Der Neue Wiesentbote

MdL Mar­tin Mittag

Die Regi­on Coburg erhält im kom­men­den Jahr Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen in Höhe von 41.103.724 Euro. „Der Land­kreis wird mit 17.566.528 Euro unter­stützt, die Gemein­den erhal­ten gesamt 23.537.196 Euro. Das ist in der Sum­me eine Stei­ge­rung um 546.920 Euro. Damit bleibt der Frei­staat auch in die­sen schwie­ri­gen Coro­na-Zei­ten der ver­läss­li­che Part­ner und die star­ke Stüt­ze unse­rer Kom­mu­nen“, sagt Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Mar­tin Mit­tag (CSU, Coburg).

Lan­des­weit ste­hen für die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen 2021 3,9 Mil­li­ar­den Euro zur Ver­fü­gung. Die Mit­tel sind die größ­te Ein­zel­po­si­ti­on im kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich. Sie haben als freie Haus­halts­mit­tel und Ergän­zung der eige­nen Steu­er­ein­nah­men eine hohe Bedeu­tung für eine star­ke kom­mu­na­le Ver­wal­tung. Grund­la­ge für die Berech­nung sind unter ande­rem die kom­mu­na­len Steu­er­ein­nah­men aus dem Jahr 2019. Bay­erns Finanz­mi­ni­ster Albert Für­acker hat die aktu­el­len Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen an Bay­erns Kom­mu­nen heu­te bekanntgegeben.

„Wir müs­sen die Inve­sti­ti­ons- und somit die Zukunfts­fä­hig­keit unse­rer Kom­mu­nen erhal­ten. Es ist ein wich­ti­ges Signal, dass der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich 2021 trotz mas­siv sin­ken­der Steu­er­ein­nah­men ins­ge­samt auf der Rekord­hö­he von 10,36 Mil­li­ar­den Euro fort­ge­führt wird“, sagt Mar­tin Mit­tag. „Zudem glei­chen wir den baye­ri­schen Kom­mu­nen die hohen Ver­lu­ste bei der Gewer­be­steu­er durch die Coro­na-Kri­se pau­schal aus. Der Frei­staat stellt hier­zu mehr als 1,3 Mil­li­ar­den Euro aus dem Son­der­fond Coro­na-Pan­de­mie zur Ver­fü­gung, der Bund steu­ert eine wei­te­re Mil­li­ar­de Euro bei.“