RathausReport der Stadt Erlangen vom 15. Juni 2020
Behebung der Unwetterschäden im Rathaus dauert an
Die Beeinträchtigungen am Rathaus durch Unwetterschäden werden für Bürgerinnen und Bürger noch bis einschließlich Donnerstag andauern. Das teilte die Stadtverwaltung am Montagnachmittag mit. Hausdienst, Reinigungs- sowie Fachfirmen arbeiten mit Hochdruck an der Schadensbehebung. Besonders betroffen ist der Bürgerservice mit den Bereichen Melde‑, Pass- und Ausweisbehörde sowie Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnisangelegenheiten im Erdgeschoss. Die entstandenen Schäden an der Elektrik können erst bis Donnerstag behoben werden, so dass die Schalter geschlossen bleiben müssen. Die übrigen Dienststellen nehmen am Dienstag wieder ihre Arbeit auf. Aufgrund der Corona-Pandemie gilt weiterhin, dass eine vorherige Terminvereinbarung per E‑Mail oder Telefon erforderlich ist.
Bei einem starken Gewitterregen am Sonntagmorgen ist die Verwaltungszentrale vor allem im Kel-ler- sowie im Erdgeschoss getroffen worden. Dort gibt es Schäden durch eingetretenes Wasser. Betroffen waren neben den Schalterbereichen des Bürgeramts im Erdgeschoss auch Aufzüge, Elektrik und Brandschutzanlagen im Haus.
Stadt verkauft die Schlachthof GmbH an die Unifleisch-Gruppe
Die Stadt Erlangen hat ihren Schlachthof mit der stadteigenen GmbH an die Unifleisch-Gruppe verkauft. Damit ist die Basis geschaffen worden, dass langfristig auch weiterhin Schlachten und Zerlegen an diesem Standort erfolgen kann. Die Stadt hat den Verkauf mit der Bedingung versehen, dass zum einen der Betrieb des Schlachthofs fortgesetzt wird, zum anderen dass die Metzger aus Stadt und Land den Schlachthof weiternutzen können – als kommunale Infrastruktureinrichtung.
Für die Stadt ergeben sich durch den Verkauf mehrere Vorteile: ohne die Übernahme der Familie Härtl wäre in den nächsten Jahren auf die Stadt die Entscheidung zugekommen aufgrund anstehen-der Investitionen den Betrieb des Schlachthofes einzustellen. Jetzt aber kann der seit Jahrzehnten auf diesem Areal bestehende Betrieb mit seinen vielen Beschäftigten fortgesetzt werden. Am Schlachthof arbeiten insgesamt 280 Personen, 16 davon gehören zu der stadteigenen GmbH.
„Das ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten und für die örtlichen Metzger, aber auch für die Verbraucher“, so Oberbürgermeister Florian Janik. Wirtschaftsreferent Konrad Beugel ergänzte: „Während in anderen Städten Schlachthöfe geschlossen wurden und werden – zuletzt in der Region in Lauf – ist es der Stadt Erlangen gelungen mit den inhabergeführten Firmen der Familie Härtl eine Vereinbarung zu treffen, dass zum einen der Betrieb fortgesetzt wird und zum anderen die örtlichen Metzger den Schlachthof weiter nutzen können. In Zeiten von Corona-Diskussionen keine Selbstverständlichkeit. Angesichts der aktuellen Überlegungen um lange Lieferketten und bessere Direktvermarktung kann es sich künftig als vorteilhaft erweisen, dass Erlangen seinen Schlachthof erhal-ten und die Basis für einen Fortbetrieb gelegt hat.
HFPA tagt im Rathaus
Der Haupt‑, Finanz- und Personalausschuss (HPFA) des Stadtrats kommt am Mittwoch, 17. Juni, im Rathaus zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Sie beginnt um 16:30 Uhr im Ratssaal (1. OG). Auf der Tagesordnung stehen ein Projekt zur Unterstützung der nicaraguanischen Partnerstadt San Carlos gegen das Corona-Virus, die Übertragung von Budgetergebnissen aus 2019, eine Satzung zur Änderung der Gemeindesatzung der Stadt und anderes mehr.
Für die Durchführung der Sitzung sind – wegen der Unwetterschäden vom Sonntag im Haus – gesonderte Sicherheitsmaßnahmen ergriffen worden. Der Ratssaal ist nicht direkt von den Wasserschäden betroffen.
Jugendhilfeausschuss befasst sich mit Elternbeiträgen
Der Jugendhilfeausschuss des Stadtrats kommt am Donnerstag, 18. Juni, um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Es geht unter anderem um den Erlass von Elternbeiträgen in städtischen Kitas bzw. in der Kindertagespflege, die staatliche Förderung Jugendsozialarbeit an Schulen sowie die strukturelle Weiterentwicklung der Kommunalen Familienbildung und Familienstützpunkte.
Für die Durchführung der Sitzung sind – wegen der Unwetterschäden vom Sonntag im Haus – gesonderte Sicherheitsmaßnahmen ergriffen worden. Der Ratssaal ist nicht direkt von den Wasserschäden betroffen.
Baukunstbeirat tagt
Der Baukunstbeirat der Stadt kommt am Donnerstag, 18. Juni, zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Ab 17:45 Uhr geht es beim einzigen öffentlichen Tagesordnungspunkt um den Neubau eines Wohngebäudes mit 18 Wohneinheiten und Tiefgarage in Sieglitzhof. Die Sitzung findet im Verwaltungsgebäude Schuhstraße 40 (Erdgeschoss, Konferenzraum) statt.
Bergkirchweihgelände: Betretung weiterhin verboten
Das Verbot, die Kellerbereiche auf dem Burgberg jenseits des Entlas-Kellers zu betreten, bleibt bestehen. Darauf weist die Stadt Erlangen mit entsprechenden Schildern hin. Die Bauzäune, die während der Pfingstferien zur Vermeidung großer Menschenansammlungen auf dem Gelände aufgestellt wurden, sind hingegen entfernt. Aus Gründen des Infektionsschutzes sind Feiern weiterhin untersagt. Die Stadt weist zudem darauf hin, dass die Verkehrssicherheit des Geländes jenseits der öffentlichen Wege nicht sichergestellt werden kann. Insbesondere die sonst vor der Bergkirchweih durchgeführten Erneuerungsarbeiten an Tischen und Bänken fanden in diesem Jahr nicht statt.
Unterstützung gegen Corona-Virus in San Carlos
In Nicaragua steigt die Anzahl bestätigter Infektionen mit dem Corona-Virus stetig an. Auch in der Partnerstadt San Carlos verschärft sich die Lage zunehmend. Das mit Unterstützung aus Erlangen erbaute Pathologiegebäude wurde bereits zu einer temporären COVID-19-Station umgewandelt, je-doch ist die Kapazität mittlerweile überschritten und andere Teile des Krankenhauses werden nun ebenfalls genutzt, um Plätze für COVID-19 Patienten und Verdachtsfälle zu schaffen. Die Verantwortlichen für die Städtepartnerschaft im Rathaus erreichen bereits Berichte über Infektionen und schwere Krankheitsverläufe in der Bevölkerung und auch bei medizinischem Personal.
Die Städte Erlangen und Nürnberg unterstützen daher gemeinsam ein Projekt zur Durchführung von Maßnahmen, um Menschen in San Carlos vor dem Corona-Virus zu schützen und die Verbreitung einzudämmen. Neben der Bereitstellung von Schutzausrüstung u.a. für medizinische Einrichtungen ist auch die Aufklärungsarbeit Bestandteil des Projekts, um das Wissen um Verbreitung und Schutz vor dem Virus zu verbessern und um notwendige Hygienemaßnahmen bekannt zu machen. Ein Augenmerk liegt dabei auf den Umgang mit Wasser, da der dauerhafte Zugang zu (Trink-)Wasser nicht für alle San Carleños gegeben ist.
Landesweite Beflaggung am Mittwoch
Aus Anlass des Jahrestages des Volksaufstandes in der früheren DDR erfolgt am Mittwoch, 17. Juni, die Beflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern. Die Stadt Erlangen schließt sich dieser Regelung an. Der 17. Juni war als „Tag der Deutschen Einheit“ seit 1953 gesetzlicher Feiertag und Nationalfeiertag in der Bundesrepublik Deutschland. Im Jahr 1990 erklärte der Einigungsvertrag den 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit. Seitdem ist der 17. Juni nationaler Gedenktag.
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