Ober­fran­ken: Hohl­mei­er for­dert Son­der­mit­tel für ober­frän­ki­sche Grenz­re­gio­nen aus EU-Wie­der­auf­bau­fonds

Ober­fran­ken. Moni­ka Hohl­mei­er, CSU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te unter­stützt die vom nie­der­baye­ri­schen CSU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten und EVP-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Man­fred Weber gestar­te­te Initia­ti­ve, die Grenz­re­gio­nen ver­stärkt im geplan­ten EU-Wie­der­auf­bau­fonds zu berück­sich­ti­gen. „Die ober­frän­ki­schen Grenz­re­gio­nen waren beson­ders von den Coro­na-beding­ten Grenz­schlie­ßun­gen betrof­fen und müs­sen des­halb auch in beson­de­rer Wei­se unter­stützt wer­den“, so Hohl­mei­er. Ins­be­son­de­re for­dern wir eine Berück­sich­ti­gung der Euro­pa­re­gio­nen mit Mit­teln aus dem Wie­der­auf­bau­in­stru­ment „Next Genera­ti­on Euro­pe“, das nach den Plä­nen der EU-Kom­mis­si­on rund 750 Mil­li­ar­den Euro umfas­sen soll.

Durch die teils abrup­te Schlie­ßung der Gren­zen zwi­schen EU-Mit­glied­staa­ten sei­en vie­le posi­ti­ve Ent­wick­lun­gen der letz­ten drei­ßig Jah­re wie­der zurück­ge­wor­fen wor­den: „Gera­de die Grenz­re­gio­nen, in denen das Zusam­men­wach­sen Euro­pas immer sehr haut­nah gelebt wird, sind durch die Grenz­sper­ren von der Coro­na-Kri­se über­durch­schnitt­lich hart betrof­fen gewe­sen.“ Nicht nur Arbeit­neh­mer sei­en aus­ge­sperrt gewe­sen, auch Part­ner­schaf­ten und das gesell­schaft­li­che Zusam­men­le­ben habe nach­hal­ti­gen Scha­den genom­men.

Des­we­gen for­dern wir eine beson­de­re Berück­sich­ti­gung der Grenz­re­gio­nen bei der Aus­ge­stal­tung des Wie­der­auf­bau­in­stru­ment „Next Genera­ti­on Euro­pe“, für das die EU-Kom­mis­si­on ein Volu­men von 750 Mil­li­ar­den Euro vor­ge­se­hen hat. Ins­be­son­de­re bei den Euro­pa­re­gio­nen kann dar­aus in Form grenz­über­schrei­ten­der recht­li­cher Zusam­men­schlüs­se als „Euro­päi­scher Ver­bün­de für ter­ri­to­ria­le Zusam­men­ar­beit (EVTZ)“ ein beson­de­rer För­der­schwer­punkt gelegt wer­den.

Gedacht wird dabei unter ande­rem an nie­der­schwel­li­ge Wirt­schafts­för­der­instru­men­te, vor allem auch für Grün­der und inno­va­ti­ve Star­tUps. Zudem könn­te aus die­sen Mit­teln grenz­über­schrei­ten­de Mobi­li­täts- und Infra­struk­tur­maß­nah­men geplant und umge­setzt wer­den. „Die Grenz­schlie­ßun­gen haben dra­ma­tisch auf­ge­zeigt, dass wir in den Grenz­re­gio­nen in einem gemein­sa­men Arbeits­markt leben und wirt­schaf­ten“, so die Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten. Die­ser könn­te ver­tieft und aus­ge­baut wer­den, bei­spiels­wei­se auch durch die För­de­rung der Sprach­bil­dung oder auch Part­ner­schaf­ten und Koope­ra­tio­nen von Kom­mu­nen, Ver­wal­tun­gen, Ver­bän­den und Orga­ni­sa­tio­nen. „Vor dem Hin­ter­grund und aus den Erfah­run­gen der Coro­na-Pan­de­mie sehen wir auch einen Schwer­punkt beim Auf­bau einer grenz­über­grei­fen­den Gesund­heits­ver­sor­gung, sowie beim Aus­bau des grenz­über­schrei­ten­den Ret­tungs­we­sens und des Kata­stro­phen­schut­zes.“

„Zen­tral ist, dass die­se Maß­nah­men dem But­tom-up-Ansatz fol­gen und von den kom­mu­na­len Ver­ant­wor­tungs­trä­gern eigen­stän­dig for­mu­liert wer­den“, so Hohl­mei­er, die in die­sen För­der­maß­nah­men eine Ergän­zung zu bestehen­den Instru­men­ten der euro­päi­schen und natio­na­len Regio­nal- und Struk­tur­för­de­rung sieht. „Mit den spe­zi­el­len Coro­na-Gel­dern könn­te auch Spiel­raum für Krea­ti­vi­tät gege­ben wer­den.“ Dazu soll­ten die Mit­tel direkt den EVTZ-Part­ner zur Ver­fü­gung gestellt wer­den und ein Len­kungs­aus­schuss, der vom poli­ti­schen Lei­tungs­gre­mi­um der Euro­pa­re­gi­on bestellt wird, kön­ne die kon­kre­te Pro­jekt­au­to­ri­sie­rung durch­füh­ren. „Dar­aus kön­nen bür­ger­na­he, grenz­über­schrei­ten­de und für die jewei­li­ge Regi­on wich­ti­ge Pro­jek­te mög­lichst unbü­ro­kra­tisch geför­dert wer­den“, so die bei­den Abge­ord­ne­ten.