Bam­berg: Mode­ra­te Gebüh­ren­er­hö­hung für Stra­ßen­rei­ni­gung, Müll­ab­fuhr und Entwässerung 

Jähr­li­che Stei­ge­rung von etwa 2,9 Pro­zent zum Aus­gleich erhöh­ter Auf­wen­dun­gen erforderlich

Es sind Zah­len, die zum Han­deln zwin­gen und ein Ergeb­nis, das aus­ge­wo­gen ist: Auf­grund der abseh­ba­ren Abwei­chun­gen zwi­schen den Plan- und Ist­zah­len der städ­ti­schen Gebüh­ren bei Stra­ßen­rei­ni­gung, Abfall­wirt­schaft sowie Ent­wäs­se­rung wur­den dem Stadt­rat ent­spre­chen­de Anpas­sun­gen durch den Ent­sor­gungs- und Bau­be­trieb der Stadt (EBB) emp­foh­len. Das Resü­mee von Bert­ram Felix, Kauf­män­ni­scher EBB-Werk­lei­ter: „In Sum­me aller Gebüh­ren steigt die Gebüh­ren­hö­he für die Bür­ger moderat.“ 

Im heu­ti­gen Bau- und Werk­se­nat wur­den die erfor­der­li­chen Kosten­stei­ge­run­gen auf Grund­la­ge detail­lier­ter Gebüh­ren­be­darfs­be­rech­nun­gen dar­ge­stellt. Letzt­ma­lig wur­den die EBB-Gebüh­ren­sät­ze 2018 für die Jah­re 2019 bis 2022 über­prüft und ange­passt. Die Emp­feh­lung, den lau­fen­den Kal­ku­la­ti­ons­zeit­raum vor­zei­tig zu been­den und die Gebüh­ren für die Zeit 2021 bis 2024 neu zu bestim­men, hat beleg­ba­re Grün­de: Ins­be­son­de­re sind es vor allem die über­plan­mä­ßi­ge Lohn­ko­sten­ent­wick­lung, stär­ker stei­gen­de Instand­hal­tungs­ko­sten im Ent­wäs­se­rungs­be­reich und stark sin­ken­de Erlö­se aus der Ver­mark­tung von Papier, Pap­pe und Kar­to­na­gen. Gleich­zei­tig wird eine kon­ti­nu­ier­li­che Erneue­rung des Fuhr­parks ange­strebt. Durch die Anschaf­fung neu­er Model­le mit Moto­ren der jeweils aktu­ell­sten EURO-Norm soll die Umwelt­be­la­stung deut­lich ver­rin­gert sowie auch die Arbeits­si­tua­ti­on der Mit­ar­bei­ter ver­bes­sert werden.

Mehr Pla­nungs­si­cher­heit und weni­ger Gebührenschwankung 

Mit dem Beschluss im Stadt­rat sieht die Ver­wal­tung zum einen aus­rei­chen­de Pla­nungs­si­cher­heit für die Bür­ger­schaft, die Unter­neh­men und den EBB selbst. Zum ande­ren wer­den Gebüh­ren­schwan­kun­gen nivel­liert. Bezo­gen auf die drei Auf­ga­ben­be­rei­che las­sen sich die Ergeb­nis­se wie folgt zusammenfassen:

Die Stra­ßen­rei­ni­gungs­ge­büh­ren sind aktu­ell nicht kosten­deckend. Neben den bereits genann­ten Grün­den ist hier auch die Inten­si­vie­rung der Rei­ni­gung zur Auf­recht­erhal­tung der Sau­ber­keit (Kam­pa­gne „Bam­berg soll sau­ber blei­ben“) zu beach­ten. Durch den zuneh­men­den Trend zur Nut­zung des öffent­li­chen Raums zur Frei­zeit­ge­stal­tung erge­ben sich ver­stärk­te Reinigungsaufwendungen.

In der Abfall­wirt­schaft ist es ein zusätz­li­ches Ziel, die War­te­zeit auf einen Abhol­ter­min in der Sperr­müll­ab­fuhr zu ver­kür­zen. Konn­ten in der Ver­gan­gen­heit auf dem Papier­markt noch hohe Erlö­se zur Ent­la­stung der Gebüh­ren ver­zeich­net wer­den, sind die Prei­se auf den Welt­märk­ten mitt­ler­wei­le dra­stisch gesunken.

In der Ent­wäs­se­rung ste­hen hohe Inve­sti­tio­nen in das Kanal­netz auf­grund der lau­fen­den und anste­hen­den Bau­maß­nah­men (Kon­ver­si­on, Erschlie­ßung neu­er Bau- und Gewer­be­ge­bie­te, künf­ti­ge Anpas­sungs­maß­nah­men des Kanal­net­zes in Fol­ge des Bahn­aus­baus) an. Um hier in Zukunft mas­si­ve Gebüh­ren­sprün­ge zu ver­mei­den, soll finan­zi­ell Vor­sor­ge getrof­fen wer­den, wes­halb eine Anpas­sung der Brauch­was­ser- und Nie­der­schlags­was­ser­ge­bühr not­wen­dig ist.

In der Gesamt­be­trach­tung kommt die Kauf­männ­sche Ver­wal­tung des EBB nach erfolg­ter Abwä­gung zu fol­gen­dem Fazit: Abhän­gig von der indi­vi­du­el­len Wohn­si­tua­ti­on ändern sich die Auf­wen­dun­gen für Stra­ßen­rei­ni­gung, Müll­ab­fuhr und Ent­wäs­se­rung im Schnitt in den näch­sten vier Jah­ren um ca. 2,9 Pro­zent pro Jahr. Das ent­spricht einem Kosten­zu­wachs von etwa 1,79 bis 2,06 Euro pro Kopf und Monat. Der Stadt­rat schloss sich die­ser Bewer­tung an und stimm­te den vor­ge­schla­ge­nen Ände­run­gen der ein­zel­nen Gebüh­ren­sat­zun­gen zu.

INFO:

Durch­schnitt­li­che jähr­li­che Gesamt­ko­sten 2021 bis 2024 (geschätzt)

  • Stra­ßen­rei­ni­gung: ca. 4,5 Mil­lio­nen Euro
  • Abfall­wirt­schaft: ca. 8,3 Mil­lio­nen Euro
    Hin­weis: Bring- und Hol­sy­stem, neben Rest­müll­ab­fuhr sind u.a. auch die Kosten für Sperrmüll‑, Bio­müll- und die PPK-Ent­sor­gung enthalten
  • Ent­wäs­se­rung: 24,7 Mil­lio­nen Euro