Aus der Bamberger Leserpost: „weiter.anders, anders oder doch weiter?“

Die CSU Bamberg hat sich gegen die Mega-Groko aus Grüne mit Volt und ÖDP, CSU mit BA und SPD entschieden und geht in die Opposition. Der Rücktritt von Christian Lange wirkt dabei wie die konsequente Fortführung eines neuen Kurses. Doch wie viel Opposition steckt tatsächlich in diesem Vorhaben? Immerhin wird das Kooperationspapier von der CSU Stadtratsfraktion unterstützt – wie viel „anders“ lässt das zu? Bedeutet das etwa doch mehr „weiter“? Eines ist sicher: Die Frage der Glaubwürdigkeit der CSU Bamberg ist gestellt.

Die aktuelle Konstellation bringt OB Starke in eine komfortable Konstellation: Die Grünen bringen zusammen mit Volt und ÖDP ein ökologisches Update für die Stadtratspolitik mit und die vereinbarten Themen sind inhaltlich abgesegnet durch die CSU. Diese Mega-Groko-light hat faktisch Narrenfreiheit im Bamberger Rathaus. Dabei klafft im Kooperationspapier eine gewaltige Lücke: Im Bereich Soziales wirken diese politischen Akteure so unbeholfen, dass das Thema Armut in der Absichtserklärung nicht einmal vorkommt. Um diese Lücke zu schließen muss Starke seinen CSU-nahen Kurs verlassen und sich einer Zusammenarbeit mit Bali und Partei öffnen. Das wäre „anders“. Andernfalls braucht es wirklich eine inhaltsstarke Opposition – denn das kann so nicht stehen bleiben.

Felix Heinrich

Bamberg