernäh­rung und struk­tu­rel­ler Vernachlässigung.