Bam­ber­ger „Bünd­nis Frie­den in Roja­va“ for­dert stär­ke­res Enga­ge­ment der Bun­des­re­gie­rung

Pres­se­er­klä­rung des Bünd­nis “Frie­den in Roja­va”:

Seit der Ankün­di­gung des Abzugs der US-Streit­kräf­te aus Nord­sy­ri­en attackiert die tür­ki­sche Armee gemein­sam mit dschi­ha­di­sti­schen Mili­zen Stel­lun­gen der Syri­schen Demo­kra­ti­schen Kräf­te (SDF).

Bei die­ser „Quel­le des Frie­dens“ genann­ten Mili­tär­ope­ra­ti­on gera­ten ver­mehrt auch zivi­le Zie­le wie Bäcke­rei­en, Kran­ken­häu­ser und Schu­len unter Beschuss. Hun­dert­tau­sen­de Men­schen befin­den sich auf der Flucht vor dem bewaff­ne­ten Kon­flikt. Auch die Ankün­di­gung einer von den USA und der Tür­kei ver­han­del­ten Feu­er­pau­se scheint die Kampf­hand­lun­gen nicht been­den zu kön­nen. Die Lage in Roja­va spitzt sich wei­ter zu und sorgt auch in Deutsch­land für Empö­rung. In zahl­rei­chen Städ­ten wur­de am Frei­tag für die Been­di­gung der Kampf­hand­lun­gen pro­te­stiert. In Bam­berg will ein brei­tes Bünd­nis ver­schie­de­ner Orga­ni­sa­tio­nen am Sonn­tag (20.10) um 16:30 Uhr begin­nend am Bahn­hof für den Frie­den auf die Stra­ßen gehen.

Ibo Moha­med vom Orga­ni­sa­ti­ons­team, der selbst aus Qamishlo stammt, beklagt: „Obwohl es kei­ne Kämp­fe in mei­ner Hei­mat­stadt gibt, berich­ten mei­ne Eltern von Bom­ben­an­grif­fen auf die Stadt. Sie haben Angst um ihr Leben und ich weiß nicht was ich für sie tun kann. Ich hof­fe, dass die inter­na­tio­na­le Gemein­schaft sich schnell mit der For­de­rung nach Frie­den in Roja­va durch­setzt.“ Die Angst vor dem Wie­der­erstar­ken der isla­mi­sti­schen Kräf­te ist groß, die Hoff­nung auf einen sta­bi­le Sicher­heits­la­ge gering, so Moha­med. Die Men­schen in Nord­sy­ri­en füh­len sich im Stich gelas­sen.

Nach­dem sie im Kampf gegen den IS mit über 10.000 getö­te­ten Kämpfer*innen den höch­sten Blut­zoll gezahlt und eine öko­lo­gi­sche und demo­kra­ti­sche Selbst­ver­wal­tung auf­ge­baut haben, in der reli­giö­se Min­der­hei­ten wie Chri­sten und Jesi­den fried­lich zusam­men­le­ben, wen­den sich die inter­na­tio­na­len Part­ner der Anit-IS-Koali­ti­on von ihnen ab. Statt­des­sen sehen sie sich jetzt der zweit­größ­ten Armee der NATO gegen­über, die sie mit Hil­fe von Pan­zern und ande­ren Waf­fen aus deut­scher Pro­duk­ti­on angreift.

Das Bünd­nis „Frie­den für Roja­va“ for­dert den sofor­ti­gen Stopp der Inva­si­on Roja­vas durch tür­ki­sche Streit­kräf­te. Zudem soll Deutsch­land als größ­ter Waf­fen­lie­fe­rant für die tür­ki­sche Armee sei­ne Aus­fuh­ren in die Tür­kei umge­hend been­den und für die Inva­si­on miss­brauch­ba­re mili­tä­ri­sche Infor­ma­tio­nen zurück­hal­ten. Als EU-Mit­glied und NATO-Part­ner muss sich Deutsch­land kon­se­quent mit allen diplo­ma­ti­schen und wenn nötig wirt­schaft­li­chen Mit­teln für den Frie­den ein­set­zen.