Marktgemeinderat Heiligenstadt tagte in verkleinerter Form
Auftragsvergaben und Grundstückssachen standen auf der Tagesordnung
Marktgemeinderatssitzung im Saal der Oertelscheune.
Besondere Situationen erfordern Entscheidungen – auch im Marktgemeinderat Heiligenstadt i. OFr. Deshalb tagte der Marktgemeinderat nicht wie üblich im Sitzungssaal des altes Rathauses, sondern im Saal der Oertelscheune. Bürgermeister Helmut Krämer stimmte mit den Fraktionsvorsitzenden die Form der Sitzung ab und entschied sich, nicht einen Ferienausschuss zu bilden, sondern verkleinerte das Gremium von 16 auf 9 Mitglieder. Auf der Tagesordnung standen 38 Punkte, die am Donnerstagabend in zweieinhalb Stunden abgearbeitet wurden. Keinen Kontakt und entsprechende Abstände zwischen den Mitgliedern sowie Verständnis für die Form sorgten für eine zügige Abhandlung der einzelnen Punkte.
Als erstes informierte der Bürgermeister über eine größere Reparatur der Kläranlage Oberngrub, bei der der Wellenzapfen und das Lager auf der Schöpfwerkseite des Scheibentauchkörpers kaputt war. Die Reparatur der Anlage beläuft sich auf rund 13.000 Euro. Die Kläranlage Oberngrub, in der die Abwässer von Kalteneggolsfeld und Oberngrub verarbeitet werden, war vom 12. bis zum 20. März 2020 außer Betrieb. Es wurden 222 Güllefässer mit Abwässern zur Kläranlage Heiligenstadt i. OFr. befördert.
Die Grünpflegearbeiten werden in den Gemeindeteilen von den Feuerwehren durchgeführt. In den staatlich anerkannten Erholungsorten Heiligenstadt i. OFr. und Veilbronn übernimmt diese Aufgaben der gemeindliche Bauhof. Für die Durchführung der Grünpflegearbeiten bekommen die Feuerwehren eine Zuschuss. Insgesamt ca. 8.000 Euro. Da die Zuschüsse seit 2008 nicht mehr erhöht wurden, sprach sich das Gremium für eine Erhöhung um 15 Prozent aus.
Keine Diskussion ergab sich bei der Verlängerung der Start- und Landeerlaubnis für die Ultraleichtflugzeuge in Siegritz. Die von den „Drachenfliegern“ beantragte Verlängerung wurde für einen Zeitraum von vier Jahren genehmigt. Pro Jahr werden ca. 90 Start- und Landungen mit elektrobetriebenen Ultraleichtflugzeugen und nur fünf mit benzinbetriebenen Fahrzeugen durchgeführt.
Bis zur Genehmigung des Haushaltsplanes 2020 ist eine Erhöhung des Kassenkredites um 1,5 Mio Euro notwendig. Nach der Genehmigung der Kommunalaufsicht stimmte der Marktgemeinderat der Kassenkrediterhöhung zu. In der nicht öffentlichen Sitzung wurden zehn Gewerke mit einem Auftragsvolumen von 292.424,- Euro für das neue Feuerwehrgerätehaus Heiligenstadt vergeben. Der Bürgermeister bedankte sich für das große Engagement der Feuerwehrleute beim Neubau des neuen Domizils für die Stützpunktfeuerwehr in der Raiffeisenstraße. Genehmigt hat das Gremium alle Verträge, die im Zusammenhang mit dem Neubau der Staatsstraße Neumühle – Aufseß zusammenhängen. Auch die Grundstücksgeschäfte, die wegen des Neubaues der Ortsdurchfahrt Burggrub erforderlich waren, wurden genehmigt.
Abschließend gab Bürgermeister Krämer bekannt, dass die für 16. April 2020 geplante Marktgemeinderatssitzung nicht erforderlich ist. Am 15.04.2020 findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Außerdem ist noch eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vorgesehen. Mit einem aktuellen Bericht über die Corona-Krise und mit dem Dank an die Bevölkerung für das verantwortungsvolle Handeln in dieser Zeit schloss der Bürgermeister die Sitzung.
Neueste Kommentare