Der Neue Wiesentbote

Die CSU Bam­berg hat sich gegen die Mega-Gro­ko aus Grü­ne mit Volt und ÖDP, CSU mit BA und SPD ent­schie­den und geht in die Oppo­si­ti­on. Der Rück­tritt von Chri­sti­an Lan­ge wirkt dabei wie die kon­se­quen­te Fort­füh­rung eines neu­en Kur­ses. Doch wie viel Oppo­si­ti­on steckt tat­säch­lich in die­sem Vor­ha­ben? Immer­hin wird das Koope­ra­ti­ons­pa­pier von der CSU Stadt­rats­frak­ti­on unter­stützt – wie viel „anders“ lässt das zu? Bedeu­tet das etwa doch mehr „wei­ter“? Eines ist sicher: Die Fra­ge der Glaub­wür­dig­keit der CSU Bam­berg ist gestellt.

Die aktu­el­le Kon­stel­la­ti­on bringt OB Star­ke in eine kom­for­ta­ble Kon­stel­la­ti­on: Die Grü­nen brin­gen zusam­men mit Volt und ÖDP ein öko­lo­gi­sches Update für die Stadt­rats­po­li­tik mit und die ver­ein­bar­ten The­men sind inhalt­lich abge­seg­net durch die CSU. Die­se Mega-Gro­ko-light hat fak­tisch Nar­ren­frei­heit im Bam­ber­ger Rat­haus. Dabei klafft im Koope­ra­ti­ons­pa­pier eine gewal­ti­ge Lücke: Im Bereich Sozia­les wir­ken die­se poli­ti­schen Akteu­re so unbe­hol­fen, dass das The­ma Armut in der Absichts­er­klä­rung nicht ein­mal vor­kommt. Um die­se Lücke zu schlie­ßen muss Star­ke sei­nen CSU-nahen Kurs ver­las­sen und sich einer Zusam­men­ar­beit mit Bali und Par­tei öff­nen. Das wäre „anders“. Andern­falls braucht es wirk­lich eine inhalts­star­ke Oppo­si­ti­on – denn das kann so nicht ste­hen bleiben.

Felix Hein­rich

Bam­berg