RathausReport der Stadt Erlangen vom 15. Januar 2021
Haushalt 2021: Trotz Corona Investitionen ohne Neuverschuldung
Am Donnerstagabend hat der Erlanger Stadtrat den Haushalt 2021 mit 17 zu 11 Stimmen beschlossen. Wegen der Corona-Pandemie tagte der Stadtrat in verringerter Besetzung.
Insgesamt sind Investitionen in Höhe von 56,5 Millionen Euro vorgesehen. Große Projekte sind u.a. Investitionen in die Kindertagesstätten und im Jugendbereich (7,9 Mio Euro), darunter das Familienzentrum im Röthelheimpark mit 4,2 Millionen Euro. In Schulen fließen 14,3 Mio Euro, darin enthalten sind 2,9 Millionen Euro für die Generalsanierung der Sporthalle des Albert-Schweitzer-Gymnasiums und 3,15 Millionen für die Generalsanierung des Marie-Therese-Gymnasiums und 4 Millionen Euro für den Campus Berufliche Bildung. In das Digitalisierungsprojekt SmartERSchool fließen in diesem Jahr 3,6 Millionen Euro. Klimaschutz und Nachhaltigkeit bleiben zentrale Querschnittsthemen und finden sich in allen Bereichen, beispielsweise in Gebäudesanierungen wieder. In das Geh- und Radwegenetz sowie für Fahrradabstellanlagen werden 2,84 Mllionen Euro investiert, in den Umweltbereich 3,5 Millionen.
Große Investitionsmaßnahmen wie die Sanierung des Kultur- und Bildungscampus Frankenhof oder der Bau der Vierfachturnhalle an der Hartmannstraße – die künftige Gerd-Lohwasser-Halle – laufen weiter. Die Gewerbesteuereinnahmen sind trotz prognostizierten Verlusten im Haushalt auf 150 Millionen Euro angesetzt, bei den Einnahmen aus Einkommensteuer wird von Verlusten von knapp 5 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr ausgegangen, sie werden aber voraussichtlich dennoch bei 86,5 Millionen Euro liegen. Abermals kommt der Haushalt ohne Kreditaufnahme aus, die hohen Investitionen sollen in den kommenden Jahren fortgesetzt werden. „Das können wir, weil wir in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet haben und über entsprechende Rücklagen verfügen“, sagte Oberbürgermeister Florian Janik in seiner Haushaltsrede. Zudem liege die Einnahmesituation nach wie vor auf hohem Niveau.
Janik gab seiner Haushaltsrede die Überschrift „Nach vorne blicken“. Zum Blick nach vorne gehöre es zum einen, realistisch zu bleiben, so das Stadtoberhaupt. Denn nicht nur die nächsten Wochen und Monate würden durch die Corona-Pandemie herausfordernd bleiben. „Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie werden sich erst noch zeigen und auch auf unseren Haushalt auswirken. Gerade in dieser Situation müssen wir alles unternehmen, um Strukturen zu erhalten, Investitionen zu sichern“, sagte der OB. Gerade jetzt gehe es darum, Nachhaltigkeit und Zusammenhalt zu verwirklichen. Man sei aber in der komfortablen Situation, keine Einschnitte vornehmen zu müssen, sondern könne weiter investieren. Janik lenkte den Blick deshalb auch auf die Chancen der Stadt. „In Erlangen kann ein Blick nach vorne gerade jetzt Mut machen. Wir können trotz der Corona-Pandemie die Zukunft unserer Stadt nach wie vor in einer insgesamt guten Haushaltslage gestalten“, sagte Janik. Durch die Investitionen in Bildung, Sport und Kultur entstünden weitere Orte für mehr Miteinander in der Stadt. Das Stadtoberhaupt nannte zudem die zahlreichen Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum. Beim Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit hob Janik Beispiele für die ökologische Verkehrswende hervor und zeigte auf, wie die Stadtverwaltung selbst als Vorbild gegen den Klimawandel vorangehe.
Stadträtin Gisela Niclas legt Mandat nach 31 Jahren nieder
Die langjährige SPD-Stadträtin und frühere 2. Bürgermeisterin Gisela Niclas hat mit Ablauf des Januars ihr Mandat im Stadtrat aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen niedergelegt. Sie wurde in der Sitzung am Donnerstag in der Heinrich-Lades-Halle von Oberbürgermeister Florian Janik verabschiedet.
Die 72-jährige, im hessischen Karben (Wetteraukreis) geborene Diplom-Sozialarbeiterin, kam 1987 nach anderen beruflichen Stationen in die Hugenottenstadt. Im Stadtrat galt sie als „Urgestein“: Ununterbrochen seit 1990 gehörte sie dem Gremium an. Bis 1996 war sie außerdem unter OB Dietmar Hahlweg 2. Bürgermeisterin und (ab 1991) Sozialreferentin. In diese Zeit fiel die Veröffentlichung des ersten Erlanger Armutsberichts. Schwerpunkte ihrer Tätigkeit waren die Bereiche Jugend, Familien und Senioren. Von 1996 bis 2008 war sie Fraktionsvorsitzende ihrer Partei im Stadtrat.
Auch über die Stadtgrenzen hinaus vertrat Niclas Erlangen: 30 Jahre gehörte sie dem Sozialausschuss des Bayerischen Städtetags an (1990 bis 2020). Seit 2008 gehört der mittelfränkische Bezirkstag zu den Feldern ihres politischen Wirkens, wo sie auch Vorsitzende der SPD-Fraktion ist. Darüber hinaus bekleidete sie mehrere Jahre das Amt der Vorsitzenden des Arbeiter-Samariter-Bundes Regionalverband Erlangen-Höchstadt und ist als Vorsitzende der Naturfreunde Erlangen e. V. aktiv. Ausgezeichnet wurde Gisela Niclas 2017 mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.
Ihr Nachfolger im Stadtrat wird der Student Andreas Bammes.
Notbetreuung wird mit steigender Tendenz in Anspruch genommen
Die Notbetreuung in den Erlanger Kindertageseinrichtungen und den Schulen wird im Vergleich zum Lockdown im Frühjahr 2020 deutlich stärker genutzt. In der ersten Woche nach dem Ende der Weihnachtsferien wurde bereits von 1.200 Kindern eine Notbetreuung in Kindertagesstätten in Anspruch genommen. Im Bereich der Schulen lag die Zahl bei 540, der höchste Anteil davon im Bereich der Grundschulen.
„Wir wissen, dass die gegenwärtige Situation Familien vor große Herausforderungen stellt. Und wir sind den Eltern sehr dankbar, dass sie das Angebot der Notbetreuung bislang noch weitgehend maßvoll in Anspruch nehmen. Dennoch hatten wir bereits in der ersten Woche eine tägliche Zunahme zu verzeichnen. Um die Ausbreitung des Corona-Virus abzubremsen müssen Kontakte jedoch soweit wie möglich reduziert werden“, sagte Anke Steinert-Neuwirth, die Referentin für Kultur, Bildung und Jugend der Stadt.
Kindertagesstätten und Schulen bleiben nach den derzeit geltenden bayernweiten Regelungen bis mindestens 31. Januar geschlossen. Eltern, die die Betreuung auf gar keine andere Weise sicherstellen können, haben die Möglichkeit, ihre Kinder weiterhin in den Kindertageseinrichtungen betreuen zu lassen. Eine Notbetreuung wird zudem für Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 sowie für Schülerinnen und Schüler der Förderschulen und Kinder mit Behinderungen angeboten.
„Wir bitten alle Eltern, weiterhin gut abzuwägen ob sie eine Notbetreuung brauchen und ihre Kinder nur in dem Zeitraum betreuen zu lassen, der unbedingt erforderlich ist“, so Steinert-Neuwirth. Als Alternative zur Notbetreuung sind privat organisierte, feste und unentgeltliche Eltern-Betreuungsgruppen mit Kindern aus höchstens zwei Hausständen, zugelassen. Wer sein Kind zuhause betreut, kann zudem pro Elternteil bis zu 10 zusätzliche Kinderkrankentage nutzen, Alleinerziehende bis zu 20.
Neue KlinikLinie startet am Montag
Am Montag, 18. Januar, beginnt der einjährige Probebetrieb für die sogenannte KlinikLinie. Sie ist Teil des Verkehrskonzeptes zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Innenstadt und soll einen Beitrag zur Entlastung vom motorisierten Verkehr leisten. Langfristig ist der Einsatz umweltfreundlicher Elektrobusse geplant, zunächst führen die Erlanger Stadtwerke (ESTW) die Klinik-Linie 299 mit konventionellen Kleinbussen ein.
Die insgesamt vier City-Sprinter fahren Montag bis Freitag von 5 bis 20 Uhr, am Samstag von 9 bis 20 Uhr und sonn- und feiertags von 10 bis 16 Uhr, jeweils im 10-Minuten-Takt. Der Linienverlauf beginnt und endet am Busbahnhof und führt über den Martin-Luther-Platz zu den Uni-Kliniken, weiter über den Lorlebergplatz zum Zollhaus und die Schillerstraße zur Hindenburgstraße. Die Rückfahrt entspricht ab der Haltestelle Kliniken/Maximiliansplatz der Hinfahrt. Die City-Sprinter bieten insgesamt 14 Sitz- und 10 Stehplätze sowie einen Rollstuhlplatz, sind also barrierefrei.
„Mit der KlinikLinie verbessern wir die umweltfreundliche Erreichbarkeit von Altstadt und Klinikum und schaffen eine attraktive Alternative zum Auto. Damit wird ein weiterer wichtiger Baustein des Verkehrskonzepts Innenstadt umgesetzt“, freut sich Oberbürgermeister Florian Janik. „Wir wünschen uns, dass neben den Besuchern auch viele Mitarbeiter der Kliniken ihr Auto auf dem Großparkplatz abstellen und die Linie 299 nutzen. Oder mit der besseren Anbindung der Kliniken an den Regional- und Stadtverkehr durch die neue Linie 299 ganz auf Nahverkehr setzen“, sagt Matthias Exner, Vorstandsvorsitzender der ESTW. Und Planungs- und Baureferent Weber ergänzt, dass sich so der Parkplatzsuchverkehr ebenso verringern lasse wie die Lärmbelästigung für Anwohner. „Die Attraktivität der Linie soll zudem durch ein Kombi-Ticket, das ein Parkticket für den Großparkplatz und die Busfahrkarte verbindet, noch weiter steigen“, so Weber. Die Abstimmungen im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg hierzu laufen, die Einführung wird zum Fahrplanwechsel 2021/2022 angestrebt.
Corona-Impfung: Über 80-Jährige erhalten Infopost
In den nächsten Tagen erhalten in Stadt und Landkreis alle über 80-jährigen Bürgerinnen und Bürger, die nicht in Senioreneinrichtungen leben, einen Informationsbrief des gemeinsamen Impfzentrums zur Corona-Schutzimpfung. Bewohnerinnen und Bewohner von Senioreneinrichtungen werden über die Einrichtung kontaktiert und erhalten deshalb kein Anschreiben. Das Schreiben erklärt insbesondere, wie die Registrierung für die Impfung über das Impfportal www.impfzentren.bayern erfolgt.
Für Bürgerinnen und Bürger aus dem Stadtgebiet, die über den ErlangenPass verfügen, übernimmt die Stadt die Kosten für die Taxifahrt zum Impfzentrum. Gutscheine für die Fahrt sind erhältlich telefonisch unter den Rufnummern 09131 86–1931, ‑2259, E‑Mail erlangenpass@stadt.erlangen.de oder sozialamt@stadt.erlangen.de. Da die Zusendung ein paar Tage dauern kann, sollte die Anforderung so schnell wie möglich erfolgen.
Hedenusstraße rundum saniert und wieder für Verkehr frei
Die Hedenusstraße in Alterlangen ist fertig saniert: Seit Dezember ist der Abschnitt zwischen der Schallershofer und der Dompfaffstraße wieder offiziell für den Verkehr frei.
Aufgrund des schlechten Straßenzustandes mit gravierenden Schäden (u.a. Risse, Ausbrüche, Flickstellen, Verdrückungen) war ein Vollausbau unerlässlich. Zwei Bürgergespräche fanden im Vorfeld für die Planungen statt. Durch Einbau richtlinienkonformer Fahrbahn- und Wegeaufbauten konnte die Straße jetzt grundlegend erneuert werden. Darüber hinaus wurde die Straßenbeleuchtung erneuert und mit energieeffizienten LED-Leuchten versehen. Um die Geschwindigkeit zu reduzieren, wurde die Fahrbahn durch unterschiedliche Beläge gegliedert: So sind jetzt die Zufahrtsbereiche in die Hedenusstraße und die Querungsbereiche zur Schule durch einen Granit-Pflasterbelag „hervorgehoben“. Außerdem trägt jetzt auch die versetzte Anordnung der Parkstände und somit die Verschmälerung der Fahrbahn zur Geschwindigkeitsreduzierung bei.
Wichtig für die Verbesserung der Schulwegsicherheit ist die Schaffung einer Querungsstelle vor dem Eingang der Grundschule. Im Zuge des Umbaus wurden acht neue Bäume gepflanzt – dafür sind teilweise sogar Leitungen der Erlanger Stadtwerke umverlegt worden.
Trotz der einschränkenden Rahmenbedingungen durch Feuerwehrzufahrten oder neue Baumstandorte ist es gelungen, die Zahl der vorhandenen 13 Parkstände auf 15 – inklusive einem neuen Behindertenstellplatz – zu erhöhen. Die Hedenusstraße bleibt weiterhin Bestandteil der Tempo-30-Zone. Insgesamt umfasst die Baufläche 1.000 Quadratmeter Fahrbahn und 1.100 Quadratmeter Gehweg. Die Gesamtkosten liegen bei etwa 750.000 Euro.
Stadt verteilt FFP2-Masken an bedürftige Bürgerinnen und Bürger
Die Stadt Erlangen weist darauf hin, dass als weitere Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab Montag, 18. Januar, in Bayern im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften das Tragen einer FFP2-Maske für alle Menschen ab 15 Jahren Pflicht ist. Die Spezialmasken mit einer höheren Filterleistung bieten einen besseren Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus. Während die normalen „Community-Masken“ vornehmlich dem Schutz der anderen dienten, schützen FFP2-Masken bzw. die als vergleichbar anerkannten KN95-Masken den Träger auch selber. Zum richtigen Tragen der Masken ist darauf zu achten, dass die Nasenbügel eng am Gesicht anliegen. Erhältlich sind die Masken u.a. in Apotheken, Drogerien und im Handel.
FFP2-Masken bzw. KN95-Masken kosten deutlich mehr als einfache Schutzmasken. Um bei Menschen mit geringem Einkommen soziale Härten abzufedern, stellt der Freistaat Bayern kommende Woche über die Kommunen für Bedürftige zunächst fünf Masken pro Person kostenlos zur Verfügung. Das Sozialamt der Stadt Erlangen geht in Vorleistung und verschickt bereits ab heute in einer großen Verteilaktion die Schutzmasken an berechtige Personen, um sie rechtzeitig zu versorgen. Post erhalten alle Leistungsberechtigten wie Bezieher von Arbeitslosengeld II und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, von Grundsicherung oder Wohngeld sowie Inhaber des ErlangenPasses.
Zusätzlich will das Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerium die pflegenden Angehörigen mit insgesamt einer Million FFP2-Schutzmasken unterstützen. Diese werden in der kommenden Woche an die Städte und Gemeinden verteilt. Jeder Hauptpflegeperson sollen auf diesem Weg drei Schutzmasken zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt Erlangen arbeitet derzeit an einer möglichst unkomplizierten und unbürokratischen Verteilung und wird das Verfahren nächste Woche öffentlich darstellen.
Digitaler Firmenbesuch: OB und Wirtschaftsreferent bei Sommerwind Reiseagentur
Einen digitalen Informationsbesuch statten Oberbürgermeister Florian Janik und Wirtschaftsreferent Konrad Beugel am Dienstag, 19. Januar, der Sommerwind Reiseagentur ab. Das Reisebüro hat seinen Sitz in Stadtteil Büchenbach
UVPA tagt in der Lades-Halle
Zu seiner ersten öffentlichen Sitzung im neuen Jahr kommt der Umwelt‑, Verkehrs- und Planungsausschuss (UVPA) des Stadtrats am Dienstag, 19. Januar, um 16:00 Uhr im Großen Saal der Heinrich-Lades-Halle zusammen. Auf der Tagesordnung stehen dann ein Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen mit Sondernutzungen im Innenstadtbereich, barrierefreie Querungshilfen in der Schallershofer Straße und Am Europakanal und verschiedene Fraktionsanträge.
Lichtmessmarkt findet nicht statt
Wie das städtische Liegenschaftsamt mitteilt, findet der traditionelle Lichtmessmarkt Ende Januar nicht statt. Aufgrund der aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung kann der Markt nicht durchgeführt werden.
Serie „Bitte wenden!“: Stadt wirbt für Klima-Aufbruch mit regelmäßigen Veröffentlichungen
Die Stadt Erlangen wagt den Klima-Aufbruch in eine nachhaltige Zukunft: In der Serie „Bitte Wenden!“ geht das städtische Team Klima auf die fünf großen Wenden – Energie‑, Wärme‑, Mobilitäts‑, Konsum- und Grüne Wende – ein, die für eine klimagerechte und soziale Gesellschaftsentwicklung notwendig sind und wirft dabei einen Blick auf die jeweiligen Zielsetzungen und Aufgaben im Erlanger Kontext. Die Veröffentlichungen erscheinen alle zwei Wochen. Zu Beginn werden die Herausforderungen der kommenden Jahre behandelt. In diesem Sinne: Bitte Wenden!
„Um die Klimakatastrophe zu vermeiden und unsere Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern, müssen wir den aktuellen Entwicklungspfad schnellstmöglich verlassen und ´wenden´. Die Herausforderung der klimagerechten Gesellschaft geht dabei weit über die Notwendigkeit einer Energiewende hinaus: Denn weite Teile unserer Lebens- und Wirtschaftsweise basieren immer noch auf nicht nachwachsenden Rohstoffen. Dazu gehören neben der Energieversorgung auch unsere Fortbewegung, die industrielle Produktion sowie der private Konsum, Landnutzungsveränderungen, unsere Ernährung und die Wärmeversorgung. Daher sind insgesamt fünf große Wenden nötig: Die Energiewende gelingt mit dem sogenannten Energiedreisprung: Weniger Energieverbrauch, effiziente Geräte und Nutzung von erneuerbaren Energien. Die Mobilitätswende erfordert weitreichende Privilegien für den Umweltverbund, d.h. für den öffentlichen Nahverkehr, wie auch eine Stärkung von Rad- und Fußverkehr. Für eine gelungene Wärmewende ist die Verbesserung unserer Wohnungen und der Aufbau von Wärmenetzen notwendig. Die Konsumwende zeigt sich in einer Orientierung zu Gemeinwohlökonomie, Kreislaufwirtschaft und einer nachhaltigen Wirtschaftsförderung. Die Grüne Wende stärkt die Biodiversität und unterstützt eine ökologische Landwirtschaft sowie eine weitgehend pflanzliche Ernährung.“
Veröffentlicht werden die kompletten Texte jeweils im Internet unter www.erlangen.de/klimaschutz.
Jahrestag des ersten „T4“-Transports am 18. Januar 1940
Zum 81. Mal jährt sich am 18. Januar der erste Transport von Patientinnen und Patienten aus der Heil- und Pflegeanstalt Eglfing-Haar bei München in die Tötungsanstalt Grafeneck. Dorothea Rettig vom Erlanger Stadtarchiv blickt auf die Ereignisse zurück:
Zwischen 1939 und 1945 wurden im Rahmen der nationalsozialistischen „Euthanasie“-Aktionen etwa 300.000 Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen ermordet, davon im Rahmen der sogenannten „Aktion T4“ (benannt nach dem Sitz der Zentrale in der Tiergartenstraße 4 in Berlin) etwa 70.000 Menschen. Sie wurden in den Jahren 1940/1941 in sechs Tötungsanstalten (Brandenburg/Havel, Bernburg, Pirna/Sonnenstein, Hadamar, Grafeneck, Hartheim bei Linz) ermordet.
In Erlangen wurden ab dem 1. November 1940 in insgesamt sieben Transporten 908 Patienten deportiert und in den Anstalten Pirna-Sonnenstein und Hartheim bei Linz ermordet. Bereits zuvor, am 16. September 1940, waren 21 jüdische Patienten in die Anstalt Eglfing-Haar verlegt worden, die zu diesem Zeitpunkt als Sammelanstalt für alle jüdischen Patienten in Bayern diente. Von dort wurden sie wahrscheinlich in die Tötungsanstalt Hartheim deportiert und vergast.
Im August 1941 wurde die „Aktion T4“ auf Anweisung Hitlers gestoppt. Grund dafür war die zunehmend schwieriger werdende Geheimhaltung und die steigende Unruhe in der Bevölkerung, vor allem nachdem der Münsteraner Bischof Clemens August Graf von Galen in einer Predigt die „Vernichtung lebensunwerten Lebens“ öffentlich als Mord angeprangert hatte. Damit endeten die nationalsozialistischen Krankenmorde aber nicht. Es folgte eine zweite, dezentral organisierte Phase der „Euthanasie“.
Mit dem bayerischen „Hungerkosterlass“ vom 30. November 1942 wurde offiziell angeordnet, arbeits- und bildungsfähige Kranke und solche, die an Alterserscheinungen litten oder kriegsbeschädigt waren, auf Kosten der arbeitsunfähigen Patienten besser zu verpflegen. Nicht arbeitsfähige Kranke sollten ab diesem Zeitpunkt auch in der Heil- und Pflegeanstalt Erlangen die sogenannte „B‑Kost“ erhalten. Zwischen 1942 und 1945 starben hier etwa 1.500 Menschen, mindestens 1.000 davon an den Folgen mangelhafter Ernährung und struktureller Vernachlässigung.
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