Dormit­zer Gemein­de­rats­mit­glied stelllt ver­geb­lich Antrag auf Beschrän­kung der Sit­zungs­dau­er

Pres­se­mit­tei­lung der CSU Dormitz: Gemein­de­rats­sit­zung vom 17.9.2020

Tages­ord­nung:

  1. Geneh­mi­gung der öffent­li­chen Sit­zungs­nie­der­schrift vom 16.7.2020
  2. Markt­platz der Genera­tio­nen: Vor­stel­lung des Pro­jek­tes durch die Pro­jekt­be­treue­rin
  3. Bau­an­trag auf Neu­bau eines Ein­fa­mi­li­en­wohn­hau­ses mit Ein­lie­ger­woh­nung im Bereich des
    Veil­chen­we­ges
  4. Anfra­ge der Gree­nova­ti­ve GmbH auf Errich­tung einer Pho­to­vol­ta­ik-Frei­flä­chen­an­la­ge im Zuge einer
    Bau­leit­pla­nung
  5. Hang­was­ser­be­sei­ti­gungs­kon­zept Dormitz; Vor­stel­lung und Beschluss zur Umset­zung
  6. Ein­bau einer Aku­stik­decke im Alt­bau der KiTa Dormitz, Auf­trags­ver­ga­be
  7. Fried­hofs­we­sen: Ver­set­zen der Gedenk­ta­fel für Baum­grä­ber – Ver­ga­be
  8. Vor­la­ge der Jah­res­rech­nung 2019
  9. Antrag des 1. FC Dormitz zur Sport­för­de­rung 2020
  10. Antrag von Gemein­de­rats­mit­glied Dr. Tha­ler auf Beschrän­kung der Sit­zungs­dau­er
  11. Bekannt­ga­be von Beschlüs­sen aus nicht-öffent­li­cher Sit­zung
  12. Infor­ma­tio­nen

Sit­zungs­ver­lauf:

Nach der Geneh­mi­gung der Sit­zungs­nie­der­schrift vom 16.7.2020, stell­te Frau Ines Rier­mei­er im Tages­ord­nungs­punkt 2 den „Markt­platz der Genera­tio­nen“ vor. Sie beglei­tet das Pro­jekt, wel­ches im Febru­ar begon­nen wur­de, für ins­ge­samt 2,5 Jah­re. Die­se Beglei­tung lässt sich grob in drei Abschnit­te unter­tei­len: Ist-Ana­ly­se, Kon­zept­ent­wick­lung und Umset­zung. Ein Tref­fen mit dem Senio­ren­kreis­team gab es bereits. In der Ist-Ana­ly­se, u.a. durch Umfra­ge unter den Senio­ren, zeigt sich die Situa­ti­on in Dormitz grund­sätz­lich posi­tiv, da unser Dorf bereits über rela­tiv gute Struk­tu­ren für ÖPNV und täg­li­che Ein­käu­fe ver­fügt. Gewünscht wer­den wei­te­re Ver­bes­se­run­gen im Trans­port­we­sen, ein Fahr­dienst aber auch All­tags­hil­fe und evtl. Tages­pfle­ge und betreu­te Wohn­for­men in Dormitz. Frau Rier­mei­er wies dabei auf den demo­gra­fisch abzu­se­hen­den, star­ken Anstieg der Ein­woh­ner über 65 Jah­ren in Dormitz hin, und will gemein­sam Lösun­gen ent­wickeln, wie die­ser aktiv vor­zu­be­rei­ten sei. Das Ergeb­nis wird dann in einem „Senio­ren­po­li­ti­schen-Gesamt­kon­zept“ fest­ge­hal­ten um die ein­zel­nen Bau­stei­ne struk­tu­riert umzu­set­zen. Die wei­te­re Unter­stüt­zung soll in der Antrags­stel­lung für För­der­mit­tel lie­gen, aber auch in der Abschät­zung, ob klei­ne­re Maß­nah­men nicht auch schlan­ker ohne lang­wie­ri­ge Bean­tra­gung die­ser umzu­set­zen sind.

Unter Punkt 3 wur­de der Bau­an­trag für ein Ein­fa­mi­li­en­haus mit Ein­lie­ger­woh­nung im Veil­chen­weg geneh­migt. Es han­delt sich um ein Haus mit begrün­tem Flach­dach, Dop­pel­ga­ra­ge, Car­port und zwei wei­te­ren Stell­plät­zen.

Im Tages­ord­nungs­punkt 4 ging es um die Anfra­ge der Gree­nova­ti­ve GmbH. Die­se plant auf einem Grund­stück (33.527m²) in Ver­län­ge­rung des tie­fen Weges eine Pho­to­vol­ta­ik-Frei­flä­chen­an­la­ge errich­ten. In dem Schrei­ben wur­de ange­bo­ten die Kosten für sämt­li­che Pla­nun­gen und Risi­ken zu tra­gen. Gemäß der letz­ten Pla­nung des Stra­ßen­bau­am­tes fällt ein Teil des Grund­stückes in den Bereich der Umge­hungs­stra­ße, es wäre laut Bür­ger­mei­ster Bezold nicht sicher, ob der ver­blie­be­ne Grund­stücks­teil zur Ener­gie­ge­win­nung aus­reicht. Sei­tens der Gemein­de wur­de zudem ange­merkt, dass ein Boden­denk­mal auf dem Gelän­de ver­mu­tet wird und dass die Aus­wir­kung auf den Hang­was­ser­ab­fluss geprüft wer­den müs­se. Der Bür­ger­mei­ster sprach wei­ter an, dass die Gemein­de­ver­wal­tung mit den geplan­ten Pro­jek­ten der­zeit bereits sehr stark aus­ge­la­stet sei und Jagd- und Acker­flä­che ver­lo­ren gehe. Gemein­de­rat Ste­fan Kam­mer­may­er erwi­der­te, dass im Ver­gleich zu kon­ven­tio­nell bear­bei­te­ten land­wirt­schaft­li­chen Flä­chen gera­de in sol­chen Grün­flä­chen eine höhe­re Bio­di­ver­si­tät vor­herr­sche und geplant sei, dass sich Bür­ger finan­zi­ell an der Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge betei­li­gen kön­nen. Zudem soll­te man Öko­strom auf die­se Wei­se för­dern, wie das bereits in Utten­reuth der Fall sei. In der Dis­kus­si­on wur­den von Gemein­de­rä­ten noch wei­te­re Nach­tei­le genannt wie etwa Reflek­ti­on des Son­nen­lichts und ästhe­ti­sche Beein­träch­ti­gung der Flur. Gemein­de­rat Chri­stoph Schmitt wies ein­drück­lich dar­auf hin, dass man die Ener­gie­wen­de im Flo­ri­ans­prin­zip „Haupt­sa­che nicht bei uns“ nicht erfolg­reich bewerk­stel­li­gen kön­ne. Die­ses gesamt­ge­sell­schaft­li­che The­ma sei auch Auf­ga­be jeder Gemein­de. Von wei­te­ren Trä­gern öffent­li­cher Belan­ge, wie im Beson­de­ren dem Stra­ßen­bau­amt war noch kei­ne Ein­schät­zung ange­fragt wor­den. Der Gemein­de­rat beschloss daher den Punkt zu ver­ta­gen und Ver­tre­ter der Gree­nova­ti­ve GmbH ein­zu­la­den, ihr Kon­zept vor­zu­stel­len und die auf­tre­ten­den Fra­gen zu beant­wor­ten.

Unter Punkt 5 wur­de das Hang­was­ser­be­sei­ti­gungs­kon­zept vor­ge­stellt, wel­ches noch in der letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode am 24.9.2019 in Auf­trag gege­ben wor­den war. Dem Abwas­ser­ver­band Schwa­bach­tal dro­hen hohe Kosten von bis zu 500.000 Euro jähr­lich, wenn Hang­was­ser wei­ter­hin in die Misch­was­ser­ka­na­li­sa­ti­ons­an­la­gen der Stadt­wer­ke Erlan­gen abge­lei­tet wird. Fünf Pro­blem­stel­len wur­den nun in Dormitz iden­ti­fi­ziert, bei denen Hang­was­ser in die Misch­was­ser­ka­na­li­sa­ti­on ein­drin­gen kann. Es han­delt sich um den Tie­fen Weg, die Rosen­ba­cher Stra­ße, die Schle­si­er­stra­ße, den Kirch­berg und die Schul­stra­ße. Am Tie­fen Weg wird das Hang­was­ser in ein Absatz­becken gelei­tet, des­sen Über­lauf in den Misch­was­ser­ka­nal mün­det. Es müss­te dort ein neu­er Regen­was­ser­ka­nal in Rich­tung des bestehen­den Regen­was­ser­ka­nals im Kreu­zungs­be­reich der Lie­gnit­zer Stra­ße / Am Tie­fen Weg erfol­gen. Von hier aus wird bereits Was­ser in den Brand­bach gelei­tet. Die Kosten für die Erwei­te­rung wer­den auf 115.000 Euro geschätzt.

Im Bereich der Rosen­ba­cher Stra­ße ist die Lei­tung in den Misch­was­ser­ka­nal bereits abge­kop­pelt, das bestehen­de Absatz­becken ist jedoch bau­lich in einem sehr schlech­ten Zustand, wes­halb es für ca. 10.000 Euro ertüch­tigt wer­den müss­te.
Die übri­gen Stel­len sol­len mit sehr gerin­gem finan­zi­el­len Auf­wand beheb­bar sein. Im Bereich der Schle­si­er­stra­ße wird das Hang­was­ser mitt­ler­wei­le durch eine Ent­wäs­se­rungs­rin­ne in den Regen­was­ser­ka­nal ein­ge­lei­tet, daher sind kei­ne wei­te­ren Maß­nah­men mehr erfor­der­lich.
Am Kirch­berg soll der Über­lauf des Absatz­beckens höher gelegt wer­den, damit kein Was­ser mehr in den Misch­was­ser­ka­nal gelan­gen kann. Dies kostet ca. 150 Euro.

In der Schul­stra­ße unter­halb des Neu­bau­ge­biets sind die Schacht­ab­deckun­gen mit Löchern aus­ge­führt, durch die Hang­was­ser ein­tritt. Die­se Deckel sol­len durch Abdeckun­gen ohne Löcher ersetzt wer­den, das Was­ser fließt dann kom­plett in die Regen­was­ser­ka­nä­le in der Schul- und Kir­chen­stra­ße. Die geschätz­ten Kosten hier­für betra­gen 500 Euro.
Gemein­de­rat Gre­gor Rau mach­te dar­auf auf­merk­sam, dass das Hang­was­ser gedros­selt in den Brand­bach ein­ge­lei­tet wer­den soll­te, da sonst die Bach­an­woh­ner mit Über­flu­tun­gen zu rech­nen hät­ten. Gemein­de­rat Chri­stoph Schmitt frag­te an, wann die­se Maß­nah­men umge­setzt wer­den soll­ten, da im aktu­el­len Haus­halt und der wei­te­ren Finanz­pla­nung kei­ne Mit­tel dafür berück­sich­tigt wur­den. Der Gemein­de­rat beschloss, dass die klei­ne­ren Maß­nah­men bereits 2020 erfol­gen sol­len, wäh­rend die kost­spie­li­ge­ren in die Pla­nung für den näch­sten Haus­halt auf­ge­nom­men wer­den.

Im Punkt 6 der Tages­ord­nung ging es um den Ein­bau einer Aku­stik­decke in der bestehen­den KiTa Glücks­kin­der Dormitz. Der wirt­schaft­lich­ste Anbie­ter war Maler­mei­ster Paw­lik. Der Auf­trag konn­te somit an einen lokal ansäs­si­gen Betrieb ver­ge­ben wer­den.

Um das Ver­set­zen der Gedenk­ta­fel für Baum­grä­ber im Fried­hof ging es im Punkt 7. Bür­ger hat­ten dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die räum­li­che Ent­fer­nung und Aus­rich­tung der Ste­le wenig Bezug zu den Baum­grä­bern her­stel­len las­se. Da bei Ver­set­zen der Gedenk­ta­fel gleich­zei­tig Platz für die immer belieb­te­ren Urnen­grä­ber frei wird, wur­de dies vom Gemein­de­rat beschlos­sen. Laut Ange­bot soll das je nach tech­ni­schem Auf­wand von 400 bis zu maxi­mal 1864 Euro kosten, wenn das Fun­da­ment durch den Bau­hof erstellt wird.

Im Punkt 8 wur­de dem Gemein­de­rat die Jah­res­rech­nung 2019 zur Kennt­nis­nah­me vor­ge­legt. Das Geschäfts­jahr wur­de mit einem Ist-Fehl­be­trag von 137.261,40 Euro abge­schlos­sen, wel­cher im Haus­halt 2021 aus­ge­gli­chen wer­den muss. Die Prü­fung wird in den näch­sten Mona­ten erfol­gen.

Der 1. FC Dormitz bean­trag­te unter Tages­ord­nungs­punkt 9 die Sport­för­de­rung 2020 ana­log der Vor­jah­re. Die­ses Jahr gibt es vom Frei­staat Bay­ern auf­grund von Coro­na den dop­pel­ten För­der­satz, wel­chen der 1. FC Dormitz zusam­men mit dem regu­lä­ren För­der­satz des Land­krei­ses über das Land­rats­amt erhal­ten hat. Der Gemein­de­rat beschloss dem 1. FC Dormitz von Gemein­de­sei­te die För­de­rung gemäß der For­mel der letz­ten Jah­re in Höhe von 2.604,24 Euro zu gewäh­ren.

Gemein­de­rats­mit­glied Dr. Karl­heinz Tha­ler bean­trag­te unter Punkt 10 die Sit­zungs­dau­er auf drei Stun­den zu beschrän­ken. Auf­grund Berufs­tä­tig­keit sei­en län­ge­re Sit­zun­gen nicht ver­tret­bar, da man am näch­sten Tag wie­der zur Arbeit müs­se. Außer­dem las­se die Kon­zen­tra­ti­on nach einem Arbeits­tag und bei län­ge­rer Sit­zungs­dau­er nach. Bür­ger­mei­ster Bezold erklär­te, in der Geschäfts­ord­nung der Gemein­de sei gere­gelt, dass eine unter­bro­che­ne Sit­zung am näch­sten Tag fort­ge­führt wer­den müs­se. Dies sei vie­len Gemein­de­rä­ten nicht mög­lich und müss­te noch­mals mit dem vol­len Satz ver­gü­tet wer­den, auch wenn am zwei­ten Tag für das rest­li­che Pro­gramm weni­ger als eine Stun­de ver­blie­be. Wei­ter führ­te er aus, die gefor­der­te Maxi­maldau­er sei im letz­ten Jahr nur drei Mal über­schrit­ten wor­den, daher wür­de er einen Ehren­ko­dex bevor­zu­gen. In der fol­gen­den Dis­kus­si­on wur­den noch wei­te­re Nach­tei­le auf­ge­zählt, wie etwa die Teil­nah­me von Bür­gern an der Sit­zung. Lösungs­mög­lich­kei­ten zur Ver­kür­zung der Sit­zungs­dau­er wur­den genannt, so die zu ver­bes­sern­de Vor­be­rei­tung der Gemein­de­rä­te durch früh­zei­ti­ge, elek­tro­ni­sche Über­mitt­lung aller Doku­men­te wie Plä­ne und Gut­ach­ten, um Klä­run­gen bereits vor der Sit­zung zu ermög­li­chen und lang­wie­ri­ges Stu­di­um von Tisch­vor­la­gen zu ver­mei­den. Beson­ders umfang­rei­che Sit­zun­gen, in denen es z. B. um den Bau der KiTa geht, sol­len zukünf­tig in Son­der­ter­mi­nen behan­delt wer­den.
Der Antrag wur­de abge­lehnt.

Unter Tages­ord­nungs­punkt 11 „Bekannt­ga­be von Beschlüs­sen aus nicht-öffent­li­cher Sit­zung“ infor­mier­te Bür­ger­mei­ster Bezold ledig­lich zu ver­schie­de­nen Dis­kus­si­ons­punk­ten. So habe er von der Gemein­de­ver­wal­tung eine Nut­zung von nicht benö­tig­ten Flä­chen der geplan­ten KiTa als Hort über­prü­fen las­sen. Die Nach­tei­le hät­ten jedoch über­wo­gen, so dass er dies nicht wei­ter ver­fol­ge.

Wei­ter­hin gab er bekannt, dass die Gemein­de seit dem 1.9.2020 mit Hr. Dirk Stei­nert einen neu­en Mit­ar­bei­ter für den Bau­hof gewin­nen konn­te.
Als letz­te Anmer­kung zur nicht-öffent­li­chen Sit­zung gab er bekannt, dass der Hun­de­ver­ein „Glück­li­che Schnau­zen“ ein Trai­nings­ge­län­de suche. Gemein­de­rat Ste­fan Kam­mer­may­er infor­mier­te, dass der Ver­ein bereits in Utten­reuth ein neu­es Trai­nings­ge­län­de gefun­den habe.

Im letz­ten Tages­ord­nungs­punkt ging es um Infor­ma­tio­nen:

  • Die Essens­be­lie­fe­rung für die KiTa und die Mit­tags­be­treu­ung wur­de aus­ge­schrie­ben, in der näch­sten Sit­zung soll dies behan­delt wer­den.
  • Jedes Gemein­de­rats­mit­glied hat eine eige­ne Email-Adres­se von der Gemein­de zuge­wie­sen bekom­men, damit zukünf­tig die Ladung und wich­ti­ge Doku­men­te online ver­sandt wer­den kön­nen.
  • Der Pla­nungs­re­fe­rent der StUB, Herr Weber wird in zur näch­sten Sit­zung ein­ge­la­den, um über den Stand zu infor­mie­ren.
  • Die Brücken­bau­stel­le wird sich um zwei Wochen ver­zö­gern. Der Rad- und Fuß­weg orts­ein­wärts von der Brücke wird wäh­rend die­ser Bau­maß­nah­me nicht ver­brei­tert, da das Stra­ßen­bau­amt dies auf­grund der Über­schnei­dung zusam­men mit dem bar­rie­re­frei­en Aus­bau der Bus­hal­te­stel­len (beschlos­sen vom GR Dormitz am 24.9.19) durch­füh­ren will. Der Gemein­de­rat hat den bar­rie­re­frei­en Aus­bau der Bus­hal­te­stel­len jedoch kurz vor Beginn des Brücken­neu­baus (sie­he Sit­zung vom 16.7.20 TOP8) zugun­sten ande­rer Pro­jek­te auf unbe­stimm­te Zeit ver­scho­ben.
  • Bei einem Aus­bau ent­spre­chend der Giga­bit-Richt­li­nie des Breit­band­zen­trums wird mit Kosten von bis zu 20.000 € pro Anschluss gerech­net. In Dormitz soll dies von der Gemein­de daher mit­tel­fri­stig nicht ver­folgt wer­den, da mit der der­zeit lau­fen­den Anfra­ge­bün­de­lung der Deut­schen Glas­fa­ser bereits ein Pri­vat­un­ter­neh­men gewillt ist, die­se Infra­struk­tur auf eige­ne Kosten bereit zu stel­len. Zu Tech­nik­fra­gen bie­tet die Deut­sche Glas­fa­ser am 30.9.2020 um 19:00 Uhr in der Mehr­zweck­hal­le einen Info­abend an.
  • Gemein­de­rat Tho­mas Bezold merk­te an, dass am Orts­ein­gang von Wei­her kom­mend der­zeit oft Bus­se und Laster im Bereich der Haupt­stra­ße bei der Metz­ge­rei Schmid ste­hen wür­den, die eine Sicht­be­hin­de­rung für Ver­kehr aus der Schwa­bach­stra­ße dar­stel­len.
  • Gemeind­rä­tin Dr. Kat­ja Wal­cher frag­te nach, wie lan­ge die Bau­stel­le zwi­schen Mar­loff­stein und Spar­dorf noch bestehe, da die­se für ein erhöh­tes Stau­auf­kom­men in Utten­reuth sor­ge. Zusam­men mit der erschwer­ten Bus­si­tua­ti­on durch die Brücken­bau­stel­le in Dormitz kom­men ver­mehrt Schul­kin­der zu spät, wenn nicht mehr Bus­se ein­ge­setzt wer­den. Die Bau­stel­le in Spar­dorf sei noch bis Ende Okto­ber geplant. Mar­tin Walz, der Bür­ger­mei­ster von Neun­kir­chen am Brand steht in Kon­takt mit dem Land­rats­amt Forch­heim wegen der Bus­pro­ble­ma­tik.
  • Gemein­de­rat Ste­fan Kam­mer­may­er lob­te, dass die Funk­ti­on zur Mel­dung von Män­geln mit­tels der Dormitz-App sehr effi­zi­ent sei. Der gemel­de­te Scha­den an der Brücke vom Fried­hof zur Haupt­stra­ße sei in sehr kur­zer Zeit beho­ben wor­den.
  • Gemein­de­rä­tin Mari­an­ne Mirsber­ger frag­te nach, wie die Kom­bik­las­sen in Dormitz zustan­de gekom­men sei­en. Die neue Rek­to­rin habe ent­schie­den, dass 28 Schü­ler zu viel für eine erste Klas­sen sei­en und in der Ver­gan­gen­heit gute Erfah­run­gen mit dem Kon­zept gemacht. Kei­ner der Eltern habe sich über­zeu­gen las­sen sein Kind in Hetz­les ein­zu­schu­len, wes­we­gen die Klas­sen 1 und 2 zu zwei Kom­bik­las­sen ver­bun­den wur­den.