Der Neue Wiesentbote

Die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen sind als Kern­lei­stung und größ­te Ein­zel­po­si­ti­on im kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich von her­aus­ra­gen­der Bedeu­tung – und ihre Höhe für Bay­erns Kom­mu­nen in die­sem Jahr ein beson­de­rer Grund zur Freu­de. MdL und Umwelt­mi­ni­ster Glau­ber: „Das Volu­men der Schlüs­sel­zu­wei­sung über­steigt erst­mals die Schwel­le von vier Mil­li­ar­den Euro. Die­se Mit­tel kön­nen Städ­te und Gemein­den im Rah­men ihrer Auf­ga­ben­er­fül­lung frei ver­wen­den. Das stärkt die kom­mu­na­le Eigen­ver­ant­wor­tung und Selbst­ver­wal­tung.“ Die FREI­EN WÄH­LER, so Glau­ber wei­ter, begrüß­ten die­se Stei­ge­rung als Resul­tat der robu­sten baye­ri­schen Wirt­schafts­lei­stung – damit wer­de auch die kom­mu­na­le Eigen­ver­ant­wor­tung und Selbst­ver­wal­tung wei­ter gestärkt.

Im kom­men­den Jahr flie­ßen knapp über 44,5 Mil­lio­nen Euro staat­li­che Mit­tel für Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen in den Land­kreis Forch­heim. Davon erhal­ten die kreis­an­ge­hö­ri­gen Gemein­den im Land­kreis ins­ge­samt rund 22,5 Euro und der Land­kreis Forch­heim rund 20 Mil­lio­nen Euro.

Glau­ber: „Ein erfolg­rei­cher Frei­staat benö­tigt star­ke Kom­mu­nen. Her­vor­zu­he­ben ist, dass im Jahr 2020 die Ein­nah­me­ba­sis der baye­ri­schen Städ­te und Gemein­den mas­siv gestärkt wird. Sie wer­den durch den Weg­fall der erhöh­ten Gewer­be­steu­er­um­la­ge außer­halb des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs um zusätz­lich rund 800 Mio. Euro ent­la­stet. So steht ihnen im kom­men­den Jahr über eine Mil­li­ar­de Euro mehr zur Ver­fü­gung als noch im Jahr 2019, um wich­ti­ge Zukunfts­in­ve­sti­tio­nen täti­gen zu kön­nen. Denn ein erfolg­rei­cher Frei­staat benö­tigt star­ke Kommunen.“