Erlanger DPolG hat kein Verständnis für die Kritik an der Polizei
Pressemitteilung der Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Kreisverband Erlangen / Erlangen-Höchstadt
Mit Befremden nimmt die DPolG (Deutsche Polizeigewerkschaft) die Kritik an der Polizei, anlässlich des Einsatzes im Zusammenhang mit einer nicht angemeldeten Veranstaltung zur Kenntnis.
Critical Mass hat auf seinen Social Media Kanälen für Mittwoch, 5. August, zu einer Veranstaltung aufgerufen. Obwohl nach Kenntnis der DPolG Erlangen eine ähnliche Veranstaltung im Juli bereits durch die Polizei mit Hinweis auf die Notwendigkeit einer Anmeldung und die Vorlage eines Hygienekonzepts beendet wurde. Trotzdem traf man sich erneut zu einer nicht angemeldeten Veranstaltung und provozierte geradezu einen Polizeieinsatz.
„Dass gerade ein Stadtrat sich derart provokativ verhält, um die Polizei zum Einschreiten zu zwingen, nur um diesen Einsatz im Nachgang kritisieren zu können, ist vollkommen unverständlich. Herrn Hornschild müsste klar sein, dass die Kollegen im Rahmen der gesetzlichen Notwendigkeiten gehandelt haben. Offensichtlich sollte ganz bewusst ein Konflikt mit der Polizei, wie bei der Critical Mass Veranstaltung in Nürnberg, auch in Erlangen erzeugt werden. In der Öffentlichkeit für das eigene Anliegen zu werben, indem man ein Polizeieinsatz auslöst, ist schlichtweg unanständig. Soviel Feingefühl und Verantwortungsbewusstsein sollte man einem lokalen Mandatsträger zutrauen dürfen.“ erklärt Christian Lehrmann, Kreisvorsitzende der DPolG in Erlangen.
Anstatt Kritik an der Polizei zu üben, sollten die Veranstalter das eigene Verhalten kritisch hinterfragen. Warum wird öffentlich zu einer Veranstaltung eingeladen, die bekanntermaßen den ordnungspolitischen Notwendigkeiten während der anhaltenden Corona Pandemie nicht gerecht wird. Auch die Auflösung der Critical Mass Veranstaltung in Nürnberg dürfte den Veranstaltern bekannt gewesen sein. Trotzdem hat man für die Veranstaltung geworben und die Teilnehmer damit bewusst dem Risiko eines Bußgeldes ausgesetzt.
Von einer Kriminalisierung der Radfahrer, wie von Herrn Hornschild unterstellt, kann keine Rede sein. Die eingesetzten Polizeibeamten vor Ort haben als geringste Maßnahme die Teilnehmer lediglich belehrt. Nur ein kleiner Teil der Radfahrer war nach Bericht der Kollegen uneinsichtig. Bei ihnen wurde zur Gefahrenabwehr die Personalien festgestellt.
Die Polizei ist kein Gegner der Critical Mass Bewegung, viele Polizisten sind selbst überzeugte Radfahrer. Wenn die Beamten im Rahmen des Infektionsschutzes einschreiten müssen, kommen sie lediglich ihrem Auftrag nach. Für die DPolG in Erlangen steht nach den Gesprächen mit den eingesetzten Beamten fest, dass seitens der Polizei rechtmässig und verhältnismäßig gehandelt wurde.
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